Bis zu zehn Jahre Haft für Steine werfende Terroristen

Die israelische Justizministerin Ayelet Shaked will Strafen für Steinwerfer drastisch erhöhen. Ein zuständiger Kabinettsausschuss gab am Sonntag Grünes Licht für den Vorschlag, wonach Demonstranten, die Steine auf fahrende Autos werfen, mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft werden können.

Schon jetzt drohen Steinewerfer bis zu 20 Jahren Haft. Allerdings nur, wenn ihnen nachgewiesen werden kann, dass sie Insassen in Fahrzeug verletzen wollten. Dieser Zusatz ist nun im neuen Gesetzentwurf nicht mehr enthalten. Stattdessen heisst es, wer fahrende Autos mit Steinen oder anderen Objekten auf eine Weise bewerfe, “dass die Sicherheit der Passagiere gefährdet werden könnte”, müsse mit einer Haftstrafe von bis zu zehn Jahren rechnen.

Auf ihrer Facebook-Seite lobte Justizministerin Ayelet Shaked den Entwurf. Bisher sei es schwierig gewesen, Steinewerfern ihre “verbrecherische” Absicht nachzuweisen, in dem Entwurf liege nun aber die Beweispflicht beim Täter, so Shaked. “Jeder, der Autos oder Menschen mit Steinen bewirft, muss davon ausgehen, dass jemand verletzt wird”, erklärte sie.

Auch Kinder unter den Opfern

Immer wieder werden durch Steinewerfer auch Menschen getötet. Ein trauriger Höhepunkt war der Tod von Adele Biton. Das israelische Mädchen, hatte am 14. März 2013 schwere Verletzungen am Kopf erlitten, als sie mit ihren Geschwistern und der Mutter im Auto in der Region Samaria unterwegs war. Ein plötzlicher Angriff palästinensischer Steinewerfer brachte das Auto ins Schleudern und es fuhr direkt in einen entgegenkommenden Lastwagen.

Es war jedoch nicht der Autounfall, der die kleine Adele umbrachte. Laut den Ermittlungen, wurde sie von einem der grossen Steine der Terroristen direkt auf den Kopf getroffen. Nach dem Terroranschlag verbrachte Adele viele Monate in verschiedenen Krankenhäusern, in denen sie immer wieder operiert werden musste. Am 17. Februar 2015 verstarb Adele Biton im Alter von vier Jahren.