Mit Biberköpfen gegen die „Israellobby“

Eine der Eigenheiten der schweizerischen (und europäischen) Politik besteht in der Verächtlichmachung oder gar Verabscheuung der Begriffe „Lobby“ bzw. „Lobbyist“. Was insbesondere in Washington DC völlig normal und alltäglich ist, gilt hierzulande als anrüchig (deshalb darf übrigens auch nicht verwundern, dass Walts und Mearsheimers Buch zur „Israellobby“ in Europa auf mehr Anklang stiess als in den Vereinigten Staaten). Das heisst  aber nicht, dass es in der Schweiz keine Lobbys geben würde. Im Gegenteil: Gemäss NZZ sollen mindestens 327 der 409 Personen, die durch einen Parlamentarier eine Zutrittsberechtigung zum Bundeshaus in Bern erhalten, in Wahrheit Lobbyisten  sein (Stand März 2014). Besonders stark vertreten sind die Baubranche und Wirtschaftsdachverbände, aber genauso Hilfswerke und NGOs, sowie Umweltschutzverbände. Statt Lobbyisten nennen sich die Besucher „Consultants“ oder sind als „Berater“ tätig. Halten wir fest: Lobbying ist ein fester Bestandteil der Schweizer Politik, einzig mit der Terminologie tut man sich schwer.

Auf den ersten Blick ist es deshalb durchaus etwas verwunderlich, mit welcher Vehemenz die Medien in der Geri Müller-Affäre Stimmung machten gegen die sogenannte „Israellobby“. Die Fantasie einiger Journalisten scheint gerade grenzenlos zu sein, denn sie malten Bilder eines Netzwerks von Personen, die zugunsten Israels im Hintergrund schalten und walten, etwa „handverlesene Meinungsmacher zu Kamingesprächen laden“, wie in der Sonntagszeitung zu lesen war; oder sich gar verschwören, um einem missliebigen Politiker den Garaus zu machen. Als einer der Betroffenen auf die antisemitischen Untertöne aufmerksam machte, erwiderten Journalisten empört, er sei es doch, der überhaupt „Judentum“ und „Antisemitismus“ ins Spiel gebracht habe. Eindrucksvoller könnten sie nicht demonstrieren, dass sie auf dem Gebiet keine Ahnung haben. Das Perfide am Antisemitismus besteht gerade darin, dass er nicht offen ausgesprochen werden muss. Wenn von dunklen Kräften und Verschwörungen im Hintergrund geredet wird,  weiss der Antisemit Bescheid, was gemeint ist – ohne dass dabei das Wort „Jude“ fallen müsste.

Während einige Journalisten vermutlich der eigenen Unbedarftheit zum Opfer fielen, gibt es aber auch interessierten Kreise, die ganz offensichtlich alte Rechnungen begleichen wollten. Yves Kugelmann, Chefredaktor von tachles, gehört dazu. Sichtbar im Editorial der aktuellen Ausgabe etwa, in dem er zwar vorsorglich keine Namen nennt, aber behauptet, dass die vermeintlichen Hintermänner der Müller-Affaire nur im Geheimen agieren und sich keiner Debatte, keiner öffentlichen Konfrontation stellen würden. Intrige, so Kugelmann, sei ihr Mittel und damit würden sie eine „ganze jüdische Gemeinschaft“ in ihre „Machenschaften“ hineinziehen. Das ist ein uralter Topos: schlechte Juden gefährden gute Juden, wobei die, die ihn bedienen, sich natürlich für die guten halten.

Im Gegensatz zu Kugelmann zeigte Daniel Binswanger im Blog von  Das Magazin weniger Scheu, öffentlich Namen zu nennen. Doch genauso wie Kugelmann scheint er einiges nicht verstanden zu haben. Binswanger wie Kugelmann schreiben von einer „Distanzierung“ der Israelitischen Kultusgemeinde Baden von ihrem Präsidenten. In Tat und Wahrheit handelte es sich dabei nur um eine Klarstellung, dass die Auseinandersetzung zwischen dem Präsidenten der Kultusgemeinde und Geri Müller eine private Angelegenheit sei. Eine Klarstellung, die angesichts der Tatsache Sinn macht, dass der Titel des Präsidenten der Gemeinde in den Medien besonders oft betont wurde.

