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US-Aussenminister John Kerry rechtfertigte auf erschreckende Art und Weise die neueste palästinensische Mordkampagne in Israel. Seine Kommentare an der Harvard University werden wohl die Fortsetzung der Gewalt fördern und zu weiteren Todesfällen sowohl bei Israelis als auch Palästinensern führen.

Von Oberst Richard Kemp

Die Bemerkungen von Aussenminister Kerry sind insbesondere beunruhigend, da es unvorstellbar ist, dass er eine solche Rechtfertigung für etwas anderes als die Tötung von Israelis liefern würde. Seine Erklärung für die weit verbreiteten Messerattacken, Selbstmordanschlägen, Schiessereien, Brandstiftungen, Brandanschlägen, Fahrzeugattacken und das tödliche Steinewerfen ist entweder naiv oder verlogen, vielleicht beides. Er behauptet, dass die Frustrationen wegen der israelischen Siedlungstätigkeit im Westjordanland für das mörderische Verhalten der Palästinenser verantwortlich seien. Das ist natürlich Unsinn.

Die Realität ist, dass diese neue Welle von Morden eine Fortsetzung der Aggression gegen Juden ist, die sich nun schon seit vielen Jahrzehnten auf dem Territorium Palästinas abspielt, lange vor der Wiederherstellung des jüdischen Staates im Jahr 1948 und vor der Zeit der ersten israelischen Siedlungen im Westjordanland, die Aussenminister Kerry fälschlicherweise als illegal bezeichnet. Die Gewalt wird von dem gleichen rassistischen und sektiererischen Eifer motiviert, der den Islamischen Staat und zahlreiche arabische Regierungen und Dschihad-Gruppen antreibt, welche die Auslöschung der Präsenz von „Ungläubigen“, egal, ob Juden, Christen oder Jesiden von Land anstreben, das ihrer Meinung nach ausschliesslich für Muslime reserviert ist.

Seit Jahren wurden die Palästinenser von ihrer schwachen, zersplitterten und voreingenommenen Führung verraten, die konsequent jegliche Gelegenheit mit ihren israelischen Nachbarn Frieden zu schliessen ablehnte. Der unmittelbare Auslöser für die aktuelle Mordkampagne waren die unbegründeten Anschuldigungen des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmud Abbas und anderen Scharfmachern, die israelische Regierung plane eine Änderung des Status des Tempelbergs in Jerusalem – ein heiliger Ort für Juden und Muslime. Damit wollten sie die Aufmerksamkeit von ihren schweren Fehlern ablenken.

Aber was das Heraufbeschwören weit verbreiteter Gewalt, so schnell und mit solch verheerender Wirkung ermöglichte, waren die Jahre der Aufstachelung zum Hass gegen die Juden durch die palästinensische Führung, einschliesslich Präsident Abbas. Mit einer Propaganda, die selbst Nazi-Deutschlands Dr. Josef Goebbels beeindruckt hätte, werden palästinensische Kinder schon in den frühesten Phasen ihres Lernens mit Hass gegen Juden und den jüdischen Staat indoktriniert. In Schulbüchern, im Fernsehen und in den Moscheen werden sie gelehrt, dass das ganze Land Israel, der Gazastreifen und das Westjordanland arabisches Territorium sind, das von den Juden gestohlen wurde. Sie lernen, dass Juden von Affen und Schweinen abstammen und erstochen, in die Luft gesprengt und zu Tode gesteinigt werden müssen, bevor ihre „schmutzigen Füsse“ die Möglichkeit erhalten, die Heiligen Stätten des Islam zu entweihen, um in den Worten von Präsident Abbas zu sprechen.

Es ist diese Kategorie von anhaltender, staatlich geförderter Aufstachelung zum Hass, durch die die Objekte ihrer Gehässigkeiten auf einen Untermenschen-Status degradiert werden, der es dem durchschnittlichen Deutschen damals so leicht gemacht hat, sich ohne weiteres an der Gewaltorgie zu beteiligen, die den effizientesten Völkermord der Weltgeschichte ermöglichte.

Auch wenn die palästinensische Führung die Hauptlast der Verantwortung für die Anstiftung zum Mord zu tragen hat, haben auch die westlichen Führer Blut an ihren Händen. Ein grosser Teil der Substanz des Hasses, der palästinensische Kinder beseelt, wird von den USA, Europa und anderen westlichen und arabischen Staaten finanziert.

Anstatt zu versuchen, die Täter zu beruhigen, indem er den Opfern ihr Schicksal anlastet, sollte Aussenminister Kerry weitere Gewalt verhindern, indem er diese rundum verurteilt und wirkungsvolle Sanktionen gegen die Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde androht. Stattdessen nimmt er eine moralisch relativierende Haltung ein, die äusserst düstere Folgen hat. Die Palästinenser werden ihre Gewalt verstärken, wenn sie bemerken, dass die USA und der Westen, wie schon so oft in der Vergangenheit, mit ihrer faschistischen Barbarei gegen einen westlichen demokratischen Staat sympathisieren.

Dies ist das gleiche moralische Versagen, das seit dem Rückzug Israels im Jahr 2005 die drei Kriege in Gaza ermunterte. Westliche Regierungen, internationale Organisationen wie die UNO und die EU und Menschenrechtsgruppen weigerten sich konsequent, die ständigen Salven von Raketenangriffen der Hamas auf israelische Zivilisten zu verurteilen. Erst als Israel, zu seiner Selbstverteidigung gezwungen wurde zurückzuschlagen, rührten sie sich. Dann geschah dies jedoch in den meisten Fällen nur, um die terroristische Aggression der Hamas so zu rechtfertigen, wie Aussenminister Kerry die palästinensische Gewalt in dieser Woche rechtfertigte. Die Hamas und ihre terroristischen Kumpanen aus dem Gazastreifen wurden zuerst durch einen Mangel an internationalem Interesse und dann von der internationalen Verurteilung von Israels defensiver Reaktion ermutigt und griffen daraufhin Israel  wiederholt an. Es gibt wenig Zweifel, dass dies auch in Zukunft geschehen wird.

In jedem der Gaza-Kriege bestärkte die internationale Gemeinschaft Hamas beim illegalen Einsatz von menschlichen Schutzschilden, der zu so viel Tod und Leid in Gaza und Israel führte. Internationale Führer reagierten bestenfalls mit symbolischer Alibi-Kritik auf die Kriegsverbrechen der Hamas, beschimpften aber Israel dafür, sich selbst zu verteidigen und zivile Opfer zu verursachen, die in Wirklichkeit nur die zwangsläufige Folge der ungerechtfertigten Aggression von Hamas und deren Strategie war, aus Privathäusern, Schulen, Krankenhäusern und Moscheen heraus zu kämpfen.

Diese Ermunterung der Hamas-Gewalt, vor allem die Wirksamkeit ihrer menschlichen Schutzschild-Strategie, blieb nicht unbemerkt von anderen islamistischen Terrorgruppen. Zum Beispiel hat die libanesische Hisbollah 100.000 Raketen, alle auf Israel gerichtet, in den Städten und Dörfern im Südlibanon untergebracht. Viele Häuser haben eine Küche, ein Wohnzimmer und einen Raketenraum. Sollte sich Israel gegen diese Raketen, die seine Zivilbevölkerung bedrohen, verteidigen müssen, würden hierbei unweigerlich viele Hunderte – vielleicht Tausende – libanesische Zivilisten getötet werden. Wie bei Hamas ist es genau das, was die Hisbollah will: viele Tote unter ihren eigenen Landsleuten als Auslöser für unerträglichen, internationalen Druck auf Israel.

Hierauf sollte Aussenminister Kerry seine Energien konzentrieren, auf die Beseitigung dieser Bedrohung, die Wirklichkeit werden wird, wenn keine internationalen Massnahmen ergriffen werden. Aber das wird er natürlich nicht tun. Denn diese Raketen stehen unter der Kontrolle des Iran. In der Tat beabsichtigt der Iran, die offensiven Fähigkeiten der Hisbollah gegen Israel zu festigen und zu verstärken. Und Aussenminister Kerry und Präsident Obama investierten zu viel politisches Kapital in ihr Atomabkommen mit dem Iran. Dieses Abkommen ist zwar in sich selbst katastrophal für die Region und die Welt, dennoch ist es ihr stolzes politisches Erbe, und sie können es sich einfach nicht leisten, die Ayatollahs zu verärgern und zu riskieren, dass diese weitere Verhandlungen abbrechen.

Weder die UNO noch die EU werden einen Finger rühren, um den unvermeidlichen zukünftigen Konflikt und Tod im Südlibanon oder im Gazastreifen zu verhindern. Wie Aussenminister Kerry werden sie und die internationale Menschenrechtsbranche weiterhin die anti-israelische Aggression rechtfertigen und ermutigen und ihre Bemühungen dafür reservieren, den jüdischen Staat zu verstossen und die aktuellen und künftigen Wellen von Gewalt und Tod zum Dauerzustand zu machen.

Oberst Richard Kemp verbrachte die meiste Zeit seiner 30-jährigen Karriere in der britischen Armee und leitete Fronttruppen im Kampf gegen Terrorismus und Aufstände in Krisenzonen wie dem Irak, dem Balkan, Südasien und Nordirland. Er war 2003 Kommandant der britischen Streitkräfte in Afghanistan. Von 2002 bis 2006 leitete er das internationale Team zur Terrorismusbekämpfung des Joint Intelligence Committee des britischen Ministerpräsidenten. Zuerst erschienen bei Gatestone Institute.

1 KOMMENTAR

  1. Ein britischer Oberst gibt dem amerikanischen Außenminister Nachhilfeunterricht in Form einer politischen Analyse des Nahen Ostens – nachvollziehbar, und in sich schlüssig. Ein Armutszeugnis für einen Außenminister und dessen Stab, deren Reaktionen im Verhältnis dazu ein unglaubliches politisches und strategisches Defizit offenkundig werden lassen.

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