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Israels Kritiker lieben es, grandiose Behauptungen über diesen Staat zu machen, doch dabei liegen sie meist sehr weit von der Wahrheit entfernt. Hier sind einige Beispiele.

Von Ben-Dror Yemini, Ynetnews

Israel darf durchaus auch kritisch betrachtet werden. Nicht jede Entscheidung der israelischen Regierung war richtig, und nicht jeder Schritt in jeder Konfrontation, die in den letzten Jahren stattgefunden haben, war angemessen. Konflikte schaffen schwierige Situationen. Die Selbstverteidigung gegen den Terror bringt nun einmal Ungerechtigkeit und Schaden für Unschuldige mit sich.

Die Fortsetzung des Siedlungsprojektes steht im Mittelpunkt einer hitzigen öffentlichen Debatte. Viele Israelis glauben, dass Investitionen in das Siedlungsprojekt im Widerspruch zum israelischen Interesse stehen und die Chance auf Frieden beeinträchtigen. Unnötige Verletzungen der Menschenrechte werden in Israel heftig kritisiert und es gibt viele Stimmen, die verlangen, dass weitere Schritte unternommen werden um die Gleichstellung der israelischen Araber zu fördern.

Aber es gibt einen Unterschied zwischen einem legitimen Argument, relevanter Kritik an der israelischen Politik und einer monumentalen Kampagne an falschen Behauptungen über Apartheid, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Proklamationen, dass Israel in Sünde geboren wurde, da es eine „kolonialistische Einheit“ und als solche an der schweren Kriminalität der ethnischen Säuberungen beteiligt ist.

Die folgenden kurzen Antworten versuchen nicht, die momentane Regierung – oder irgendeine andere Regierung Israels – zu verteidigen. Sie sind lediglich dafür gedacht, einige der falschen Behauptungen, die hartnäckig gegen Israel ausgesprochen werden, zu widerlegen.

Schwere Vorwürfe wurden auch von der akademischen Seite an die Israelis und die israelischen Medien gemacht. Auch hier kann man den Vorwurf hören, dass in Israel Apartheid herrscht. Auch hier gibt es Menschen, die behaupten, dass Israel am Völkermord beteiligt ist. Es wird behauptet, dass die IDF die Palästinenser auf die gleiche Weise behandelt, wie zuvor die Nazis die Juden. Aber nur weil solche Ansprüche in Israel gemacht werden, heisst das noch lange nicht, dass es sich hierbei auch um die Wahrheit handelt. Dies ist lediglich der Beweis dafür, dass Israel eine lebendige Demokratie ist, in der Redefreiheit herrscht, die es erlaubt, dass auch falsche Anschuldigungen gemacht werden können.

Das Problem ist, dass solche Aussagen in der ganzen Welt eine sehr ernste Plattform finden. „Fakten“ werden nicht hinterfragt, obwohl eine einfache Prüfung diese sehr schnell entkräften könnten.

Die hier vorgestellten Ideen sind nicht als Ausdruck einer politischen Haltung gedacht. Es ist eine Präsentation, die Hetze, Propaganda und Dämonisierung bekämpfen und eine faire politische Debatte eröffnen soll.

Zusammenfassung
Dies sind nicht alle Behauptungen, die gegenüber Israel gemacht werden. Es gibt auch andere. Einige davon sind nur Behauptungen. Nicht jede Schliessung eines einzelnen Geschäftes in Hebron ist fair. Nicht jede Verzögerung an jedem Kontrollpunkt ist vertretbar. Nicht jedes Verbot einen Brunnen zu graben ist entschuldbar. Trotz der offensichtlichen Verbesserung der Lebensbedingungen, die sich zwischen 1967 und heute für die Palästinenser ergeben haben, hat Israel durchaus auch Ungerechtigkeiten geschaffen.

Da es sich bei der israelischen Gesellschaft um eine Demokratie mit Pressefreiheit und Watchdog-Organisationen handelt, analysiert und überwacht sie sich selbst. Dies ist der Grund für viele Veränderungen, die sich in den letzten zwei Jahrzehnten ergeben haben. Vieles hat sich zum Besseren verändert. Es gibt weniger Kontrollpunkte. Es gibt mehr Selbstbestimmung für die Palästinenser.

