Eine neue Umfrage der Gallup Organization stellt fest, dass zwei Drittel der Israelis und Palästinenser den Friedensprozess unterstützen. Gleichzeitig bilden sie Zweifel an den USA als unparteiischer Vermittler, Abneigung gegenüber den Führern der anderen Seite und Skepsis hinsichtlich der Möglichkeit des Friedens, Hindernisse für den Prozess.
Obwohl Themen wie die weltweite Finanzkrise, der Arabische Frühling und die wachsende Bedrohung durch einen bewaffneten Konflikt zwischen Israel und Iran in den letzten Jahren den israelisch-palästinensischen Konflikt überschatteten, bleibt die Situation dennoch ein zentraler Bestandteil der Dynamik im Nahen Osten.
Direkte Verhandlungen zwischen israelischen und palästinensischen Führern sind seit September 2010 ins Stocken geraten, als der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Verlängerung eines partiellen Moratoriums zu neuen Siedlungen im Westjordanland ablehnte, sofern palästinensische Führer Israel nicht als einen jüdischen Staat anerkannten. Im September 2011 gab der palästinensische Präsident Mahmud Abbas eine gescheiterte Bewerbung für die formale Anerkennung eines palästinensischen Staates mit den Grenzen von vor 1967 durch die UN ab. Die Obama-Regierung unterstützt die Einrichtung eines palästinensischen Staates im Westjordanland und im Gazastreifen auf der Grundlage jener Grenzen, betont aber gleichzeitig die Notwendigkeit für die Israelis, dass bei allen Vereinbarungen ihre eigene Sicherheit gewährleistet bleibe.
Obamas Nahostpolitik hat sich jedoch auf andere Staaten – nämlich Ägypten, Libyen, Syrien und Iran – konzentriert und die Priorität der Regierung hinsichtlich der Entwicklung in Richtung einer friedlichen Zweistaatenlösung ist etwas verblasst. Bezeichnenderweise wurde das Problem der palästinensisch-israelischen Beziehungen während Netanjahus Besuch in Washington Anfang März weitgehend durch Gespräche verdrängt, die sich stattdessen auf Irans mutmassliches Atomwaffenprogramm konzentrierten.
Die Wahrnehmung des Friedensprozesses
Laut der Meinungsumfrage sagen etwa drei Viertel der Israelis und Palästinenser, die Beziehungen zur anderen Seite seien derzeit „eher schlecht“ oder „sehr schlecht“. Die Mehrheit auf beiden Seiten sagt auch, die Beziehungen zu den anderen verschlechterten sich.
In Übereinstimmung mit den bisherigen Erkenntnissen von Gallup, sagen die meisten Israelis und Palästinenser, sie unterstützten den Friedensprozess, allerdings ist diese Unterstützung etwas dürftig. Mehr als einer von fünf Israelis (22 %) sagt, sie unterstützten den Prozess „stark“, während fast die Hälfte (46 %) ihn nur „mässig“ unterstützt. Die Palästinenser sind ähnlich unentschieden: ein Drittel unterstützt den Friedensprozess stark, während ihn 30 % mässig unterstützen.
Diese Ambivalenz spiegelt ein tiefsitzendes Misstrauen sowohl unter Israelis als auch unter Palästinensern hinsichtlich der Führung der anderen Seite wider. Acht von 10 Palästinensern (81 %) haben eine „sehr unvorteilhafte“ Meinung von Netanjahu, während weitere 12 % eine „eher unvorteilhafte“ Meinung von ihm haben. Die Israelis sind etwas weniger einheitlich in ihrer Negativität gegenüber Abbas: 39 % haben eine „sehr unvorteilhafte“ Meinung von ihm, während 32 % eine „eher unvorteilhafte“ Meinung haben. Allerdings ist Abbas nicht der einzige zur Diskussion stehende palästinensische Führer. Fast die Hälfte der Israelis hat eine „sehr unvorteilhafte“ Auffassung von Hamas-Führer Ismail Haniyya, der auch der amtierende Ministerpräsident des Gazastreifens ist. Weitere 27 % der Israelis haben eine „eher unvorteilhafte“ Auffassung von ihm.
Gleichzeitig ist das Vertrauen gegenüber den USA als unparteiischer Friedensvermittler unter den Palästinensern mit 8 %, die sagen, sie vertrauten Obama sehr viel oder ziemlich viel, nahezu nichtexistent. Umgekehrt fühlen 41 % der Israelis, sie könnten Obama vertrauen.
Unterstützung der Gewaltlosigkeit
Die Mehrheit sowohl der Israelis als auch der Palästinenser sagen, sie bevorzugten gewaltlose Methoden zum Erreichen von Selbstbestimmung und Sicherheit. Obwohl die Unterstützung für Gewaltlosigkeit im Jahr 2008 auf etwa 50 % fiel, hat sie seitdem wieder an Beliebtheit gewonnen.
Beide Seiten erkennen auch den Wert des Friedens für das Erreichen der nationalen Sicherheit an, jedoch sagen heute bedeutend weniger Israelis als im Jahr 2007, Frieden sei sehr wichtig für Israel, um internationale Anerkennung zu erlangen (42 % gegenüber 67 %), oder für Israels wirtschaftliche Prosperität (57 % gegenüber 78 %). Die Palästinenser sehen weiterhin alle drei Resultate – nationale Sicherheit, internationale Anerkennung und wirtschaftliche Prosperität – als hochgradig vom Frieden abhängig an.
Sowohl Palästinenser als auch Israelis wollen Frieden und teilen eine starke Wertschätzung für dessen Notwendigkeit zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit. