Israels Justizministerin, Ayelet Shaked, besucht derzeit mit einer Delegation die deutsch-israelische Konferenz „Demokratie und Rechtsstaat“ in Berlin und hat in diesem Rahmen auch den Justizminister der Bundesrepublik Deutschland, Heiko Maas, getroffen.
Die Konferenz findet anlässlich des 50. Jahres der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland statt. Themen sind unter anderem Meinungsfreiheit und Frauen in Führungspositionen.
Zur Eröffnung der Konferenz betonte Ayelet Shaked, dass Deutschland und Israel trotz der Vergangenheit der Shoah als Partner gemeinsam die Zukunft gestalten und bedankte sich beim deutschen Volk, das als wahrer Partner an der Seite Israels stehe. Shaked sprach von tiefer Freundschaft, die beiderseits aus dem Wunsch resultiere, Wege der Heilung und Versöhnung einzurichten.
Im Rahmen dieser Konferenz unterzeichneten der deutsche Bundesjustiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas und seine israelische Amtskollegin Ajelet Shaked eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung und Vertiefung der deutsch-israelischen Zusammenarbeit im Rechtsbereich. „Deutschland und Israel sind auch durch die Herausforderungen der Gegenwart miteinander verbunden, und weil wir beide Rechtsstaaten und Demokratien sind, teilen wir die gleichen Werte.“ erklärte dazu Heiko Maas.
An Heiko Mass gerichtet sagte Shaked: „Dies ist auch der richtige Zeitpunkt, um meinen Amtskollegen, den deutschen Justizminister Heiko Maas, für sein grosses Engagement für die Erinnerung an den Holocaust zu loben und auch für seine Entscheidung, eine Untersuchungskommission einzurichten. Ihre Aufgabe wird es sein, aufzudecken, wieso Angestellte des deutschen Gerichtswesens, die mit dem Naziregime zusammenarbeiteten, nach dem Zweiten Weltkrieg nicht ihre Posten aufgeben mussten und auch nicht verurteilt wurden, sondern ihre erfolgreichen Karrieren fortsetzten. Sie drückten ein Auge zu oder waren nachsichtig in Fällen von Nazis, die verdächtig wurden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Gleichzeitig verhinderten sie, dass die Opfer der Nazis zu ihrem Recht gelangten.“
Am Montagabend, den 7. Dezember 2015, werden die beiden Justizminister am Brandenburger Tor die zweite Kerze an dem zehn Meter hohen Chanukkaleuchter entzünden.
Am Dienstag wird Israels Justizministerin die Villa Wannsee besuchen, wo die Nazi-Führer während der Wannseekonferenz im Januar 1942 die sogenannte „Endlösung der Judenfrage“ beschlossen haben. Die Justizministerin wird an einer Gedenkzeremonie teilnehmen.