Der Wunsch nach einer Ansiedelung oder Vereinbarung ist ein gerechter Wunsch, auch wenn die Bedingungen hierfür für hitzige Debatte in und ausserhalb Israels sorgen. Klar ist jedoch, dass die Boykottbewegung weder Frieden noch eine Besiedelung wünscht. Es ist eine Bewegung, die einen Rechtsdiskurs verwendet, um einem Volk das Recht auf Selbstbestimmung zu verweigern. Es ist eine Bewegung, deren Führer und Leiter viele ihrer Unterstützer zu täuschen vermögen. Die Führer wollen keinen Frieden.

Viele der Unterstützer möchten eine gerechte Friedenslösung – und somit zwei Staaten für zwei Völker. Die hier vorgestellten Argumente sind nicht dazu gedacht, irgendeine politische Haltung zu unterstützen. Es sollen lediglich grundlegende Fakten präsentiert werden. Sie sollen die Lügen der Propaganda widerlegen und einen fairen Dialog ermöglichen, auch wenn dieser kritisch angehaucht ist, da dies eine Grundvoraussetzung für die Lösung des israelisch-arabischen Konfliktes ist.

Die Lüge: „Der Zionismus ist eine kolonialistische Bewegung. Sie haben von den Palästinensern Land erobert, das nicht ihnen gehört.“

Die Wahrheit: Zionismus ist eine nationale Befreiungsbewegung, die so wie viele andere Organisationen im 19. und 20. Jahrhundert etabliert wurde. Zionismus hat nichts „erobert“. Viele jüdische Menschen, die vor allem in Osteuropa und in den arabischen Ländern verfolgt wurden, begannen, sich auf den Weg nach Israel zu machen. Zu dieser Zeit gab es keine Einheit namens Palästina. Es war ein sehr dünn besiedeltes Stück Land, unter der Herrschaft des Osmanischen Reiches.

Herzl appellierte an den türkischen Sultan und andere Würdenträger, um die Erlaubnis zu bekommen, diesen Teil des Landes den Juden zuzuweisen. Die Zustimmung wurde erst im Jahr 1917 gewährt, wobei die Balfour-Deklaration „eine nationale Heimstätte für das jüdische Volk“ beschreibt, die im Jahre 1922 vom Völkerbund bestätigt wurde. Bis zur Gründung des Staates Israel im Jahre 1948 wurde nicht ein Araber von seinem Grundstück vertrieben, und jedes Stück Land, auf dem sich die Juden niederliessen, wurde erworben und zur Gänze bezahlt.

Die Lüge: „Sie haben Millionen Palästinenser von ihrem Land vertrieben. Das ist ethnische Säuberung.“

Die Wahrheit: In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts gab es Wellen des Bevölkerungsaustausches mit der Absicht, Nationalstaaten zu gründen. Hierbei wurden ca. 60 Millionen Menschen aus ihrem Heimatland entwurzelt. Im Jahr 1947 erklärte die UN die Gründung von zwei Staaten – einem jüdischen Staat und einem arabischen Staat – zwischen dem Jordan und dem Meer. Die Juden akzeptierte diese Entscheidung. Die Araber lehnten sie ab und erklärten einen Krieg der Vernichtung.

Viele Araber flohen wegen des bevorstehenden Krieges und nach der Invasion der Armee des arabischen Staates. In diesem neu geborenen Staat wurden einige von ihnen vertrieben. So wurden über 711.000 Araber zu Flüchtlingen. Als Folge des Konflikts wurden etwa 850.000 Juden dazu gezwungen, die arabischen Länder zu verlassen. Viele von ihnen wurden vertrieben und ihre Besitztümer beschlagnahmt. Von den Millionen Menschen, die in diesen Jahren zu Flüchtlingen wurden, sind allein die Palästinenser Flüchtlinge geblieben, und das als Resultat einer bewussten Entscheidung der arabischen Länder, ihnen dauerhaft diesen Zustand aufzuzwingen.