Doch Binswanger belässt es nicht dabei. Er schreibt von alten Fehden, von einer Lobbying-Gruppe, die angeblich mit nichttransparenten (!) Undercover (!!)-Methoden arbeitet. Das ist ein ausgezeichnetes Beispiel für einen Pleonasmus. Denn  schliesslich zeichnet sich „Undercover“-Arbeit gerade dadurch aus, dass sie im Geheimen – also nichttransparent – verrichtet wird. Binswanger scheint sich daran zu stören, dass einige kritisch replizieren und mancher KollegInnen Meinungsäusserungen etwa zu Juden und zu Israel in den Schweizer Medien nicht unwidersprochen hinnehmen wollen, wenn sie ihnen als falsch, einseitig und voreingenommen vorkommen. Kugelmann spricht sogar mit Blick auf die Medien ohne Anführungszeichen von der „Vierten Gewalt“, als wenn ihnen als einem quasi sakrosankten Verfassungsorgan Gehorsam zu erweisen wäre oder ein Machtmonopol zukommt. Er scheint nicht zu begreifen, dass Pressefreiheit dem Schutz der öffentlichen Meinungsäusserungsfreiheit untersteht, aber nicht, dass die Presse unwidersprochen Gewalt ausüben darf auf die Meinungsfreiheit ihres Publikums. Dessen Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht geringer.

Tatsächlich hat tachles-Chefredaktor Kugelmann, die Medien auch schon vor einigen Jahren mit Verschwörungstheorien bedient bezüglich des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes und einiger seiner Vertreter – ohne jeglichen Beweis. Er hat Grenzen überschritten bis hin zur Verleumdung. Diese von persönlichen Motiven getriebenen und kleinkarierten Attacken wurden von entsprechend gepolten Journalisten gerne belobigt. Sie werden nun von Binswanger im Magazin aufgewärmt, möglicherweise unter Anleitung Kugelmanns. Eins ist jedoch klar: Kugelmann ist zwar als Unterstützer von Medienleuten, die Juden und zumal Israel etwas auswischen wollen, als Gewährsmann sehr beliebt. Aber man darf in der Schweiz Kritik daran üben. Und wer diese Kritik nicht auf ihren sachlichen Gehalt prüft, hat seine Rolle nicht verstanden.

Ebenfalls ist auffällig, wie gerne Kugelmann so gerne (be)schreiben würde. Allein, es misslingt ihm dieses Mal komplett. Er wünscht sich allen Ernstes in seinem letzten Editorial mehr „Biberköpfe“ (in deutscher Sprache wäre wohl der Plural „Biberkopfs“ angemessener gewesen, aber sei’s drum) statt Biedermänner. Er wünscht sich  also Personen wie den Franz Biberkopf aus Döblins Roman Berlin Alexanderplatz. Wie bekannt – jedenfalls den meisten Lesern, abgesehen von Kugelmann – ist Biberkopf nach Döblin ein (Halb-)Krimineller, der neben sexuellen Ausschweifungen sich immer in Anpassung übte, insbesondere auch dann, als die Völkischen den „Abschiedsmarsch“ auf die Juden geblasen haben. Döblin ahnte, wusste aber natürlich nicht, was dann ab 1933 als Abschiedsmarsch in der Tat geblasen wurde – von den „Biberköpfen“, den Marionetten der Ungeheuer. Das unterscheidet Kugelmann von Döblin. Er weiss es, aber er empfiehlt uns allen Ernstes mehr von den Typen wie Franz Biberkopf. Sollte der literarische „Held“ für Geri Müller stehen? Dann sollte sich dieser dazu melden. So schlimm wie Biberkopf ist er nun wirklich nicht.

Besonders ironisch ist schliesslich, dass sowohl Kugelmann wie Binswanger insinuieren, dass die von ihnen Angeklagten den Juden in der Schweiz mehr Schaden zufügen würden als irgendwer sonst. Dabei sind es doch gerade sie, die bei der Hatz auf die vermeintliche Israellobby in der Schweiz willig mitmachen und nur zu gerne von Intrigen und Verschwörungen zu berichten wissen, mit denen Israels Freunde in der Schweiz angeblich arbeiten würden. Dieselben Journalisten, denen es nie in den Sinn kommen würde, zu den sich von NGOs über Medien bis hin nach Bundesbern erstreckenden propalästinensischen Seilschaften zu recherchieren, werden solche Pseudo-Enthüllungen mit Handkuss aufnehmen.