Foto PressTV / YouTube

Trotz den grossen Bemühungen von US-Aussenminister John Kerry, Israel und die Palästinenser zusammen an den Verhandlungstisch zu bringen und Israels Unterstützung für eine Fortsetzung der Friedensgespräche zu gewinnen, hat PA-Präsident Mahmud Abbas einmal sein  Wort gegenüber Israel und den Vereinigten Staaten gebrochen. Zusätzlich zu seiner Ablehnung der grundlegenden Prämisse „zwei Staaten für zwei Völker“ und statt einem Treffen mit dem Aussenminister zur Voranbringung des Friedens, entschloss sich Abbas dazu, unilaterale Anerkennung durch die Unterzeichnung von 15 internationalen Konventionen und Vereinbarung zu suchen.

Erstmalig wird in diesem Sonderbericht von TheTower.org enthüllt, dass die Palästinenser mindestens 11 der 15 Vereinbarungen eindeutig verletzen, die sie soeben unterzeichneten. Im Folgenden eine Zusammenfassung der unterzeichneten Vereinbarungen und die wichtigsten Fakten zu den Verstössen der palästinensische Führung gegen ihre Verpflichtungen.

Genfer Konvention vom 12. August 1949 und Zusatzprotokoll I

Bedeutung: Die Genfer Konvention legen die Gesetze zur Führung bewaffneter Konflikte fest. Die erste Genfer Konvention beschützt verwundete und kranke Soldaten zulande bei einem Krieg. Die zweite beschützt kranke und schiffbrüchige Marineangehörige zur See bei einem Krieg. Die dritte definiert den angemessenen Umgang mit Kriegsgefangenen und die vierte gewährt Schutz für Zivilisten während Kriegszeiten.

Palästinensische Verstösse: Die Hamas, eine Partei, welche die Legislative der Palästinensischen Autonomiebehörde kontrolliert und ein Gebiet regiert, dass dem „Staat Palästina“ angehören soll, verletzt regelmässig die Genfer Konventionen. Sie missbraucht Schulen, Moscheen, Spitäler und Kulturzentren, um Angriffe durchzuführen, die Artikel 51 der Vierten Genfer Konvention verletzen. Während der Gefangenschaft von Gilad Shalit verstiess die Hamas gegen die Dritte Genfer Konvention, die das Recht auf uneingeschränkten Zugang des Roten Kreuzes beinhaltet. Die Hamas benutzt auch regelmässig menschliche Schutzschilde, was Artikel 51 (7) des Ersten Protokolls der Genfer Konvention verletzt. Terroristische Handlungen werden von den Genfer Konventionen explizit verboten, genauso wie „Gewalthandlungen oder -drohungen, deren primäres Ziel darin besteht, Terror unter der zivilen Bevölkerung zu verbreiten“.

Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen

Bedeutung: Das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen bildet die Basis für diplomatische Immunität und formuliert die Bestimmungen, unter denen ausländische Diplomaten in einem Gastland tätig sind. Allerdings stellt die Übereinkunft klar, dass diplomatische Immunität nicht ohne ihre Vorbehalte kommt. Artikel 41 der Konvention legt fest, dass „alle Personen, die Vorrechte und Immunitäten genießen, unbeschadet derselben verpflichtet [sind], die Gesetze und andere Rechtsvorschriften des Empfangsstaats zu beachten.“

Palästinensische Verstösse: Die tschechische Polizei fand Sprengstoff, Sturmgewehre und Pistolen in der palästinensischen Botschaft in Prag. Diplomaten unterliegen den lokalen Gesetzen und Vorschriften für Waffen, die eine Genehmigung und Registrierung erfordern. Die Waffen waren in der Tschechischen Republik nicht registriert, eine unbestrittene Verletzung des Wiener Übereinkommens.

UN-Kinderrechtskonvention und das Zusatzprotokoll über Kinder in bewaffneten Konflikten

Bedeutung: Die UN-Kinderrechtskonvention legt die zivilen, kulturellen, wirtschaftlichen, politischen und sozialen Rechte für alle Menschen unter 18 Jahren fest. Das beinhaltet den Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung (Artikel 32) und das Recht auf Bildung (Artikel 28). Das Zusatzprotokoll zur Konvention ordnet an, dass Staaten keine Kinder unter 18 Jahren für ihre Streitkräfte rekrutieren und legt angemessene Sicherheitsvorkehrungen fest, die Kinder vor dem Beitreten abhalten.