Die Lüge: „Palästinenser, die in Israel leben, sind Bürger zweiter Klasse.“

Die Wahrheit: Israelische Araber sind gleichberechtigte Bürger. Araber dienen als Mitglieder des Parlaments, als Richter in den Gerichtssälen, einschliesslich des Obersten Gerichtshofs, und als Professoren und Doktoren. In der Vergangenheit gab es Vorfälle von Diskriminierung, die auch heute noch stattfinden können. Doch mit einem objektiven Massstab betrachtet ist der Zustand der israelischen Araber weit besser als der von muslimischen Minderheiten in Europa.

Der Leiter des Richtergremiums, das den ehemaligen israelischen Präsident Moshe Katsav ins Gefängnis geschickt hat, war beispielsweise ein arabischer Richter. Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission im Wahljahr 2015 war auch ein Araber. Es gibt zahlreiche Beispiele dafür wie sehr israelische Araber in der Kultur, Kunst, Wirtschaft und Wissenschaft Israels integriert sind.

Die Lüge: „Israel erzwingt in den besetzten Gebieten eine Politik der Apartheid.“

Die Wahrheit: Israel hat sich vollständig aus dem Gazastreifen zurückgezogen, und die meisten Araber des Westjordanlandes leben unter der palästinensischen Autonomiebehörde, die die meisten Aspekte ihres Lebens abdeckt. Die Palästinenser auf der anderen Seite der Demarkationslinie haben keine israelische Staatsbürgerschaft, da sie einen palästinensischen Staat anstreben, und Israel sich das Westjordanland nicht angeeignet hat. In den letzten Jahrzehnten hat Israel immer wieder eine Besiedelung von zwei Staaten für zwei Völker akzeptiert. Arafat hat den Vorschlag von Bill Clinton abgelehnt, genau wie Mahmud Abbas (Abu Mazen) einen ähnlichen Vorschlag von Ehud Olmert zurückgewiesen hat. An dem Tag, an dem die palästinensische Führung eine Zwei-Staaten-Lösung akzeptiert wird auch endlich ein Friedensabkommen realisierbar werden.

Die Lüge: „Die israelische Armee hält Palästinenser zurück, um eine Herrschaft des Terrors im Westjordanland zu etablieren.“

Die Wahrheit: IDF-Soldaten verhaften Palästinenser ausschliesslich, wenn diese unter dem Verdacht stehen, in feindlichen Aktivitäten involviert zu sein. Der Kampf gegen den Terror ist nicht nur eine israelische Angelegenheit. Es ist ein harter und komplizierter Kampf, der überall in der freien Welt geführt wird, aber eben auch in den arabischen Ländern. Die Palästinensische Autonomiebehörde, in Zusammenarbeit mit Mahmud Abbas, ist auch im Kampf gegen den Terror aktiv. Dank der Aktivitäten der israelischen und palästinensischen Autonomiebehörden sowie der sogenannten Trennmauer, hat sich das Ausmass des Terrors und der Gewalt verringert. In jedem Kampf gegen den Terror, ganz egal in welchem Land, können unschuldige Menschen verletzt werden. Kein Land ist immun dagegen Fehler zu machen.

Die Lüge: „Israel hat Tausende von Kindern im Gaza-Streifen ermordet.“

Die Wahrheit: Israel führt eine Schlacht gegen die Hamas, die von der freien Welt – einschliesslich der Europäischen Union – als terroristische Organisation betrachtet wird. Die Hamas fordern die Vernichtung aller Juden und in den Programmen der Hamas werden – und das sogar in den Kindersendungen – offenkundig antisemitische Einstellungen und rassistische Hetze zum Ausdruck gebracht. Die Hamas setzt auf brutale Weise sogar Kinder in den Ausbau ihrer terroristischen Tunnel ein; sie benutzen Kinder als menschliche Schutzschilde und starten Raketen aus Schulen und dicht besiedelten Gebieten.

