US President Barack Obama. Foto von Mateusz Włodarczyk -Lizenziert unter Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 über Wikimedia Commons.
US President Barack Obama. Foto von Mateusz Włodarczyk -Lizenziert unter Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 über Wikimedia Commons.
Lesezeit: 4 Minuten

Der 2009 von Barack Obama übernommen Nahe Osten befand sind überwiegend im Frieden, da der Surge im Irak die der al-Qaida nahestehenden Gruppen eine vernichtende Niederlage verpasst hat. Die US-Beziehungen mit den traditionellen Verbündeten im Golf, Jordanien, Israel und Ägypten waren sehr gut. Der Iran war eingedämmt und seine Einheiten der Revolutionsgarden waren zuhause. Heute hat der Terrorismus in Syrien und Irak Metastasen gebildet, Jordanien ist gefährdet, der Preis an Menschenleben gigantisch und die Beziehungen mit US-Verbündeten sind angespannt.

Wie konnte das geschehen? Am Anfang war die Selbstüberschätzung: In seiner Kairoer Rede im Juni 2009 verkündete der neue Präsident der Welt, dass er über die besondere Kompetenz verfüge, die ganze Welt des Islam zu verstehen – weil „ich den Islam auf drei Kontinenten kennengelernt habe.“ Doch an diesem Tag sprach Präsident Obama nicht an einem imaginären Ort namens „die Welt des Islam“, sondern er befand sich in Kairo, im arabischen Nahen Osten, einer Region, in der nichts mehr zählt als Macht. Arabische Oberhäupter und Führungspersonen waren weniger daran interessiert, dass er als kleiner Junge „den Ruf des azaan gehört“ hatte, sondern wollten viel mehr erfahren, ob er als Mann die zunehmende Bedrohung durch al-Qaida vom Maghreb bis zur arabischen Halbinsel hin erkannte und die Ambitionen der Ayatollahs verstand, als sich der Iran immer näher in Richtung Bombe bewegte.

Obama stellte sich auf den Standpunkt, dass es im Nahen Osten kein wichtigeres Thema als den israelisch-palästinensischen Konflikt gebe. Fünf Jahre später hat er das Vertrauen sowohl der israelischen als auch der palästinensischen Führung verloren und schaute zu, wie sein zweiter Aussenminister endlose Bemühungen vergeeute in seinem zum Scheitern verurteilten Streben nach einem umfassenden Frieden. Das Endresultat des Sommer 2014 ist die Zuwendung der Palästinensischen Autonomiebehörde PA zur Hamas für ein Abkommen über Neuwahlen, die – sollten sie je stattfinden, die Terrorgruppe zur Machtbeteiligung geleiten wird. Das ist kein Fortschritt.

In Ägypten, dem bevölkerungsreichsten arabischen Land, hielt Obama, als der Arabische Frühling eintraf, zu lange an Hosni Mubarak fest; und dann an der Armee; und dann am Präsidenten der Muslimbruderschaft Mohammed Morsi; und jetzt umklammert er wieder die Armee. Als die Armee einen gewählten Präsidenten aus dem Weg räumte, war das nicht wirklich ein „Coup“ – schon vergessen? Wir haben es geschafft, jeden Akteur auf der politischen Bühne Ägyptens zu beleidigen, vom Militär bis zur Muslimbruderschaft bis zu säkularen demokratischen Aktivisten. Wer in der politischen Szene Ägyptens würde den USA jetzt noch trauen? Niemand.

Aber im Vergleich zu Irak und Syrien sind das nur kleine Fehler. Als der friedliche Aufstand gegen Präsident Bashar al-Assad brutal niedergeschlagen wurde, sagte Obama, dass Assad gehen müsse; als Assad Saringas einsetzte, sagte Obama, das sei intolerabel und würde die rote Linie überschreiten.

Aber hinter diesen Worten steckte keine amerikanische Macht, und Reden haben im Nahen Osten nur einen geringen Wert. Trotz Drängen seiner besten Berater, einschliesslich der damaligen Aussenministerin Hillary Clinton, weigerte sich der Präsident den nationalistisch-gesinnten Rebellen in Syrien bedeutende Hilfe zukommen zu lassen. Hilfe wurde im Juni 2013 angekündigt und dann erneut im Juni 2014, aber das ist nur ein allzu geringer Beitrag, viel zu gering, als dass er der Anwesenheit der Hisbollah und der Kämpfer der iranischen Qods-Einheiten in Syrien etwas entgegensetzen könnte. Im Nahen Osten ist die amerikanische Macht zu einer Illusion geworden, etwas, das niemand finden kann – einige Feinde fürchten sie nicht und Verbündete rechnen nicht damit.

Das humanitäre Ergebnis ist tragisch: Mindestens 160’000 Menschen wurden in Syrien getötet, vermutlich 8 Millionen vertrieben. Giftgas ist als geduldete Waffe zurück auf der internationalen Bühne, wo Assad in diesem Jahr systematischem Chlorgas mittels „Fassbomben“ einsetzt und dafür und für seine wiederholten Angriffe auf zivile Ziele keinen Preis zahlt. Das Ergebnis im Bereich Sicherheit ist gar noch schlimmer: das grösste Sammelbecken für Jihadisten, 12‘000, Tendenz steigend. Sie kommen aus aller Welt, eine jihadistische arabische Liga, einen jihadistische EU, eine jihadistische UN, Jihadisten aus der Schweiz.

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Wenn ein Erfolg der Obama Strategie im Nahen Osten zu verbuchen ist, dann die fortgeschrittene Versöhnung zwischen Israel und den Golfstaaten. Das vom Weissen Haus jedoch nicht gefeiert wird, denn diese ist hauptsächlich aufgrund der geteilten Angst und Verachtung für die amerikanische Strategie zustande gekommen, aber es bleibt trotzdem eine spannende Entwicklung.

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Im Nahen Osten von heute wird der „Ruf des azaan“ genauso weitreichend gehört wie sich Obama aus seiner Kindheit erinnert. Doch wenn Anführer sich umschauen, erkennen sie clevere, gut finanzierte Herausforderungen durch bis an die Zähne bewaffnete schiitischen und sunnitischen Extremisten, mit endlosen Ambitionen, bereit zu töten und zu töten, um Macht zu erlangen – und die heute weitaus mächtiger sind als am Tag von Obamas Amtsantritt. Sie sehen keinen amerikanischen Anführer, der diese Herausforderungen vollumfänglich begreift und erkennt, dass Macht anstelle von Reden eingesetzt werden muss, um unsere Freunde, Verbündeten und Interessen zu verteidigen. Ein weiterer Aspekt wird von vielen israelischen und arabischen Anführern geteilt: der dringende Wunsch, dass der 20. Januar 2017 viel näher liegen würde.

Elliott Abrams ist senior fellow für Middle Eastern studies beim Council on Foreign Relations in Washington, DC. Er war stellvertretender nationaler Sicherheitsberater in der US-Regierung unter George W. Bush.

Auszug aus dem Originalbeitrag: The Man Who Broke the Middle East by Elliott Abrams © Politico Magazine, June 22, 2014.

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