Palästinensische Verstösse: Kinderrechte werden in allen als „Staat Palästina“ bezeichneten Gebiete verletzt. Save the Children berichtet, dass palästinensischen Kindern unter der Herrschaft der Hamas und der

Palästinensischen Autonomiebehörde „ihre Recht auf Bewegungsfreiheit, Bildung, Gesundheit und einen adäquaten Lebensstandard verweigert werden“. Gemäss einem Bericht des US-Arbeitsministeriums von 2012 „macht die PA… nur allergeringste Fortschritte bei ihren Bemühungen, die schlimmsten Formen von Kinderarbeit zu beseitigen…Kinder gehen weiter den schlimmsten Formen von Kinderarbeit in Forme gefährlicher Aktivitäten in der Landwirtschaft und auf den Stassen nach.“ Die Hamas trainiert Kinder seit langem für Kampf und Terroroperationen und plant die Gründung einer „Militärakademie“ um Kinder im Alter von 12 Jahren zum Kampf gegen die Juden und der Vernichtung Israels zu trainieren. Im letzten Jahr aufgetauchten Berichte legen nahe, dass die Hamas mindesten 37‘000 Kinder im Alter von 15-17 in urbaner Kriegsführung trainiert hat.

UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau

Bedeutung: Die Frauenkonvention verlangt von allen Unterzeichnenden, sich zu Massnahmen zur Beseitigung der Diskriminierung von Frauen in allen Formen zu verpflichten. Das beinhaltet eine Anordnung, „das Prinzip der Gleichheit von Mann und Frau in ihrer Rechtsordnung zu integrieren, jegliche diskriminierenden Gesetze abzuschaffen und angemessene einzuführen, die Diskriminierung gegen Frauen verbieten“, „Strafgerichte und andere öffentliche Institutionen zu schaffen, um den effektiven Schutz von Frauen gegen Diskriminierung zu gewährleisten“, und „die Beseitigung aller Diskriminierungsakten gegen Frauen durch Personen, Organisationen oder Unternehmen zu beseitigen“.

Palästinensische Verstösse: Gewalt gegen Frauen (häusliche Gewalt, sexuelle Übergriffe etc.) hat in den Palästinensergebieten freien Lauf. Täter bleiben ungestraft. In 2013 haben sich Ehrenmorde im Westjordanland und Gaza verdoppelt. Palästinensische Frauen haben kein Recht auf Scheidung. Strikte islamische Gesetze kodifizieren Ungleichheit und schränken die Freiheit palästinensischer Frauen in allen Lebensaspekten ein.

UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Bedeutung: Die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen existiert, um „den vollen und gleichen Genuss aller Menschenrechte und fundamentalen Freiheiten für alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu beschützen und sicherzustellen, und um Respekt für ihre inhärente Würde zu fördern.“

Palästinensische Verstösse: Mehrere Gesetze in den Palästinensergebieten diskriminieren Menschen mit Behinderungen. Beispielsweise legt Artikel 29, Sektion 1 Wahlgesetzes von 2007 fest, dass „einem Individuum sein Wahlrecht entzogen werden soll, wenn er/sie von einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung für entmündigt erklärt wird.“ Die Palästinenser haben das Palästinensische Behinderungsgesetz noch nicht implementiert, welches 1999 ratifiziert wurde. Es gibt nur wenige Handlungsabläufe und Strategien, um die Menschenrechte behinderter Personen anzuerkennen, inadäquater Zugang zu vielen kommunalen Dienstleitungen und praktisch keine staatliche Aufsicht.

Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung

Bedeutung: Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung definiert Rassendiskriminierung als „jede auf der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung, dem nationalen Ursprung oder dem Volkstum beruhende Unterscheidung, Ausschliessung, Beschränkung oder Bevorzugung, die zum Ziel oder zur Folge hat, dass dadurch ein gleichberechtigtes Anerkennen, Geniessen oder Ausüben von Menschenrechten und Grundfreiheiten im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen oder jedem sonstigen Bereich des öffentlichen Lebens vereitelt oder beeinträchtigt wird.“ Sie erklärt zudem, dass „dieses Übereinkommen keine Anwendung [findet] auf Unterscheidungen, Ausschliessungen, Beschränkungen oder Bevorzugungen, die ein Vertragsstaat zwischen eigenen und fremden Staatsangehörigen vornimmt“. Sie verordnet, dass Staaten Rassendiskriminierungen weder sponsern, noch verteidigen oder unterstützen, dass Staaten alle nötigen Mittel ergreifen um Rassendiskriminierung zu beseitigen und Verständnis zwischen allen Rassen fördern, dass Staaten „jede Propaganda und alle Organisationen [verurteilen], die…irgendeine Form von Rassenhass und Rassendiskriminierung zu rechtfertigen oder zu fördern suchen.“