Im Gegensatz zur Hamas, die mit dem Vorsatz, Zivilisten zu verletzen, zur Waffe greifen, ergreift Israel, mehr als jede andere Armee der Welt, extreme Massnahmen um das Verletzen unschuldiger Menschen zu vermeiden. Der zynische Einsatz der Hamas von Zivilisten und Kindern hat für viele unschuldige Zivilisten verheerende Folgen gehabt. Die Schuld liegt bei denen, die den Terror unterstützen, und nicht bei denen, die ihn bekämpfen.

Die Lüge: „Israel führt die Belagerungen des Gazastreifens komplett ohne Grund durch.“

Die Wahrheit: Israel hat sich vor einem Jahrzehnt aus dem Gazastreifen zurückgezogen, damit die Bewohner unter Selbstverwaltung wachsen und gedeihen können. Die Hamas haben den Weg der Gewalt und des Terrors gewählt. Zehn Jahre nach dem Rückzug wird die grosse Mehrheit der Gebiete, die von Israel evakuiert wurden, als Trainingsgelände für terroristische Organisationen verwendet. Im Anschluss an den Erfolg der Hamas bei den Wahlen in der Palästinensischen Autonomiebehörde im Jahr 2006 hat das Quartett (die Europäische Union, die Vereinten Nationen, die Vereinigten Staaten und Russland) ihnen Bedingungen für die Anerkennung und Kooperation gestellt: Anerkennung der früheren Abkommen und Einstellung der Gewalt.

Hamas reagierte mit einer offenkundigen Ablehnung. Die Gewalt, die Angst, die Raketen, die auf Israel abgefeuert wurden – all dies geschah nicht wegen der Belagerung. Es war genau umgekehrt: die Belagerung wurde wegen der Gewalt, des Terrors und der Raketen implementiert. Mit dem Tag, an dem die Hamas die Bedingungen der internationalen Gemeinschaft anerkennt, wird der Grund für die Belagerung nicht mehr existieren.

Die Lüge: „Israel behindert die palästinensische Bevölkerung, sich in den Gebieten selbst zu verwalten.“

Die Wahrheit: Die meisten Palästinenser, die unter der Palästinensischen Autonomiebehörde leben, sehen in der Regel keine israelischen Soldaten und werden auch nicht von der israelischen Herrschaft dominiert. Fast alle Kontrollpunkte, die in der Vergangenheit im Westjordanland existiert haben, wurden nach dem Absinken des Terrorpegels entfernt. In den meisten Aspekten des Alltags führen die Palästinenser ihr Leben ohne israelische Einmischung.

Aber bis eine dauerhafte Einigung erzielt wurde, bleibt Israel auch weiterhin für die Sicherheit verantwortlich, ohne die der Terror, oder auch die Hamas, leicht die Überhand gewinnen könnten – wie es in Gaza der Fall war. Dies wird sich in erster Linie auf die Palästinenser selbst negativ auswirken. Es ist keine ideale Situation, aber in Anbetracht der steigenden Welle an islamischen Extremisten in einigen der Nachbarländer, befinden sich die Palästinenser in einer viel besseren Position.

Die Lüge: „Die Palästinenser wollen Frieden mit Israel, aber Israel weigert sich, in Frieden mit ihnen zu leben.“

Die Wahrheit: Die Araber waren diejenigen, die den Partitionsvorschlag der Peel-Kommission im Jahr 1937 abgelehnt haben. Des Weiteren haben sie den Partitionsvorschlag der UN im Jahre 1947 zurückgewiesen. Auch das Oslo-Abkommen der 90er Jahren, das zu einer Einigung führen sollte, hat stattdessen eine Welle des Terrors gebracht. Nach der Camp-David-Konferenz im Sommer 2000 stellte Präsident Clinton beiden Seiten Parameter für ein Friedensabkommen vor: zwei Staaten für zwei Völker, einschliesslich der Teilung Jerusalems, Rückzug aus 90% der Gebieten im Westjordanland sowie aus dem gesamten Gazastreifen, und die Rehabilitation der Flüchtlinge mit Hilfe eines internationalen Fonds.

