Nach dem Arabischen Frühling –Türkei weiterhin ein Modell?

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Parade am Tag der Republik in Ankara. Foto Ex13 . Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons.
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Zwanzig Monate sind vergangen, seit sich der Arabische Frühling in Tunesien entzündete. In diesem Zeitraum haben Dutzende von Seminaren stattgefunden und viele Artikel sind geschrieben worden, die den positiven Einfluss erörtern, den diese politischen Veränderungen in der arabischen Welt auf die Türkei haben werden. Doch trotz erster Anzeichen, dass die Türkei vom Arabischen Frühling profitiert hat, zeigt ein genaueres Hinsehen, dass es noch zu früh ist, die Auswirkungen dieser Ereignisse zu bestimmen.

Ob die Türkei die Schlacht des Arabischen Frühlings durch die Verfestigung einer regionalen Führungsrolle für sich selbst gewonnen hat, kann nur beantwortet werden, indem man sich auf das verändernde Image der Türkei in der arabischen Öffentlichkeit konzentriert, beginnend mit der Untersuchung des Bildes der Türkei vor dem Arabischen Frühling als Ausgangslage für einen Vergleich mit seinem Image nach den verschiedenen Revolutionen.

Vor dem Arabischen Frühling war die Türkei ein Vorbild für die demokratischen Kräfte in der Region. Sie war wirtschaftlich erfolgreich und in der Lage, islamische Parteien nahtlos in ihren politischen Prozess zu integrieren. Die türkische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) kam im Rahmen einer säkularen Verfassung durch faire Wahlen an die Macht, und konnte die regionale Kluft zwischen Anatolien im Osten und den Metropolen der Türkei im Westen überbrücken. Das türkische System gewann die Unterstützung vieler politischer Strömungen in der arabischen Welt, und war nicht nur für Islamisten attraktiv, sondern wurde auch von Liberalen, Nationalisten und Linken verehrt.

Der Türkei ist es auch gelungen, ihren Einfluss in der Region zu etablieren, indem sie darauf verzichtete, Bündnisse mit bestimmten Ländern gegen andere einzugehen, und indem sie die Belange der arabischen Öffentlichkeit nicht vergass. Ein anschauliches Beispiel ist der „Zwischenfall von Davos“, als der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan während einer Diskussionsrunde des Weltwirtschaftsforums im Jahr 2009 nach einem heftigen Streit mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres die Bühne verliess. Nach dem Angriff auf die Flottille, die im Jahr 2010 von der Türkei gesandt worden war, um die Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen, erreichte die Popularität Erdogans in der arabischen Welt ein Niveau, das für einen nichtarabischen Führer beispiellos war. Die Solidarität der Türkei mit der arabischen Bevölkerung bot eine ideale Alternative angesichts der arabischen Regimes, die ihre eigenen Bürger unterdrückten. Darüber hinaus wurde all dies zu einem relativ niedrigen politischen Preis für die Türkei erreicht, denn sie verwendeten „Soft Power“ und sonst nichts.

Vor dem Arabischen Frühling förderten islamische Gruppen den Gedanken, dass die aufeinanderfolgenden Wahlsiege der AKP einen Sieg für die islamischen politischen Parteien in der Region repräsentierten. Diese Parteien behaupteten, dass sie die gleichen Eigenschaften wie die AKP besässen, und banden die Ideologie der türkischen Partei in ihre eigenen Auseinandersetzungen sowohl mit diktatorischen Regimes als auch mit nichtregierenden politischen Parteien ein. Doch im Anschluss an den Arabischen Frühling, nach dem Sieg islamischer Parteien bei den Parlamentswahlen in Tunesien und Ägypten – Seite an Seite mit dem Aufkommen salafistischer Parteien –, präsentierten diese islamistischen Gruppen ein ganz anderes Bild. Ihr neuer Ansatz unterstützt nicht unbedingt das türkische politische Modell.

