Obwohl die EU den Export von gewissen Dual-Use-Maschinen und -Technologien verbietet, die dem iranischen Militärprogramm nützlich sein könnten, gibt es Schlupflöcher im Überfluss und die Durchsetzung des Verbotes bleibt mangelhaft. Der illegale Transfer von Dual-Use-Gütern in den Iran hält unvermittelt an, weil die europäischen Regierungen nicht in der Lage sind, die Täuschungsmethoden zur Tarnung des illegalen Exports von sicherheitsrelevanten Gütern in den Iran hinreichend zu erkennen. Zu diesem Schluss kommt eine Studie zur Bestrafung und Verfolgung von Dual-Use-Vergehen in Europa.
Im Mai 2013 wurde beispielsweise bekannt, dass die in der Schweiz ansässigen Rohstoff-Giganten Glencore Xstrata und Trafigura an Aluminiumoxid für Aluminium Tauschgeschäften mit dem Iran beteiligt waren, welche die internationalen Sanktionen umgingen. Bereits im März 2013 hatte Reuters berichtet, dass Glencore tausende Tonnen Aluminiumoxid an eine iranische Firma geliefert hat, die über Verbindungen zum Nuklearprogramm des Iran verfügt.
Ein der Presse zugespielter, vertraulicher Bericht eines UN-Expertenausschusses hält fest, dass: „der Iran weiterhin Gegenstände für seine verbotenen Aktivitäten aus dem Ausland zu erlangen sucht, mithilfe verschiedener und zunehmenden komplexeren Beschaffungsmethoden, darunter Strohfirmen, Zwischenhändler, gefälschte Dokumente und neue Routen. Dies erfordert von den Staaten zusätzliche Wachsamkeit und Expertise, um verdächtige Transaktion zu identifizieren.“
Der Autor ist ein Senior Fellow am Gatestone Institute und der Grupo de Estudios Estrategicos in Madrid.
Abstract der Originalversion: European Dual-Use Exports to Iran Continue Apace by Soeren Kern © Gatestone Institute, April 10, 2014.