Israel beschloss, diese Bedingungen zu akzeptieren. Arafat lehnt ab und startete die zweite Intifada, die den Tod von Tausenden Palästinensern und mehr als tausend Israelis mit sich brachte. Im Jahr 2005 zog sich Israel bis auf den letzten Zentimeter aus dem gesamten Gazastreifen zurück. Seit dieser Zeit wurden fast 20.000 Raketen aus dem Gazastreifen in Richtung Israel abgefeuert.

Die Lüge: „Israel sollte das ‚Recht auf Rückkehr‘, das den Palästinensern laut Völkerrecht zusteht, respektieren.“

Die Wahrheit: Zig Millionen Menschen, die nach den beiden Weltkriegen zu Flüchtlingen wurden, wurde das ‚Recht auf Rückkehr‘ verwehrt, weil ein solches Recht die Welt in Chaos stürzen würde. Das internationale Recht beinhaltet keine solche Regelung. Petitionen, die nach dem Zweiten Weltkrieg von Flüchtlingen aus Mitteleuropa und von Flüchtlingen aus Zypern eingereicht wurden, wurden kurzerhand zurückgewiesen.

Die Massenrückkehr der Flüchtlinge in die Geburtsstätte ihrer Vorväter würde die Zerstörung des Staates Israel bedeuten. An dem Tag, an dem die Palästinenser einem Zwei-Staaten-Prinzip zustimmen, ohne auf die Zerstörung Israels durch eine Massenrückkehr zu bestehen, wird es eine viel grössere Chance geben, ein Friedensabkommen zu erreichen.

Die Lüge: „Die Fortsetzung des Siedlungsprojektes ist der Beweis dafür, dass Israel keinen Frieden will.“

Die Wahrheit: Die Siedlungen stehen im Mittelpunkt einer hitzigen Debatte, die zurzeit in der israelischen Öffentlichkeit ausgefochten wird. Die Kritik gegen sie, muss man betonen, ist nicht Teil der Dämonisierung. Aber die Friedensvorschläge verdeutlichen, dass Siedlungen kein Hindernis für den Frieden darstellt.

Israel hat Tausende von Siedlern aus dem Gazastreifen evakuiert. In künftigen Übereinkünften, wird es Siedler geben, die in Siedlungsblöcken auf 5% der Fläche leben. Die Vereinbarungen über die Minderheit der Siedler ausserhalb dieser Blockaden ist Gegenstand von Verhandlungen zwischen den Parteien. Vielleicht werden sie bleiben, wo sie sind. So wie es eine arabische Minderheit in Israel gibt, könnte es eine jüdische Minderheit im palästinensischen Staat geben. Oder vielleicht könnte auch eine andere Regelung gefunden werden.

Die Lüge: „Israel begeht palästinensischen Völkermord.“

Die Wahrheit: In der Zweitspanne zwischen 1967 und 2015 wurden zwischen 11.000 und 12.000 Palästinenser getötet. Die überwiegende Mehrheit davon war in feindlichen Aktivitäten beteiligt. Relativ zu der Grösse der Bevölkerung betrachtet ist diese Anzahl kleiner als die durchschnittliche Sterberate von Verkehrsunfällen. Man kann es auf unterschiedliche Weise beschreiben, aber um Völkermord handelt es sich hierbei nicht.

Es kommt nicht einmal nahe an Völkermord heran. Dies ist einer der grössten Lügen hinter antiisraelischer Propaganda. Im Gegensatz zu terroristischen Organisationen, die absichtlich auf Zivilisten zielen (sowohl mit Raketen als auch mit Selbstmordanschlägen in Ballungszentren) ist Israel bemüht, unschuldigen Zivilisten keinen Schaden zuzufügen.

Die Lüge: „Israel ist der Feind Nummer eins der Muslime und der Ursprung aller Konflikte im Nahen Osten.“

Die Wahrheit: Israel ist nicht der Feind der arabischen Welt und unterhält diplomatische Beziehungen, einschliesslich Friedensabkommen mit Ländern mit grosser muslimischer Bevölkerung. Der weltweit grösste Feind der Muslime sind Jihadisten, die grösstenteils Muslime töten – in Nigeria, Somalia, Afghanistan, Jemen, Irak, Libyen und Syrien.