Obwohl einige, darunter die ägyptische Muslimbruderschaft, zum Beispiel erkennen, dass sie von der Übernahme des türkischen Ansatzes bei der Wirtschafts- und Aussenpolitik profitieren können, gibt es weniger Übereinstimmung, wenn es um die Position der Türkei zum Machtgleichgewicht in der Innenpolitik geht. Einige, einschliesslich der Salafisten, glauben, dass die AKP zu viele Zugeständnisse machte, als sie eine säkulare Verfassung als Folge der innenpolitischen Machtverhältnisse akzeptierte, und befürworten nicht das Gleiche für die Länder des Arabischen Frühlings. Sie unterstützen nicht die Replikation des türkischen Modells, und befürworten in einigen Fällen nicht einmal, es „islamisch“ zu nennen. Es ist zunehmend die Rede davon, wie sich die geistigen und ideologischen Wurzeln der führenden Parteien innerhalb der islamischen Bewegung von denjenigen ihrer Kollegen in der AKP unterscheiden. Die Kluft ist auch eine geopolitische, mit der aufstrebenden islamistischen Bewegung, die die arabische Halbinsel als Quelle ihrer ideologischen Inspiration, und somit als Basis für potenzielle Bündnisse, ansieht.

Dies hat zu einer wichtigen – wenn auch vielleicht unerwarteten – Entwicklung geführt. Anstatt sich der Türkei anzunähern und das türkische Modell anzunehmen, was zu einem gewissen Grad vor dem Arabischen Frühling geschah, haben die islamischen Parteien begonnen, Positionen anzunehmen, die nicht unbedingt den türkischen Interessen in der Region dienen. Umgekehrt erlebt die Türkei wegen der Unterstützung politischer islamischer Gruppen in deren anhaltendem Kampf gegen die zerfallenden autoritären Regimes durch die Regierung einen Rückgang der Sympathie auf Seiten ihrer früheren Unterstützer aus den liberalen, nationalistischen und linken Bewegungen. Argwohn beherrscht nun die Rhetorik dieser Kreise, wenn es um ihre Beschreibungen der Türkei und ihrer regionalen Rolle geht.

Durch diese Entwicklungen hat die Türkei ihre Position als Vorbild verloren und wird nun lediglich als ein weiterer regionaler Akteur angesehen, nicht als eine aktive regionale Macht, wie ihre Regierung gehofft hatte. Sie hat ihre Stellung als ein Land, das sich weit vom Sektierertum entfernt hat, verloren, eine deutliche Verschiebung von den Werten, die die Türkei vor dem Arabischen Frühling vertrat. Zu diesem Zeitpunkt war sie ein moderner demokratischer Staat mit einer starken Wirtschaft, der sich eines starken Netzwerkes internationaler Beziehungen rühmen konnte und der die Welt und die Nachbarstaaten willkommen hiess.

Die Türkei hat die Schlacht des Arabischen Frühlings nicht notwendigerweise verloren, aber sie muss bereit sein, die anerkannte Position, dass sie während dieser Zeit siegreich gewesen sei, zu hinterfragen. Wenn die Türkei will, dass ihre regionale Macht wächst und nicht nachlässt, ist es unerlässlich, dass sie ihr Bild in der arabischen Öffentlichkeit überdenkt. Die geopolitischen Konsequenzen, die sich aus dem Arabischen Frühling ergeben, sind möglicherweise nicht förderlich für den vorherrschenden Fokus auf Sicherheit im aktuellen politischen Diskurs der Türkei.

Kurzfassung der englischen Übersetzung: After Arab Spring, Will Turkey Be a ‘Model’ for Other Nations? By: Mustafa al-Labbad, ©Al-Monitor, Sept 16, 2012 basierend auf der arabischen Originalversion: Did Turkey win the Battle of the Arab Spring by Mustafa al-Labbad © As-Safir (Lebanon), Sept 10, 2012.