Aufhetzung beginnt schon im frühsten Alter
Aufhetzung beginnt schon im frühsten Alter

Palästinensische Verstösse: Nach palästinensischem Gesetz steht die Todesstrafe auf Verkauf von Grundstücken an Juden. Abbas, Haniyeh und weitere hochrangige Palästinenser sind seit Jahrzehnten massiv involviert in anti-israelische und anti-jüdische Aufhetzung. Solche Aufhetzung, darunter die Anpreisung der Nazis und Hitler, wird regelmässig verbreitet von hochrangigen Beamten, auf offiziellen PA-Webseiten, in Medien der PA und im palästinensischen Erziehungssystem. Palästinensische Schulbücher, von der Regierung genehmigt, delegitimieren und dämonisieren Israel explizit und rufen auf zu Gewalt gegen Israelis. Diese giftige anti-israelische Atmosphäre fördert tatsächliche Gewalt gegen Israelis. Über Aufhetzung hinausgehend könnte die Involvierung auf höchster Ebene auch bedeuten, dass die Palästinensische Führung sich der Verschwörung zur Begehung von Völkermord Genozid schuldig macht.

UN-Antifolterkonvention

Bedeutung: Die Vereinbarung definiert Folter als „jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden…“ Sie ordnet an, dass jeder Vertragspartner Massnahmen ergreift zur Vermeidung von Folter in sämtlichen Gebieten seiner Jurisdiktion.

Palästinensische Verstösse: Ein Bericht der Palestinian Independent Commission for Human Rights vom Februar 2014 beschreibt zahlreiche Fälle von Folter und Misshandlung in Gefängnissen von PA und Hamas. Insbesondere in Gefängnissen des Präventiven Sicherheitsdienstes der PA ist die Anzahl von Foltervorfällen sprunghaft angestiegen.

UN-Konvention gegen Korruption

Bedeutung: Die UN-Konvention gegen Korruption verlangt von den Unterzeichnenden die Anwendung aller verfügbaren juristischen Mittel zur Verhinderung von Korruption, die Festlegung krimineller und anderer Vergehen zur Abdeckung einer grossen Bandbreite korrupter Handlungen und Praktiken, sowie internationale Kooperation im Kampf gegen Korruption.

Palästinensische Verstösse: Das politische System der Palästinenser wird seit langem durch die vorherrschende Korruption definiert. Die Hilfsgelder westlicher Länder in Milliardenhöhe werden verschwendet und zweckentfremdet. Selbst die Europäische Union, ein grosser finanzieller Unterstützer der PA, hat dieser öffentlich massive Korruption und Missmanagement vorgeworfen und erklärt, dass die PA fast 2 Millionen Dollar verschwendet habe.

Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes

Bedeutung: Die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes definiert Völkermord als ein Verbrechen, das in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören.“ Die Konvention (Artikel 2 und 3) kodifiziert die Handlungen, die als völkermörderisch verfolgt werden können: „a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe; b) Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe; c) vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen; d) Verhängung von Massnahmen, die auf Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind; e) Gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe“. Sie listet zudem auf, welche Handlungen als Völkermord bestrafbar sind: „a) Völkermord; b) Verschwörung zur Begehung von Völkermord; c) unmittelbare und öffentliche Anreizung zur Begehung von Völkermord; d) Versuch, Völkermord zu begehen; e) Teilnahme an Völkermord“.

Palästinensische Verstösse: Abbas, Haniyeh und andere Palästinenserführer sind seit einiger Zeit massiv involviert in anti-israelische Aufhetzung. Anti-israelische Propaganda wird verbreitet von hohen palästinensischen Beamten, auf offiziellen PA-Webseiten, in Medien der PA und ihrem Erziehungssystem. Studien zeigen, dass palästinensische Schulbücher, von der Regierung genehmigt, Israel explizit delegitimieren und dämonisieren und zu Gewalt gegen Israelis aufrufen. Die giftige anti-israelische Atmosphäre, die durch die Palästinenserführer in harter Arbeit kultiviert wurde, hat zu Hass und Gewalt gegen Israelis ermutigt und solche Handlungen gefördert. Über Aufhetzung hinausgehend könnte die Involvierung auf höchster Ebene auch bedeuten, dass die Palästinensische Führung sich der Verschwörung zur Begehung von Völkermord Genozid schuldig macht.

