Arak Atomanlage im Iran. Foto Nanking2012. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons.
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Die zusätzliche Verschiebung des Atomabkommens kam für Dr. Soli Shahvar, ein Experte für den Iran, nicht als Überraschung. Seiner Ansicht nach ist Obama für die westliche Schwäche und das Versagen der Verhandlungen verantwortlich. Sollte Israel angreifen, wird sie auch andere Anlagen angreifen müssen.

Von Orly Goldklang – „Makor Rischon“

Ein Jahr und sieben Monate nach der Unterzeichnung des Übergangsabkommens zwischen den Weltmächten und dem Iran in Genf versuchen die mittleren Ränge zeitgerecht eine endgültige Unterzeichnung zu erreichen, während Teheran alles unternimmt, um dies unmöglich zu machen. Vorletzte Woche, wenige Tage vor dem 30.06., der abgemachten Frist, entschied das iranischen Parlament in genau dieser Woche ein Gesetz zu erlassen, dass den Inspektoren verbietet, die Atomanlagen des Landes zu betreten, und traf hiermit den Kern der Kontroverse zwischen den Grossmächten.

Dr. Soli Shahvar war keineswegs über die Verschiebung der Unterzeichnung überrascht. Da die Unterzeichnung bereits sechs, sieben Mal verschoben wurde, war seiner Ansicht nach die Entscheidung zu einer erneuten Verschiebung der Unterzeichnung voraussehbar. „Die USA möchte die Verhandlungen nur hinter sich bringen, während das rechts angesiedelte Frankreich darauf pocht, das Abkommen zu verbessern“, erklärt er. „Deutschland und Grossbritannien befinden sich irgendwo in der Mitte zwischen der USA und Frankreich.“

Shahvar, der Gründer und Leiter des Center for Iran & Persian Gulf Studies an der Universität Haifa geht davon aus, dass das aktuelle Abkommen nicht wirksam ist. „Ich sage nicht, dass das Abkommen überhaupt nicht gut ist“, stellt er klar, „aber es kann nur wirksam sein, wenn alle darin befindlichen Löcher geschlossen werden. An erster Stelle steht die Frage der Aufsicht. Ohne eine 100%-Kontrolle und ohne eine wirkliche Drohung von Sanktionen bei einer Verletzung des Abkommens hat dieses Abkommen keine Bedeutung“.

Versteht Amerika das nicht?
„Es geht nicht um Amerika, sondern um Obama. Der Präsident ist in einer bestimmten Politik festgefahren und glaubt, dass sie Ergebnisse bringen kann. Er möchte endlich das Abkommen und so die ganze Sache abschliessen. Doch die anderen Staaten hindern ihn daran und dies zurecht. Der Westen verlangt überraschende Kontrollbesuche, die Experten ermöglichen, ohne Vorankündigung die Anlagen zu besuchen und zu überprüfen, ob der Iran sich an das Abkommen hält. Die Iraner wehren sich strikt dagegen. Wenn der iranische stellvertretende Aussenminister Mohammad Zarif erklärt, dass sie eine Ankündigung einen Monat im Voraus für Vorbereitung fordern, was meint er dann mit Vorbereitung? Das Entfernen von Beweisen. Was bringt also ein solches Abkommen?“

„Die Iraner sehen die Eile von Amerika und verstehen, dass der Westen schwach ist und möchten davon profitieren. Obama spielt in die Hände des Iran und setzt auf die Methoden von Carter zu seiner Zeit. Sie können dies in seiner allgemeinen Einstellung zur islamischen Welt sehen, beispielsweise in der Unterstützung der Muslimbruderschaft in Ägypten oder die Verwirrung in Bezug auf Syrien. Genauso auch in der Zusammenarbeit mit dem Iran bezüglich ISIS, welche den iranischen Einfluss im Irak ausdehnt. Das ist eine zu grosse Offenheit, die zu Schäden führt.“

