Palästinensische Aufhetzung darf nicht länger toleriert werden

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Ein Gefühl von Unsicherheit und Ruhelosigkeit macht sich in den Strassen Israels breit. In den vergangenen Wochen haben palästinensische Terroristen elf Israelis ermordet Dutzende weitere verletzt. Die Opfer sind willkürlich ausgewählt; Passanten in Jerusalem, ein israelischer Soldat an einer Bahnstation in Tel Aviv, Israelis in einer Siedlung im Westjordanland, betende Juden in einer Synagoge in Jerusalem und einer drusischer Polizist, der sie zu schützen versucht.

Die Mordwaffen alltäglich und primitiv; Messer, Äxte, Fahrzeuge, Faustfeuerwaffen – keine in Eigenregie hergestellten Sprengstoffgürtel oder Zeitbomben, die technische Expertise, einen bösen Geist benötigen. Doch ihre Einfachheit macht die Waffen nicht weniger effektiv, im Gegenteil. Sie sind leicht zu verbergen und die Täter können kaum im Vorfeld gestoppt werden.

Die Anschläge scheinen dem zu entsprechen, was Experten als crimes of opportunity bezeichnen; Gelegenheitsverbrechen also. Die Täter schlagen zu, wenn sich ihnen eine Möglichkeit bietet – eine langwierige und komplexe Planungsphase ist dazu nicht erforderlich. Die beiden Palästinenser etwa, die den Anschlag auf die Kehilat Bnei Torah-Synagoge in Har Nof verübten, arbeiteten in einem Lebensmittelgeschäft in der Nähe des Gotteshauses; sie waren mit dessen Umgebung bestens vertraut.

Beide verfügten sie offenbar Verbindungen zur PFLP (Volksfront für die Befreiung Palästinas) und auch die Täter der Anschläge in den Wochen davor standen Organisationen wie der Hamas oder dem Islamischen Jihad nahe, bzw. waren deren Mitglieder. Dennoch gehen israelische Sicherheitskräfte nicht davon aus, dass sie konkrete Anweisungen oder Befehle befolgten. Vielmehr handelten die Täter aus Eigeninitiative; ermutigt – und das ist der entscheidende Punkt – durch ein Klima, das solche Anschläge begünstigt und begrüsst.

Palästinenserorganisationen wie Fatah und Hamas betreiben seit gut zwei Monate eine intensive Medienkampagne mit dem Ziel, die Stimmung unter den Palästinensern aufzuheizen. Die Al-Aqsa Moschee sei in Gefahr lautet die Botschaft von Cartoons, auf denen sich etwa ein israelischer Soldat (inkl. antisemitischer Attribute à la Stürmerzeitung) anschickt, das islamische Heiligtum zu vergewaltigen. Fatah-Beamte, darunter Berater von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, priesen die Täter der Anschläge als Märtyrer an und in palästinensischen Social Media-Netzwerken verbreiteten sich Bilder und Videos, die zu weiteren Anschlägen aufforderten, wie ein Lauffeuer.

Doch ausgerechnet dieser Aspekt hat ausserhalb Israels zu lange keine Beachtung gefunden. In der Berichterstattung zu der jüngsten Anschlagserie eigneten sich die Mehrheit der Kommentatoren und Nahostkorrespondenten auf die Formel, dass diese Attacken eine Reaktion auf die Spannungen rund um den Tempelberg seien; ausgelöst durch eine Gruppe „jüdischer Extremisten“, die das Recht einfordert, auf dem Berg zu beten. Die Verlautbarungen von Hamas, Fatah und PFLP wurden zwar pflichtbewusst erwähnt, aber nicht, dass sie Bestandteil einer systematischen Kampagne zur Aufwiegelung der palästinensischen Strasse sind.

Insbesondere die Palästinensische Autonomiebehörde spielt dabei ein doppeltes Spiel. Während Präsident Abbas unter dem Druck von US-Aussenminister den Anschlag auf die Synagoge in Har Nof verurteilte (eine Fatah-Abgeordnete erklärte darauf prompt, die Äusserungen seien „im diplomatischen Kontext zu verstehen), liessen es sich seine Berater nicht nehmen, die Täterschaft anzupreisen. Doch auch Abbas hat in den vergangenen Monaten den Ton verschärft und etwa Israel des „Genozids“ in Gaza bezichtigt. Dies dürfte mitunter ein Anzeichen dafür sein, dass Abbas und die PA innenpolitisch unter Druck stehen und sich gegenüber radikaleren Fraktionen beweisen müssen, die sie des Verrates an der palästinensischen Sache beschuldigen.