Internationale Konvention über die Unterdrückung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid

Bedeutung: Die Internationale Konvention über die Unterdrückung Bestrafung des Verbrechens der Apartheid wurde geschaffen, um Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu definieren und zu verbieten. Die Konvention besagt, dass „unmenschliche Handlungen, resultierend aus Vorgehensweisen und Praktiken der rassischen Segregation“ internationale Verbrechen sind. Die Konvention zählt auf, was sie als ein Akt der Apartheid definiert, darunter „gesetzgeberische Massnahmen, die auf politischer, sozialer, wirtschaftlicher oder kulturelle Ebene diskrminieren.“

Palästinensische Verstösse: Das palästinensische Gesetz verbietet Palästinensern, ihre Häuser oder Grundstücke an Juden zu verkaufen. Bei Zuwiderhandlung werden sie angeklagt und erwarten die Todesstrafe.

Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte

Bedeutung: Der Internationale Pakt über bürgerliche und zivile Rechte legt die obligatorischen Massnahmen fest, welche die Unterzeichnenden des Paktes ergreifen müssen, um Freiheit und Würde in der zivilen und der politischen Sphäre zu gewährleisten. Dies beinhaltet gleiche Rechte für Männer und Frauen, ein angeborenes Recht auf Leben und dass Verbot von „jeder Kriegspropaganda“ und „jedem Eintreten für nationalen, rassischen oder religiösen Hass, durch das zu Diskriminierung, Feindseligkeit oder Gewalt aufgestachelt wird“. Der Pakt schreibt zudem vor, dass eine Ehe zwischen Erwachsenen im heiratsfähigen Alter bestehen muss und dass eine Ehe „nur im freien und vollen Einverständnis der künftigen Ehegatten geschlossen werden [darf]“.

Palästinensische Verstösse: Aufhetzung und Kriegspropaganda sind reguläre Eigenschaften palästinensischer Propaganda und eine institutionalisierte Geschlechterungleichheit sorgt ebenfalls dafür, dass die Palästinenser

Palästinensischer Protest gegen "Ehrenmorde" in Betlehem, November 2013
Palästinensische Frauen protestieren gegen „Ehrenmorde“ in Betlehem, November 2013

gegen den Pakt verstossen. Die Zwangsverheiratung von Kindern ist in Gaza noch immer verbreitet. Die Anzahl junger Frauen, die von ihren eigenen Familien in sogenannten „Ehrenmorden“ abgeschlachtet werden, nahm 2013 sprunghaft zu.

Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 

Bedeutung: Der internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte garantiert, dass Vertragsparteien das Recht auf individuelle Selbstverwirklichung und das Recht auf die freie Gestaltung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung jedes Individuums gewährleisten. Das beinhaltet das Recht auf Leben, Geschlechtergleichheit, sowie sichere und gesunde Arbeitsbedingungen.

Palästinensische Verstösse: Die Palestinian Independent Commission for Human Rights hat berichtet, dass das Vermögen von Palästinensern im Westjordanland widerrechtlich durch PA-Sicherheitskräfte beschlagnahmt wurde. Freie Meinungsäusserung, Presse- und Versammlungsfreiheit sind ebenfalls bedroht. Strikte islamische Gesetz kodifizieren Ungleichheit und schränken die Freiheit der palästinensischen Frauen in sämtlichen Lebensaspekten ein. Gemäss einem Bericht des US-Arbeitsministeriums von 2012 „macht die PA… nur allergeringste Fortschritte in ihren Bemühungen, die schlimmsten Formen von Kinderarbeit zu beseitigen…Kinder gehen weiter den schlimmsten Formen von Kinderarbeit in Forme gefährlicher Aktivitäten in der Landwirtschaft und auf den Stassen nach.“

Originalversion: SPECIAL REPORT: Palestinians in Flagrant Violation of At Least 11 of 15 Treaties Abbas Just Signed by The Tower Staff © The Tower, April 2 2014

Diesen Beitrag teilen
  • 83
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  

Comments are closed.