Dennoch unterstützte Shahvar Netanyahus Rede im Kongress nicht. „Ich glaube, dass der Ministerpräsident das gleiche vor AIPAC hätte sagen können und so den Präsident nicht hätte verärgern müssen. Denn wer das im Kongress vorgetragene hört, der hört auch was an anderen Orten gesprochen wird. Die US-Bürger sahen in der Reise Netanjahus wie stark der israelische Einfluss auf einen Teil der Regierung ist und dies verletzte ihre nationalen Gefühle. Interessant wäre die Durchführung einer Umfrage, die prüft, ob die Rede wirksam war. Ich sehe keinen Unterschied in der Regierung selbst, während ein Anstieg der anti-israelischen Gefühle in den USA zu beobachten ist. „Möglichweise geht ein Teil davon auf den Konflikt um die Rede im Kongress zurück.“

Hat Obama möglicherweise die Spannungen zwischen den Parteien sogar verstärkt? 
„Ich sehe in Obama einen bedeutenden Teil des Konflikts, aber man stellt sich nicht so eklatant gegen den Führer der freien Welt. Im Zusammenhang mit diesem Thema hatte Netanyahu selbstverständlich recht mit dem, was er sagte. Die Nuklearenergie ist für Kriegszwecke gedacht und nicht für friedliche Zwecke. Die Vereinigten Staaten haben nicht die Möglichkeit, die Entwicklung von Nuklearwaffen zu stoppen, wenn der Iran ohne Aufsicht ist. Nach seinen eigenen Aussagen besteht kein Zweifel, dass dies auch Obama klar ist. Allerdings schafft er eine problematische Atmosphäre. Die westliche Welt hat kein Interesse, in den Krieg zu ziehen. Irak bedauern sie schon lange, da dort nur Chaos entstand und ISIS hervorbrachte. Iran riecht diese Schwäche und nutzt sie aus.“

Die offizielle Ausrede für die nukleare Entwicklung im Iran ist Öleinsparung und Abschreckung. „Das Regime im Iran möchte Nuklearenergie als eine Versicherung gegen Länder, die insgeheim planen, ihn zu stürzen“, erklärt Shahvar. „Gegen inneren Widerstand können sie sich mit Unterdrückung wehren, doch was tun sie gegen eine Bedrohung von aussen? Das Vorhandensein von Nuklearenergie macht den Unterschied und hierfür haben sie ein aktuelles Beispiel. Der Westen wagte es nicht in das nukleare Nordkorea einzufallen, trotz Verletzung der Abkommen. In den Irak wurde einmarschiert, da er keine Möglichkeit hatte, sich zu verteidigen.“

Es gibt einen weiteren Grund, bei dem es nicht um Sicherheitsfragen geht, sondern um Selbstvertrauen. „Die nukleare Entwicklung ist ein Teil des Wunsches des iranischen Volkes hervorzustechen“, sagt Shahvar. „Die Iraner erleben seit vielen Jahren Verachtung, sodass auch viele Staaten, die mit ihnen zusammenarbeiten, dies eher aus taktischen Motiven als aus Zuneigung tun. Allerdings haben die Iraner eine sehr hohe Selbsteinschätzung. Sie kommen aus einer ruhmvollen Zivilisation mit einer reichen Kultur. Grosse Mathematiker, Dichter und Philosophen wuchsen im Iran auf. Sie weisen immer wieder darauf hin, dass sie der Welt Landwirtschaft, Bewässerung, Kommunikation und Menschenrechte brachten.