Während zumindest die USA nach dem Har Nof-Anschlag, bei dem drei israelisch-amerikanische Doppelbürger ermordet wurden, Aufhetzung innerhalb der palästinensischen Gesellschaft zu einem dringlichen Problem erklärten, scheint man sich in Europa damit nicht abmühen zu wollen. Noch am Abend des Anschlags folgte Spanien dem Beispiel Schwedens und erkannte Palästina offiziell als Staat an; weitere Länder wie etwa Frankreich könnten folgen.

Während man sich in der EU also über palästinensische Gewaltaufrufe und -verherrlichung ausschweigt, sucht man zugleich in „inoffiziellen“ Strategiepapieren nach Möglichkeiten, wie man Israel künftig noch besser sanktionieren könnte, etwa in dem man sich nicht mehr mit „Siedlervertretern“ trifft oder Botschafter aus Tel Aviv abberuft. Und nach jedem Anschlag fordern die europäischen Staaten Israel zur Zurückhaltung auf und warnen vor „Überreaktion“.

All dies signalisiert den Palästinensern auf fatale Weise, dass sich Terrorismus durchaus bezahlt macht; zumindest aber gibt es ihnen zu verstehen, dass sie von europäischer Seite mit keinerlei Auswirkungen zu rechnen haben.

Falls die europäischen Staaten tatsächlich an einer friedlichen Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern interessiert sind, liegt es an ihnen, Druck auf die Palästinenser auszuüben, um anti-israelischer Aufhetzung in palästinensischen Medien und Schulen ein Ende zu bereiten. Denn solange die Israelis es mit einem „Friedenspartner“ zu tun haben, der Anschläge nur widerwillig verurteilt, während sein engstes Umfeld zugleich die „Märtyrer“ lobpreist, werden sie ihr Misstrauen gegenüber den Versprechungen von Abbas und PA kaum ablegen. Dies lässt sich ihnen nicht verdenken.

2 KOMMENTARE

  1. Die Medienkampagne der PA, PLO, Fatah, Hamas und weiteren Terrororganisationen gegen Israel ist sehr wirksam. Die meisten Medien verbreiten deren Lügengeschichten, auch wenn es absurde Lügen sind. Der Bösewicht ist immer Israel, und wenn nicht, dann eben wir Juden. Gegen diese arabisch-islamische PR-Maschine sind die PR-Aktivitäten von Israel und Judentum zu schwach. Ich hoffe, dass sich das bald ändern wird.

    Warum wird der verheerende Einfluss der jüdischen und israelischen Palästinenserlobby auf unsere Feinde verschwiegen? Nicht nur die PA und weitere Terrororganisationen, Linke und Rechte Antisemiten hetzen gegen Israel. Auch jüdische und israelische NGOs und einzelne selbsthassende Juden agieren aufs Perfideste gegen Israel. Unter anderen sind diese: der globale NIF und sein AgitProp-Arm Shatil, JVP, die infamen „International Jewish Anti-Zionist Network“, „Breaking the Silence“, Rabbies for Human Rights, Givat Haviva und die Mutter aller anti-israelischen Organisationen, die abscheuliche JVJP.CH.

    Die palästinensischen Araber sehen sich durch diese Palästinenserlobby unterstützt, wenn nicht geradezu ermuntert, ihren Terror gegen israelische Zivilisten und Juden aufrechtzuerhalten.

    Zudem, diese Palästinenserlobby unterstützt mit ihrem Aktionismus die verlogene Geschichtsklitterung der PA. Die Mitläufer sind in der Regel säkular, links und antizionistisch, das Schicksal israelischer Heiligtümer in Israel ist ihnen deshalb egal.

    PS: Bitte beachten Sie das Buch http://www.financingtheflames.com, das über die Machenschaften des globalen NIF gegen Israel berichtet und die Webseite „Building the Zionist Dream“, http://www.en.imti.org.il, die Organisation, die die Delegitimierung Israels und BDS bekämpft.

  2. Dass die PalAraber sich so verhalten wie sie sich verhalten, wundert mich nicht. Aber die europäische Politik ist beim Thema Israel-"Palästina" erreicht Tiefpunkte – ausschliesslich Israel betreffend -, von denen ich nie geglaubt hätte, dass es sie gibt. Nicht nach "Auschwitz". Anscheinend war ich sehr naiv.
    lg
    caruso

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