Bericht ergänzt Lücken in UN-Untersuchung des Gaza-Konflikts

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UN-Menschenrechtsrat. Foto United States Mission Geneva - Flickr. Lizenziert unter CC BY 2.0 über Wikimedia Commons.
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Parallel zum anstehenden Bericht der Untersuchungskommission des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen zu Gaza, haben NGO Monitor und UN Watch ein unabhängiges, vollständig mit Quellen belegtes, systematisches und detailliertes Buch zu offenen Fragen zum Konflikt zwischen Israel und Hamas im Jahr 2014 vorbereitet.

Die dem Menschenrechtsrat und allen UN-Mitgliedstaaten vorgelegte Publikation liefert den fehlenden Kontext und behandelt offene Fragen, die voraussichtlich im Bericht der Gaza-Untersuchungskommission verharmlost oder gänzlich ignoriert werden. Fragen, die für Verständnis und Analyse des Krieges von 2014 aber entscheidend sind.

“Wie frühere UN-Menschenrechtsrat-Missionen, die israelische Militäraktionen untersucht haben, so beispielsweise die Goldstone-Kommission, wird der in einigen Wochen erscheinende Bericht wahrscheinlich mit einem verzerrten Narrativ arbeiten und stark auf nichtverifizierten Behauptungen beruhen, die von einer Gruppe von NGOs stammen, die politische Interessen vertreten”, sagte Anne Herzberg , Rechtsberaterin von NGO Monitor. “Viele dieser Gruppen sind in BDS-Kampagnen aktiv.”

Das 215-Seiten Buch (PDF) von UN Watch und NGO Monitor “Die Lücken ausfüllen: Dokumentation der fehlenden Dimensionen in den UN- und NGO- “Untersuchungen” des Gaza-Konflikts” konzentriert sich auf einige der zentralen Dimensionen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte, die für das Verständnis von Kontext und Kampf im asymmetrischen Krieg wesentlich sind. Dazu gehören Fragen zur Herstellung und Einfuhr von Raketen und Flugkörpern für Terrororganisationen im Gazastreifen und die Finanzierung der Hamas unter Verletzung des Völkerrechts, oder zur Verfügung gestellte Beweise für den Missbrauch humanitärer Hilfe.

Zur Publikation haben Professor Gerald Steinberg, Anne Herzberg, Hillel Neuer, Jonathan Schanzer, Uzi Rubin, Richard Kemp CBE, und Trevor Norwitz beigetragen. Diese Autoren – allesamt Experten auf ihrem Gebiet – haben erwiesene Erfahrung im internationalen Menschenrecht, in internationalen Beziehungen, in der Untersuchung der Finanzierung des Terrorismus, der Raketentechnologie und von Best Practices im Bereich Menschenrechte und humanitärem NGO.

Herzberg sagte weiter: “Wir hoffen, dass unser Buch eine wertvolle Quelle für alternative Informationen zum Gaza-Konflikt bereitstellt, Informationen, die in den Berichten der UN und vor allem des Menschenrechtsrats regelmässig ignoriert werden. Wir hoffen auch, dass unsere Arbeit die UN und NGOs endlich dazu bewegen wird, die Prinzipien von Transparenz und Unparteilichkeit in künftigen Fact-finding Bestrebungen zu übernehmen und mit ihren doppelten Standards und Verstössen gegen die Ethik Schluss zu machen, wenn es um ihre Berichterstattung über Israel geht.”