Grünes Licht für Iran an der Schwelle zur Atommacht?

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Arak Atomanlage im Iran. Foto Nanking2012. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons.
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Das Hauptproblem des möglichen Abkommens mit dem Iran ist, dass es diesem gestatten würde, eine grössere Menge Uran anzureichern – eine Fähigkeit, die es ihm erlaubt, in kürzerer Zeit mit der Herstellung von Atomwaffen zu beginnen.

Der Zweck eines Vertrags aber sollte es sein, es dem Iran schwerer zu machen, Atomwaffen zu entwickeln. Laut Informationen, die von den Gesprächen nach aussen gedrungen sind, wird die im Raum stehende Übereinkunft einen grossen Teil von Irans bekannten Zentrifugen zur Urananreicherung intakt lassen. Solch ein Abkommen bietet keinerlei Gewähr, dass dieselbe Infrastruktur nicht später dazu benutzt wird, den Iran zügig in die Phase zu katapultieren, wo er Atomwaffen produzieren kann.  Eine Übereinkunft, die für Israel akzeptabel ist, ist eine, die Jerusalem genügend Zeit für den Fall gibt, dass der Iran vertragsbrüchig wird.

Nach den Bedingungen, die der derzeitigen Vereinbarung zugrunde zu liegen scheinen, wäre die Zeit jedoch nicht ausreichend – was bedeutet, dass Israel sich nicht durch das Abkommen gebunden fühlen müsste. Israel lehnt nicht die Idee eines Abkommens überhaupt ab, sondern bloss jenes bestimmte, das offenbar derzeit in den diplomatischen Gesprächen diskutiert wird.

In der Zwischenzeit entwickelt der Iran sein Arsenal ballistischer Raketen immer weiter, die als Träger für nukleare Sprengköpfe benutzt werden könnten. Und iranische Offizielle prahlen bereits damit, dass sie vier arabische Hauptstädte kontrollieren.

Das sich anbahnende Abkommen mit dem Iran bedeutet nichts Gutes.

In den vergangenen Monaten äusserten Vertreter des israelischen Sicherheitsapparats in privaten Gesprächen bereits ihre Besorgnis über die Vereinbarung, die die Obama-Administration und das iranische Regime im Begriff sind auszuhandeln. Kreise im Verteidigungsministerium, die mit der komplexen, von Irans Streben nach Atomwaffen ausgehenden Bedrohung vertraut sind, sind darum bemüht, politische Stellungnahmen zu vermeiden, und erklären statt dessen ohne Umschweife, warum das Abkommen, in der Form, wie es sich abzeichnet, eine riesige Gefahr darstellt – für die Sicherheit Israels ebenso wie derjenigen anderer Staaten des Nahen Ostens, die den hegemonialen Bestrebungen des Iran im Wege stehen.

Lässt man die vielen technischen Einzelheiten, die Teil des Gesamtbilds von Iran Atomaktivitäten sind, einmal aussen vor, dann ist das wesentliche Problem dieses möglichen Abkommens, dass es dem Iran gestatten würde, eine grössere Menge Uran anzureichern – eine Fähigkeit, die es ihm erlaubt, in relativ kurzer Zeit mit der Herstellung von Atomwaffen zu beginnen. Der Zweck eines Vertrags aber sollte es sein, es dem Iran schwerer zu machen, Atomwaffen zu entwickeln. Israel lehnt nicht die Idee eines Abkommens überhaupt ab, sondern lediglich jenes bestimmte, das offenbar derzeit in den diplomatischen Gesprächen diskutiert wird.

Die Stärke oder Schwäche jedes Abkommens hängt davon ab, wie viel Zeit den USA oder Israel für eine Reaktion bleiben würde, falls der Iran das Abkommen bricht. Eine Übereinkunft, die für Israel akzeptabel ist, ist eine, die Jerusalem genügend Zeit für den Fall gibt, dass der Iran vertragsbrüchig wird. Nach den Bedingungen, die der derzeitigen Vereinbarung zugrunde zu liegen scheinen, wäre die Zeit jedoch nicht ausreichend – was bedeutet, dass Israel sich nicht von dem Abkommen gebunden fühlen müsste.

Laut Informationen, die von den Gesprächen nach aussen gedrungen sind, wird die im Raum stehende Übereinkunft einen grossen Teil von Irans bekannten Zentrifugen zur Urananreicherung intakt lassen. Für Israel steckt in dieser ungünstigen Entwicklung die Möglichkeit, dass eine kritische Bedrohung von strategischer Bedeutung sich zu einer existenziellen auswächst. Ein solches Abkommen gäbe der iranischen Atomindustrie international grünes Licht, böte aber keinerlei Gewähr, dass dieselbe Infrastruktur nicht später dazu genutzt würde, den Iran in kurzer Zeit in die Lage zu katapultieren, Atomwaffen herstellen zu können.

Es sieht derzeit ganz danach aus, dass sowohl Teheran als auch Washington ein Abkommen wollen; der Iran möchte sich von den Wirtschaftssanktionen befreien, deren Auswirkungen dazu beigetragen haben, ihn an den Verhandlungstisch zu bringen; und Präsident Barack Obama scheint darauf aus zu sein, ein Erbe internationaler Diplomatie zu hinterlassen, einen Mechanismus, der Konflikte löst. Doch die Vorstellung, dass der Iran von seinem Ziel, Atomwaffen zu besitzen, ablassen könnte, oder dass er einen Vertrag mit lockeren Bedingungen als irgendetwas anderes betrachten könnte denn als eine Pause auf dem Weg zur Atombombe, entspricht einfach nicht der Wirklichkeit.

Irans Oberster Führer Ajatollah Khamenei hält unbeirrt an der Idee eines die Region beherrschenden iranisch-schiitischen Imperiums fest. Der Iran und sein Netzwerk von hochgerüsteten Handlangern – die im Irak, im Jemen, im Libanon und in Syrien aktiv sind und dabei sind, viele weitere Länder zu unterwandern – hat die eskalierenden Konflikte befeuert und bereits einen unübersehbaren Beitrag dazu geleistet, dass der Nahe Osten heute so gefährlich instabil ist. Der Iran scheint darauf zu setzen, dass seine Stellvertreter eines Tages seine Agenda der Expansion unter dem Schirm von Atomwaffen in die Wirklichkeit werden umsetzen können. Gleichzeitig aber sieht Khamenei wohl die vielen Hindernisse, die den Iran derzeit noch von Atomkapazitäten trennen. Dazu gehören (laut internationalen Medienberichten) eine Reihe von verdeckten Operationen, die Irans nuklearen Fortschritt verzögert haben; internationale Wirtschaftssanktionen; und die glaubhafte Androhung militärischer Gewalt von Seiten Israels.

Die Folge ist, dass der Iran offenbar bislang kurz vor dem Erreichen der Phase der Produktion von Atomwaffen gestoppt hat. Nicht gestoppt hat er hingegen die Urananreicherung im grossen Stil. Die Zentrifugen laufen weiter, und ihre Zahl wächst und wächst. Die Erforschung und Entwicklung von neueren, effizienteren Zentrifugen schreitet rasch voran. Mit beunruhigender Geschwindigkeit wächst mithin Irans Fähigkeit, Uran anzureichern. Auch die Anlage in Arak, die dazu genutzt werden kann, Plutonium herzustellen – als den alternativen Weg zu Atomwaffen – bleibt aktiv.