„Wenn man sie auf den letzten Punkt hinweist, dann erinnern sie daran, dass die erste Erklärung von Menschenrechten von ihnen kommt, die Charta von Kyros. Die Iraner rühmen sich, dass diese bereits seit circa 7.000 Jahren bestehen. Nur wenige Länder können dies von sich behaupten. Doch wie können sie auch im 21. Jahrhundert herausragen? Unter anderem mit Hilfe der Nuklearenergie. Für sie gilt, wenn Pakistan Nuklearenergie hat, dann dürfen sie nicht zurückbleiben. Und natürlich werden sie nicht zurückbleiben, wenn die Juden das Potential zur Nuklearenergie haben.“

Sie beschreiben kulturellen und technologischen Fortschritt, während der Iran nach westlichem Verständnis in einem dunklen und primitiven Zeitalter lebt. 
„Nach unserem Verständnis hält der Iran in Bezug auf die Rechtsstellung der Frauen oder Verstümmelung als Strafe an einer primitiven, dunklen Tradition fest. Die Rückkehr zu einer religiösen, islamischen Herrschaft wird von uns als Rückschritt angesehen. Doch im Iran existieren diese Dinge nebeneinander, neben Kultur und Religion gibt es fortschrittliche Technik. Auch die religiösesten Vertreter im Iran sprechen sich für einen technologischen Fortschritt aus. Sie übernehmen die nützlichen Dinge der westlichen Gesellschaft und nutzen sie zur Förderung ihrer Agenda. Beispielsweise verwenden sie das Internet, um religiöse Botschaften an ein breiteres Publikum zu verbreiten, als nur an jenes, welch die Moschee besucht“.

Dr. Soli Shahvar, der im Iran geboren wurde, versucht die iranische Kultur den Israelis verständlich zu machen. Foto Meir & Miriam Ezri Center for Iran and Persian Gulf Studies .

Dr. Soli Shahvar, der im Iran geboren wurde, versucht die iranische Kultur den Israelis verständlich zu machen. Foto Meir & Miriam Ezri Center for Iran and Persian Gulf Studies .

Und sie umgehen die Schutzfilter.
Shahvar, der im Iran geboren wurde, versucht die iranische Kultur den Israelis verständlich zu machen. „Unser Zentrum an der Universität Haifa wurde vor sieben Jahren gegründet, es war das weltweit erste Zentrum für das Studium des Iran und des Persischen Golfes“ sagt er. „Ein Jahr nach uns wurde ein ähnliches Zentrum in Cambridge gegründet und im vergangenen Jahr auch an der Princeton University. Natürlich hatte die iranische Frage ein grosses Gewicht bei der Entscheidung, ein solches Zentrum einzurichten, dennoch konzentrieren sich unsere Studien nicht ausgerechnet auf Nuklearenergie, sondern auf andere Aspekte. Wer einen spezifischen Ort gut kennenlernen möchte, muss sich mit der Gesamtheit seiner Merkmale vertraut machen. Wie können Sie ein guter Forscher sein, wenn Sie die Kultur und die Geschichte des Landes nicht richtig kennen?

„Ein weiterer und bedeutender Grund für die Entwicklung unserer Studien war die Anerkennung der Bedeutung des Persischen Golfs, als eine Region, welche die Weltwirtschaft anführt in Bezug auf Energieversorgung, und die Bedeutung von Ereignissen, die aus dem dortigen kleinen Raum in den gesamten Nahen Osten hervorgehen.“

Wie können Sie ein Land erforschen, wenn Ihr Zugriff darauf blockiert ist? 
„In dieser Hinsicht kommt uns die Technologie entgegen. Auf viele Inhalte kann über das Internet zugegriffen werden oder über ein drittes Land, welches diplomatische Beziehungen mit dem Iran unterhält. Manchmal muss ein Buch drei bis vier Länder durchqueren, bevor es zu mir kommt. Dies braucht Zeit und kostet Geld, doch es funktioniert. Die Einschränkungen des Internets im Iran führten zur „Café Internet“ Kultur, die sehr populär wurde. Der Eigentümer verpflichtet sich, den Websitebesuchern keine feindliche Länder, Pornographie und ähnliches bereitzustellen, doch den Menschen gelingt es, dies zu umgehen.“

