Federica Mogherini, Vertreterin der EU für Aussen- und Sicherheitspolitik, Mohammad Javad Zarif, iranischer Minister für auswärtige Angelegenheiten.(von links nach rechts). Foto ec.europa.eu
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Die Europäische Koalition für Israel (ECI) hat eine Erklärung an die EU-Chefs herausgegeben mit der Aufforderung, wachsam zu bleiben hinsichtlich der iranischen nuklearen Ambitionen, gerade weil die internationale Gemeinschaft die Handelsbeziehungen mit der Islamischen Republik wieder eröffnet hat.

Die Erklärung wurde in dem TV-Monatsprogramm, „The European Report“ gemacht, die im Europäischen Parlament aufgezeichnet wurde, nur wenige Stunden, nachdem der iranische Aussenminister Mohammad Javad Zarif vor dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments gesprochen hatte.

Letzte Woche sprachen iranische NGOs und Menschenrechtsaktivisten im Europäischen Parlament über kontinuierliche Hinrichtungen und andere Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime, während der Westen begeistert seine Handelsbeziehungen mit dem Iran wiederherstellt und rund 100 Milliarden zuvor eingefrorene iranische Vermögenswerte freisetzt.
 
Laut ECI bleibt der Iran grösster Sponsor des Terrorismus im Nahen Osten, der terroristische Gruppen, wie die Hamas im Gaza und die Hisbollah im Südlibanon, mit finanziert. Beide Terrorgruppen haben sich auf die Zerstörung von Israel verschworen, genau wie der islamische Staat Iran, so die Europäische Koalition für Israel.

„Die EU verstösst gegen ihre zentralsten Werte und Grundsätze, indem sie die Sanktionen von einem totalitären Regime aufhebt, das sich offen zur Zerstörung von Israel bekennt“, sagte Tomas SandellFounding Director der European Coalition for Israel, im Programm.

Das gleiche Anliegen wurde vom dem anderen Sprecher, dem Abgeordneten im Europäischen Parlament Lars Adaktusson, ausgedrückt, der in einer gesonderten Erklärung den iranische Aussenminister beschuldigte, einerseits zum „Frieden und Stabilität in der Region“ aufzurufen, während er zur gleichen Zeit Blutvergiessen und Elend verursacht, indem er weiterhin das Assad-Regime in Syrien und die Terrorgruppen in der gesamten Region unterstützt. Abgesehen von Hamas und Hisbollah unterstützt der Iran auch die Houthi-Rebellen im Jemen.

ECI begrüsst das Engagement der deutschen Bundeskanzlerin, dass „Deutschland seine Beziehungen zum Iran nicht normalisieren wird, wenn es nicht oder bis es nicht Israel anerkennt“. Die Erklärung wurde während der Regierungskonsultationen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vergangene Woche in Berlin abgegeben.
 
Das Iran Atomabkommen war eine Rahmenvereinbarung, die im Jahr 2015 zwischen der Islamischen Republik des Iran und der P5 + 1-Gruppe zustande kam, trotz wiederholter Warnungen aus Israel und anderen westlichen Verbündeten in der Region in Bezug auf die verheerenden Folgen eines nuklearen Wettrüstens im Nahen Osten.
 
Die Europäische Koalition für Israel hatte bereits in der Vergangenheit ein Atomabkommen mit dem Iran beanstandet, solange sich ihre Führer zur Zerstörung Israels bekennen würden. Kurz vor den Atomgesprächen im Juli 2015 nahm die Koalition an einer Massenkundgebung in Genf gegen diese Vereinbarung teil. Sie werde auch weiterhin die Situation überwachen und die Führung des Iran zur Rechenschaft ziehen in Bezug auf die Grundsätze und Werte der UN-Charta als ständiges Mitglied der UN, teilt ECI mit.

„Die UN-Charta fordert seine Mitglieder auf, in Frieden mit anderen Mitgliedstaaten zu leben, und zur Zerstörung eines anderen UN-Mitgliedstaats aufzurufen, ist ein klarer Verstoss gegen diese Verpflichtungen. Dies muss dringend sowohl von der Europäischen Union als auch den Vereinten Nationen angegangen werden,“ so Sandell.
 
Eine ECI-Delegation will in Kürze einen offiziellen Besuch nach New York abstatten, wo sie diese Bedenken auch bei den UN-Behörden ansprechen wird.