"Breaking the Silence" Aktivistin. Foto Breaking the Silence/Facebook
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Im Anschluss an die Nachricht über einen IDF-Soldaten, der in England für angebliche „Kriegsverbrechen“ verhaftet wurde, kündigte Israels Verteidigungsminister Moshe Ya’alon Sanktionen an gegen „Breaking the Silence“, eine der bedeutendsten israelischen NGOs, die sich weltweit gegen Israel einsetzt.

„Breaking the Silence“ ist weltweit aktiv und veröffentlicht nach eigenen Angaben „Zeugenaussagen von IDF-Soldaten, die Israels Menschenrechtsverletzungen dokumentieren.“ Minister Ya’alon untersagte nun den Mitgliedern von „Breaking the Silence“ am 14. Dezember 2015 jeglichen Zugang zu allen Aktivitäten der israelischen Armee.

„Wir sind uns der törichten Bemühungen einiger Organisationen bewusst, die sich der Verleumdung Israels und der israelischen Armee auf der ganzen Welt verschrieben haben“, so der israelische Verteidigungsminister. „Dies ist ein Kampf, der uns dazu zwingt, das wahre Gesicht dieser Personen zu enthüllen.“

„Es handelt sich hierbei um nichts weiter als Heuchelei und falsche Propaganda gegen die IDF und den israelischen Staat als Teil einer grösseren Delegitimierungskampagne gegen uns. Aus diesem Grund habe ich den Mitgliedern von ‚Breaking the Silence‘ den Zugang zu allen Aktivitäten der israelischen Verteidigungsstreitkräfte untersagt“, fügte Ya’alon hinzu.
Zudem gab Präsident Reuven Rivlin auf seiner Facebook-Seite bekannt, dass er niemals an Gremien teilnehmen würde, wenn dort Vertreter von „Breaking the Silence“ anwesend wären.

Einem Bericht der NGO „Im Tirtzu“ zufolge erhielt „Breaking the Silence“ im Zeitraum zwischen 2013 und 2015 über fünf Millionen Schekel (ca. 1,2 Millionen Euro) von den Regierungen aus Belgien, Frankreich, Deutschland, Irland, Norwegen, der Schweiz, des Vereinigten Königreichs, der Europäischen Union und vielen anderen Ländern.

„Es handelt sich hierbei um eine stark antiisraelische Propagandaorganisation, die mithilfe ausländischer Fördermittel innerhalb der israelischen Gesellschaft gegen eben diese tätig ist“, sagte Matan Peleg, Geschäftsführer von „Im Tirtzu“, gegenüber der Nachrichtenagentur TPS.

„Und sie wird nicht etwa dafür bezahlt, irgendeine beliebige Zeugenaussage von IDF-Soldaten einzuholen, sondern äusserst spezifische Aussagen darüber, wie angebliche Kriegsverbrechen verübt worden sein sollen. Dies macht sie zu einer Propagandaorganisation, die unter dem Deckmantel einer Menschenrechtsorganisation operiert“, argumentierte Peleg.

Der Bericht sagt aus, dass ein in Ramallah ansässiger Fonds mit den Namen „The Human Rights and International Humanitarian Law Secretariat“ in einem 2015 veröffentlichten Bericht konstatiert habe, dass dieser „Breaking the Silence“ für die Beschaffung einer Zeugenaussage bezahlt habe, welche die IDF in ein schlechtes Licht rückte. Statt aber nur einer Zeugenaussage, wurden insgesamt gleich 57 bereitgestellt.

„2015 veranstaltete ‚Breaking the Silence‘ mindestens neun Veranstaltungen, auf denen IDF-Soldaten als Kriegsverbrecher diffamiert wurden“, fügte Peleg hinzu.

Der Bericht bezeugt ebenfalls, dass die Terroristenorganisation Hamas einen von „Breaking the Silence“ verfassten Bericht aus dem Jahr 2015 bezüglich der in 2014 durchgeführten Operation „Protective Edge“ in Gaza zu eigenen Zwecken im Krieg gegen Israel genutzt habe.

„Wenn ‚Breaking the Silence‘ wirklich in dem Masse um unsere moralischen Grundsätze besorgt wäre wie wir selbst, dann würde man mit der IDF zusammenarbeiten, anstatt die Ehre unserer Soldaten im Ausland durch den Schmutz zu ziehen“, so der israelische Verteidigungsminister Moshe Ya’alon in seiner Erklärung.

„Es wurden bereits in der Vergangenheit Versuche unternommen, die von ‚Breaking the Silence‘ genannten Geschehnisse auf deren Richtigkeit zu überprüfen, jedoch leider ohne Erfolg“, fügte er hinzu. „Im Laufe der Zeit wurde aber deutlich, dass diese Organisation böswilligen Absichten folgt und wir werden derartige Phänomene vehement bekämpfen.“
„Der israelische Staat unterstützt seine Befehlshaber und Kombattanten und wird jeden einzelnen Soldaten in Schutz nehmen, der im Ausland gesetzlich verfolgt oder der anderweitig geschädigt wird“, sagte der Verteidigungsminister abschliessend. „Dies ist eine empörende Entwicklung und wir sind nicht gewillt, irgendwelche Kompromisse im Kampf für unsere IDF-Soldaten einzugehen.“

2 KOMMENTARE

  1. Mit ihrer Strategie der gezielten und systematischen Verleumdung stellt sich „Breaking the Silence“ ganz eindeutig außerhalb eines demokratischen Diskurses, den sie ohne Gegenleistung für sich beanspruchen. Die Reaktion der IDF ist angesichts dessen überfällig und immer noch als sehr moderat zu bezeichnen.

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