Natürlich beschäftigen sich die hauptsächlichen Studien im Institut mit dem Iran, Israel und den Juden. Die Schätzungen bezüglich der Anzahl der Juden im Iran bewegen sich zwischen 40.000 und mehreren 10.000 Juden. Shahvar geht davon aus, dass die Wahrheit in der Mitte, zwischen 22- und 25-Tausend Juden liegt. „Wie jede Minderheit im Iran sind Juden Einwohner der zweiten Klasse und sie werden, je nach den politischen Verhältnissen behandelt. Manchmal glaubt die Regierung dort, dass die Belästigung der jüdischen Gemeinde ihnen Erfolge bringen kann, aber im Allgemeinen wird die Gemeinde nicht in ihren Beschäftigungsmöglichkeiten eingeschränkt. Es gibt kein Gesetz, das es verbietet Juden einzustellen, selbst in der Regierung, aber es ist sicherlich nicht üblich“.

Shahvar wanderte im Alter von neun Jahren mit seinen Eltern und seiner Schwester in den 1970er Jahren aus dem Iran aus. Seine fünf Brüder wanderten bereits früher im Rahmen der Jugend-Alijah nach Israel aus. „Meine Eltern kamen aus rein zionistischen Motiven nach Israel“, sagt er. Seine Frau und die Mutter seiner drei Kinder, stammt ebenfalls aus dem Iran und dies ist wahrscheinlich kein Zufall. „Kulturell, wenn ich auch schon in den Fünfzigern bin, fühle ich mich noch immer der iranischen Kultur näher als der israelischen“ sagt er. „Dies im Gegensatz zur jüdischen Kultur, mit der ich verbunden bin. Ich bin mir auch nicht ganz sicher, was israelische Kultur ist, denn sie wird noch geformt. Ich versuche die iranische Kultur hierher zu bringen und den Israelis die grossen Dichter vorzustellen und zwar durch die Veröffentlichung meiner Übersetzungen in meinen Büchern, beispielsweise in – „Shirat Romi“ (Romis Dichtung) und „ Pninim MeHaShira HaParsit“ (Perlen der persischen Dichtung). “

Shahvar betreibt im Rahmen seiner Arbeit im Institut die Website TEHTEL – Teheran-Haifa-Tel-Aviv. Die Idee hinter dieser Website ist persisch Sprechenden, vor allem den Einwohnern des Iran, Israel vorzustellen. „Wir möchten, dass sie unser Land im Guten und im Schlechten kennenlernen“, erklärt Shahvar. „Wir verschönern die Dinge nicht und arbeiten nicht im Namen des Landes. Wir sprechen über Themen wie finanzielle Probleme, Esskultur, Freiheit des Einzelnen und sogar über die Frage der illegalen Einwanderer und ausländischen Arbeitnehmer. Dies spricht die Iraner aufgrund der Flüchtlinge aus Afghanistan in ihrem Land sehr an. Mit Politik beschäftigen wir uns überhaupt nicht. Gelegentlich veröffentlichen wir in den Medien Materialien, die wir von unseren Nutzern erhalten.

Die Website, die von der ebenfalls im Iran geborenen Sharona Avginsz verwaltet wird, übersetzt Abhandlungen und Artikel aus den israelischen Medien, erzählt von der iranischen Gemeinschaft und ermöglicht Gespräche zwischen den Websitebesuchern. Auf der anderen Seite befinden sich iranische Bürger, die nach Informationen dürsten und die beim Besuch der in ihrem Land illegalen Website ihr Leben gefährden.