Israel hat mit diesem blutrünstigen Treiben nichts zu tun. Viele Muslime geben zu, dass ihr Hauptproblem die Jihadisten sind, die alleine in terroristischen Handlungen jeden Monat etwa 2.500 Muslime ermorden. Im Jahr 2014, zum Beispiel, starben mehr als 32.000 Menschen durch Terrorakte, die durch den Jihad und seine Untergruppen ausgeführt wurden. Dies hat aber immer noch nichts mit Israel zu tun.

Die Lüge: „Nur ein akademischer und Verbraucherboykott von Israel kann eine Verbesserung der Situation der Palästinenser mit sich bringen und endlich zu Frieden führen.“

Die Wahrheit: Objektive Daten zeigen, dass sich die Situation der Palästinenser mit den israelischen Bestimmungen durchaus verbessert hat. Im Jahr 1967 gab es zum Beispiel nicht ein wissenschaftliches Institut im Westjordanland oder im Gazastreifen. Seit der israelischen Herrschaft, und mit dessen Unterstützung, wurden Dutzende von Institutionen und Hochschulen eingerichtet.

Der Friedenswille der Palästinenser muss respektiert werden, aber man sollte wissen, dass die Hauptforderung der Boykottbewegung nicht etwa ein „Ende der Besatzung“, ja nicht einmal „zwei Länder für zwei Völker“ ist, sondern das „Recht auf Rückkehr“ – und somit die Vernichtung des Staates Israel.

Die Strippennzieher hinter der Boykottbewegung – Leute wie Omar Bargouti und Ali Abuneima -sagen klar heraus, dass dies ihre Absicht ist. Dadurch ist ein Boykott der grösste Feind jeder Friedensregelung, die auf der Grundlage des „zwei Länder für zwei Völker“-Prinzips basiert. Der Boykott nährt nur die Illusion, und perpetuiert dabei den Konflikt.

Die Lüge: „Israel schadet den Palästinensern in jedem humanitären Aspekt. Was die Nazis mit Gaskammern erzielt haben, bewirkt Israel durch die Erhöhung der Sterblichkeitsrate unter den Babies.“

Die Wahrheit: Die Weltbank, die Weltgesundheitsorganisation und sogar palästinensische Forscher haben Daten vorgelegt, die deutlich zeigen, dass diese Anschuldigungen nichts mehr als ein Haufen Lügen sind. Die Lebenserwartung unter den Palästinensern lag im Jahr 1967 bei 48,6. Nun ist sie auf 75 angestiegen.

Die Sterberate unter den palästinensischen Babys liegt bei 15:1000 – im Vergleich dazu beträgt die Rate in der Türkei 22, und der Weltdurchschnitt lautet 39. In fast jedem humanitären Aspekt, der überprüft und gemessen werden kann, schneiden die Palästinenser unter israelischer Herrschaft besser ab als der Weltdurchschnitt, und sie liegen generell an der Spitze der MONA-Länder. (Mittlerer Osten und Nordafrika)

Die Lüge: Die Definition von Israel als „jüdischer Staat“ ist ein Ausdruck von Rassismus.

Die Wahrheit: Das wichtigste Prinzip bei der UNO Charta ist das Recht auf Selbstbestimmung. Sowohl Juden, als auch Palästinenser, die Autonomie wollen, haben dieses Recht. Juden haben für ihr Recht auf Selbstbestimmung gekämpft, da sie verfolgt wurden.

Die Tschechoslowakei wurde in zwei Nationalstaaten aufgeteilt; Jugoslawien wurde in sechs Einheiten aufgeteilt, weil jedes Volk auf ihr Recht auf Selbstbestimmung bestand. Jeder Versuch, einem Volk dieses Recht zu nehmen, ist eine Verletzung der Völkerrechte, und in sich selbst ist ein Ausdruck von Rassismus. Es muss gesagt werden, dass im jüdisch-demokratischen Staat Israel den Nichtjuden genau die gleichen Rechte eingeräumt werden.