Palästinensische Aufhetzung – Ein Hindernis für Frieden

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Mahmud Abbas mit freigelassenen Gefangenen. Foto Facebook
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Die Aufhetzung zu Hass und Terror muss ein Ende finden. Terroristen sollten nicht verherrlicht, Juden nicht dämonisiert und die Existenz Israels nicht infrage gestellt werden

1. Der Frieden nimmt Schaden durch Aufhetzung zu Hass und Gewalt

Der Begriff Aufhetzung bezeichnet Aussagen und Aktionen, die Hass gegen Israel und dessen Delegitimierung fördern, was wiederum zu Erklärungen und Taten inspiriert, die terroristische Aktivitäten unterstützen oder Vorschub leisten.

Die Kultur des Hass, wie sie von der Palästinensischen Autonomiebehörde PA gegen Israel gepflegt wird, untergräbt die Chancen auf einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern. Seit vielen Jahren hält diese Aufhetzung unvermindert an, trotz der gegenwärtigen Verhandlungen zwischen Israel und der PA.

Während dieser entscheidenden Phase der Gespräche dürfen Aufhetzung zu Hass und Gewalt erst recht nicht andauern. Der Terrorismus, der aus der palästinensischen Hetz-Kampagne hervorgeht, fordert nicht nur seinen Tribut an Menschenleben, sondern stellt die Grundsätze friedlicher Verhandlungen infrage.

Aufhetzung und Frieden können nicht miteinander einhergehen. Wenn die nächste Generation Palästinenser zum Frieden und Ko-Existenz erzogen wird, werden die Chancen auf wahren Frieden steigen

2. Der Anstieg palästinensischer Gewalt

Seit Beginn der Verhandlungen mit der PA im Juli 2003 ist ein beachtlicher Anstieg der Terroranschläge und Gewaltakte gegen israelische Bürger im Westjordanland und Jerusalem zu verzeichnen.

Terroranschläge – einschliesslich mit Sprengstoffen, Handfeuerwaffen und Brandbomben – haben konstanten zugenommen: von 76 Anschlägen im Juli zu 160 Anschlägen im November 2013. Zudem hat sich der tödliche Charakter der Anschläge, bei denen seit dem 30. Juli 2013 vier Israelis ums Leben gekommen sind, intensiviert. Ferner ist im Dezember 2013 eine Bombe in einem Bus nahe Tel Aviv explodiert. Wäre die Bombe nicht rechtzeitig entdeckt worden, hätte diese eine grosse Anzahl Todesopfer fordern können.

3. Die Verbindung zwischen Aufhetzung und Terrorismus

Trotz einer scheinbar fehlenden direkten Verbindung zwischen den verschiedenen Terrorvorfällen, stehen diese Anschläge in Zusammenhang mit dem konstanten Strom an Aufhetzung zur Gewalt und Hass gegen Israel, der von Westjordanland ausgeht und hauptsächlich durch offizielle Kanäle erfolgt, die in Verbindung zur PA stehen.

Ein Grossteil dieser Aufhetzung wird in den offiziellen PA-Medien propagiert, darunter das von der PA kontrollierte Fernsehen, Radiosender und Zeitungen sowie Internetplattformen. Aufhetzung findet auch statt bei offiziellen Zeremonien, Reden, Ferienlager und in öffentlichen Schulen. Oftmals richtet sie sich an Kinder und Jugendliche. Aufhetzung ist sogar gefährlicher als „normale“ Volksverhetzung. Denn sie delegitimiert nicht nur ihr Ziel, sondern dient dazu, zu Gewalt anzuregen und Terroranschläge zu fördern. Von klein auf werden Kinder zum Hass auf Juden und Israelis erzogen, Jugendliche werden zur Teilnahme an gewalttätigen Demonstrationen und Steinschleudern gedrängt, während Erwachsene zur Ausübung von Terroranschlägen ermutigt werden. Die Verbindung zwischen dem Nähren von Hass und der Zunahme von Gewalt und Terrorismus ist keineswegs theoretisch. In einer Studie von Pew Poll of Global Attitutes (September 2013), waren Palästinenser die einzige von elf untersuchten muslimischen Bevölkerungsgruppen, deren Mehrheit Suizidanschläge unterstützte. Über 60% der palästinensischen Muslime glauben, das Suizidanschläge oft oder manchmal gerechtfertigt sind. Der Libanon war mit 33% das am nächstgelegenen Land.

4. Formen des palästinensischen Aufhetzung zu Gewalt und Hass

Verschiedene Formen der Aufhetzung tragen zu diesem Problem bei und untergraben Aussichten auf Frieden massiv. Dazu gehören:

1. Die Verherrlichung von Terroristen, die israelische Zivilisten ermordet haben. Die konstante Verehrung von Terroristen, auch durch hochrangige PA-Beamte, dient zur Rechtfertigung vergangener und aktueller Anschläge, während sie zukünftige ermutigt. Palästinensische Kinder werden mutwillig dieser Propaganda ausgesetzt, die zu einer Heldenanbetung dieser gefährlichen Personen führt.

2. Das Plädoyer für den Kampf gegen Israel, insbesondere durch die Förderung von „Widerstand“, ein für Palästinenser allgemein übliches Codewort für Terrorismus. Die palästinensische Position, dass der Kampf weitergehen muss, bis Israel durch einen palästinensischen Staat ersetzt ist, ist ein wiederkehrendes Motiv und Aufrufe zum Jihad wurden sogar aufgezeichnet. Dies trotz der wiederaufgenommenen Verhandlungen mit Israel.

3.Die Veröffentlichung von falschen Anschuldigungen, dass Israel oder die Juden die muslimischen heiligen Stätten gefährden, wie die Al-Aksa Moschee auf dem Tempelberg in Jerusalem. Solche Erfindungen entzündeten in der Vergangenheit palästinensische Gewalt.

4. Die Dämonisierung von Juden und Israelis, einschliesslich der Verwendung antisemitischer Motive. Der durch diese Aufhetzung generierte Hass ist ein Vorläufer von Gewalt und Terrorismus, die teilweise auf der Entmenschlichung des Ziels aufbaut.

5. Die Verleugnung der Existenz Israels und die Delegitimierung seiner sämtlichen Grenzen, zum Teil durch die Leugnung der Existenz des jüdischen Volkes und seiner historischen, religiösen und kulturellen Verbindungen zum Land Israel. Diese Verleugnung animiert zu Gewalt und schadet Aussichten auf einen Frieden, da eine echte Resolution des Konflikts nicht möglich ist, bis Palästinenser dazu bereit sind, Israel als die nationale Heimstätte des jüdischen Volkes anzuerkennen.

Konkrete Beispiele der oben beschriebenen Aufhetzung können in der Originalversion dieses Beitrags auf der Webseite des israelischen Aussenministeriums gefunden werden.

 

Originalversion: Behind the Headlines: Palestinian incitement – An obstacle to peace © Israel Ministry of Foreign Affairs, 23 February 2014.