„Die Website ist im Iran blockiert, doch auch Facebook ist blockiert und dennoch gibt es sogar öffentliche Persönlichkeiten im Iran, die eine Facebook-Seite betreiben „, erklärt Avginsz.“Programme gegen Filter blühen im Iran. Wir haben zwischen 30 bis 40 tausend Websitebesucher pro Monat und während bestimmter Ereignisse kommen wir sogar auf 70.000 Websitebesucher.“

Zu Beginn wurde die Website im Iran als Spionage-Website des israelischen Geheimdienstes Mossad deklariert, doch es scheint als haben sie mit der Zeit erkannt, dass es keine Website der Regierung ist. „Es gab eine Menge anti-israelische Einträge“ sagte Avginsz. „Es war interessant zu sehen, wie die Iraner Israel in den Diskussionen dort verteidigten. Sie taten dies besser als wir, und wir mussten überhaupt nicht eingreifen.“

Verrat an der Regierung
Zu den Artikeln, die sich besonders grosser Beliebtheit erfreuten waren die Nachricht, dass Präsident Rivlin ein Treffen mit einem arabischen Schüler organisierte, der in der Schule verspottet wurde, sowie ein Interview mit der Sängerin Rita. Gleichzeitig wurde die Website mit sogleich nach ihrem Start mit Einträgen von iranischen Bürgern überflutet, die Hilfe von Israel erbaten. „Sie wollten nach Israel kommen und baten darum zum Judentum konvertiert zu werden“ sagte Avginsz. „Als sie verstanden, dass wir keine Website der Regierung sind, liessen die Bitten nach“.

Was bringt sie dazu sich für Israel zu interessieren? 
Shahvar: „Iranische Bürger sehen Israel einfach im Verständnis „der Feind meines Feindes ist mein Freund“. Sie schreiben uns, dass ihnen im Laufe der Jahre verkauft wurde, dass Israel so oder so ist, und jetzt stellen sie alles, was das Regime veröffentlicht in Frage. Die Globalisierung weckte ebenfalls ihr Interesse. Heute können sie ihr Regime prüfen, sie sind nicht länger an das gebunden, was ihnen vorgesetzt wird. Israel muss die Chancen verstehen, welche diese Art von Aktivität verkörpert. Neben Flugzeugen und Waffen ist dies ein weiteres notwendiges Element der Vorbereitung im Konflikt mit dem Iran.“

Sie meinen die Beziehungen zwischen Israel und den Bürgern des Iran bei einer Umgehung des Regimes? 
„Der beste Partner für eine Änderung im Iran ist das iranische Volk selbst. Neben Israel ist es das iranische Volk welches am ehesten reif dafür ist, eine Demokratie im Nahen Osten umzusetzen. Den Schätzungen zufolge wird das Regime höchstens von acht bis zehn Prozent unterstützt, nicht mehr.“

Wie kann dies in eine tatsächliche Revolution umgewandelt werden? 
„Während der Ereignisse von 2009 begann ein innerer Protest, bei welchem die Anführer auf eine externe Unterstützung vom Westen hofften. Doch genau zu diesem Zeitpunkt kam Obama an die Macht, und wie einige Kritiker behaupten, reagierte er sehr zögerlich. Die moralische Unterstützung der Revolution im Iran kam zu spät. Die Ereignisse von 2009 können heute durch eine Fortsetzung und sogar Verschärfung der Sanktionen zurück gebracht werden. Dieses Mal muss der Westen eingreifen, um diese erneute Revolution zu unterstützen. Die Unterstützung des iranischen Volkes und alle Arten von Massnahmen mit gleichzeitigen Sanktionen gegen das Regime sind die beste Chance des Westens. Ohne diese Massnahmen sehe ich keine Chance, dass das politische Regime seine Politik in irgendeiner Weise ändert.

