Die Vertreter der 5+1-Gruppe posieren nach den Atomverhandlungen mit Irans Aussenminister Javad Zarif. Lausanne, 2. April 2015. Foto U.S. State Department
Lesezeit: 1 Minute

Von Matthias Küntzel

Am 23. Juni 2015, Dienstag letzter Woche, beerdigte Irans Revolutionsführer höchstwahrscheinlich das Atomabkommen zwischen den 5 plus 1 – Mächten und Iran.

An diesem Tag hielt er aus Anlass des beginnenden Ramadan eine im iranischen Fernsehen übertragene Rede, die all die Spekulationen über die Kompromissfähigkeit des Regimes jäh beendete.

  1. „Wir sind gegen langfristige Einschränkungen [der Urananreicherung] von 10 bis 12 Jahren.“
  2. „Die Fortsetzung der Forschung, Weiterentwicklung und Bauaktivitäten auch während der Zeit des beschränkten Atomprogrammes“ müsse gewährleistet werden.
  3. Alle wichtigen Sanktionen seien „sofort nach Unterzeichnung des Abkommens zu annullieren.“
  4. Die Aufhebung der Sanktionen dürfe nicht von einer Bestätigung der Einhaltung des Atomabkommens durch die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) abhängig gemacht werden: „Wir sind dagegen, dass die Erfüllung der Vereinbarungen von der Gegenseite bis zur Herausgabe des Berichtes der Atomenergieorganisation verschoben wird, denn diese Organisation hat immer wieder bewiesen, dass sie nicht unabhängig und nicht gerecht ist.“
  5. Umfassende Kontrollen dürfe es nicht geben: „Ajatollah Khamenei erklärte, dass der Iran strikt unkonventionelle Inspektionen, das Ausfragen iranischer Persönlichkeiten und die Besichtigung von Militärzentren ablehnt, und diese Angelegenheit ebenso als rote Linie in der Atomenergiefrage betrachtet.“ –

Die Analyse der Rede des iranischen Revolutionsführers finden Sie hier.

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