Tel Aviv Stock Exchange. Foto Yaniv Morozovsky, CC-BY-SA 4.0.

„Je mehr sie applaudieren, desto grösser wird Ihr Gehalt,“ beobachtete die sagenhafte polnisch-jüdische Schauspielerin Anna Held. Israelische Bankiers haben gerade die Kehrseite dieser Erkenntnis zu spüren bekommen – nämlich je mehr sie verhöhnt werden, desto kleiner wird ihr Gehalt.

In einem kontroversen, jedoch eindeutigen Gesetz, das letzten Monat beschlossen wurde, werden die Gehälter von leitenden Führungskräften in Israels Banken- und Versicherungssektor bei jährlich 2,5 Millionen Schekel (631’000 Schweizer Franken) bzw. dem 35-Fachen des niedrigsten Gehalts des Unternehmens begrenzt.

Die Gesetzgeber sagten, dass sie die Kluft zwischen Arm und Reich drastisch und sichtbar verringern müssten. Es ist ein kühner Ausdruck eines globalen, sich gegen die Reichen richtenden Zeitgeistes, der Israel in die ungewohnte Rolle des Trendsetters bringt in seinem Versuch Wege zu finden, die sozialen Schäden des Kapitalismus zu verhindern.

Die Einkommenseinbussen für die Zielgruppe der leitenden Führungskräfte ist deutlich, da ihre vorherigen Gehälter üblicherweise mehr als das Doppelte – und in einigen Fällen mehr als das Dreifache – ihres neuen Einkommensniveaus betrugen. Obwohl wirtschaftlich umstritten, erwies sich die gesellschaftlich beladene Reform als ein politisches Kinderspiel, da sich das Gesetz einer durchgehenden Unterstützung erfreute – von den Siedlern im Westjordanland bis hin zu den arabischen Islamisten.

Der gesellschaftliche Hintergrund des Gesetzes reicht fünf Jahre zurück auf die spontanen Strassenproteste im Sommer 2011, als der attraktive Rothschild Boulevard in Tel Aviv plötzlich von einem Zeltcamp bevölkert wurde, mit dem junge Menschen gegen die Lebenshaltungskosten protestierten, und dadurch landesweit Protestmärsche entfacht wurden, denen sich zehntausende Menschen anschlossen.

Auf den Fersen des finanziellen Zusammenbruchs an der Wall Street des letzten Jahrzehntes folgend, überraschten die sozialen Proteste Politiker beider Flügel, während die Demonstranten ihrem angefachten Ärger über die Kosten für Mieten, Ausbildung und Lebensmittel eine Stimme verliehen.

Dies war der Kontext, in dem die Bankiers zu einem Symbol für eine wahrgenommene soziale Reserviertheit der finanziellen Elite wurden, da ihre Gehälter in einigen Fällen mehr als das 70-Fache eines Durchschnittseinkommens erreichten, das im letzten Jahr monatlich knapp unter 9.600 Schekel bzw. bei ca. 2.400 Schweizer Franken lag.

Die Kritiker der Bankiers griffen sie jedoch nicht nur in sozialer, sondern auch in finanzieller Hinsicht an; nicht, weil sie keine gute Arbeit leisteten – israelische Banken arbeiten im Allgemeinen profitabel und dies bereits seit Jahrzehnten – sondern, weil sie im Vergleich mit europäischen und amerikanischen Bankiers in einer vergleichsweise wettbewerbsarmen Umgebung arbeiten, viel kleinere Anlagevermögen verwalten und ihre Einkommen trotzdem auf dem Niveau der im Ausland gezahlten Gehälter lagen.

Gleichzeitig wird die neue Gesetzgebung wegen ihres Eingreifens in das Management privater Unternehmen angegriffen. Der übliche Weg von Regierungen, um überhöhte Gehälter zu bekämpfen besteht in der Besteuerung und nicht in einer gesetzlich vorgegebenen Obergrenze.

Was Gesetzgeber hiermit dem Finanzsektor auferlegt haben, könnte sich bereits morgen auf andere Sektoren ausbreiten und was mit der Begrenzung für leitende Führungskräfte begann, könnte zu einer Verdoppelung des Mindestlohns führen, meinen Kritiker des Gesetzes.

Tatsächlich ist ein solches Gesetz bis jetzt nirgendwo sonst in den Industrienationen  – und am wenigsten von allen in Israel – beschlossen worden, dessen Wirtschaft sich seit 1985 einem massiven Übergang von Sozialismus zu Kapitalismus unterzogen hat.

Während allgemeiner Konsens darüber herrscht, dass die wirtschaftliche Verlagerung von links nach rechts der Auslöser für Israels weithin gefeiertes Wirtschaftswunder war, wird gleichermassen anerkannt – auch seitens von Regierungspersonen – dass dieser Erfolg einen sozialen Preis gekostet hat.

Dies ist der Grund, weshalb Premierminister Benjamin Netanjahu, der als Finanzminister im letzten Jahrzehnt die Sozialausgaben drastisch reduzierte und grosse staatliche Unternehmen wie El Al und Israel Oil Refineries privatisierte, auf die sozialen Proteste im Jahr 2011 mit einer Erweiterung der Sozialausgaben, insbesondere mit einer Ausdehnung der Pflichtbeschulung vom Alter von fünf auf vier Jahren, reagierte.

Derzeit intensiviert sich die globale Suche nach steuerlichem Mitgefühl, z. B. mit Francois Hollandes neuer Besteuerung der Reichen oder mit der gegen Reiche gerichteten Rhetorik von Donald Trump und Bernie Sanders.

Die Begrenzung der Gehälter von israelischen Bankiers löste daher nicht den globalen Gegenschlag gegen den blanken Reinkapitalismus der Ära nach dem Kalten Krieg aus; sie muss viel eher als Ausdruck von einem zusehend spürbaren Strebens nach einem Kapitalismus mit einem menschlichen Gesicht verstanden werden.

Über Amotz Asa-El

Amotz Asa-El ist leitender Berichterstatter und ehemaliger Chefredakteur der Jerusalem Post, Berichterstatter Mittlerer Osten für Dow Jones Marketwatch, politischer Kommentator bei Israel's TV-Sender Channel 1 und leitender Redakteur des Nachrichtenmagazins Jerusalem Report.

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