„Das derzeitige Regime gibt vor, das Licht der Muslime und der Länder der Dritten Welt zu sein. Wenn die Kommunisten über das Proletariat redeten, dann reden die Iraner über die Armen der Welt. Sie versprachen, gegen die zu kämpfen, die sie beherrschen, doch sie erfüllten dieses Versprechen nicht. Sie schickten die Armen als Kanonenfutter in den Krieg gegen Irak und verrieten das Volk. Eine Umfrage, die wir in der Vergangenheit im Iran durchführten, zeigt, dass 47 Prozent der Iraner gegen externe Angriffe auf die Nukleareinrichtungen im Iran sind, im Vergleich zu 43 Prozent, die Angriffe unterstützen. Wenn es um einen Angriff für einen Systemwechsel geht, dann steigt die Anzahl der Unterstützer auf 58 %. Während der „Samtenen Revolution“ lag die Unterstützung bei 67 %. Diese Umfrage erfolgte noch vor den Ereignissen von 2009. Wahrscheinlich sind die Zahlen heute noch höher.“

Dr. Shahvar verdeutlicht, dass auch im Falle von einem israelischen Angriff des Iran, Israel so viel Hilfe wie möglich vor Ort benötigt, sowie auch von den Nachbarstaaten, die durch eine Atommacht Iran bedroht sind. „Wir sehen dies ständig auf der Website. Die iranischen Websitebesucher fordern Israel immer wieder auf anzugreifen“, sagt er.

„Hierbei handelt es sich natürlich nicht um eine Umfrage und man kann hier nicht über Stichprobenfehler sprechen, doch diese Stimmen stechen hervor. Für die Durchführung solcher geheimen Kontakte ist eine politische Reife erforderlich, sodass Israel Standpunkte zum Landen und Auftanken finden kann, die sich in der Nähe des Iran befinden. Von hier aus ist es schwer oder sogar unmöglich den Iran anzugreifen, ausser vielleicht eine Einrichtung oder zwei. Ohne Zusammenarbeit mit anderen Einflussnehmern ist ein umfassender Schlag kompliziert und problematisch. Dies geschieht nur, wenn die gleichen Länder sich bedroht fühlen, wie 1981 vor dem irakischen Reaktor. Gleichzeitig müssen natürlich die Gemässigten im Iran gestärkt werden“.

Ein israelischer Angriff sollte nach Shahvar, nicht nur die nuklearen Einrichtungen treffen, sondern auch die Militärbasen und die Revolutionsgarden. „Der Angriff muss genau und hart sein, sodass nach diesem Angriff ein Volksaufstand wirksam entstehen und die Regierung stürzen kann. Wird die Armee selbst nicht geschädigt, dann wird der innere Aufstand sofort niedergedrückt“ verdeutlicht er.

Besteht noch die Möglichkeit eines Abkommens mit dem Iran? 
„Ein wirksames Abkommen fordert selbstverständlich eine wirkliche Drohung für den Iran und nicht die derzeitige Situation, in der sie geduldig die Fäden ziehen.

Die Iraner bestehen darauf, dass das Abkommen keinerlei Forderungen beinhaltet, welche die Nuklearenergie betreffen. Selbst in einer Woche, in der wir den jährlichen Bericht über seine ständige Unterstützung des Terrorismus erhalten, ist es der Iran, der fordert, dass die Ehre des Iran erhalten bleibt, ohne Auflagen und ohne ihn zu demütigen.

„Meiner Ansicht nach sollte das Abkommen, genau das Gegenteil beinhalten. Die Drohung von Sanktionen sollte sich nicht nur auf die Atomfrage beziehen, sondern auch auf die weitere Unterstützung von Terrorismus oder Menschenrechtsverletzungen. Diese Drohungen sind zwingend und nötig. Auch, wenn Sie eine Wohnung mieten, steht im Vertrag, dass der Mieter, wenn er nicht zu dem im Vertrag festgelegten Zeitpunkt die Wohnung räumt, eine Geldstrafe für jeden weiteren Tag in der Wohnung zahlen muss. Wie kann es sein, dass bei einem Abkommen über nukleare Kapazitäten sowie Unterstützung von Terror so ein drohender Paragraph nicht integriert ist? Allerding muss der Westen dies zuerst wollen.“

Quelle: http://www.nrg.co.il/online/1/ART2/706/428.html?hp=1&cat=402&loc=10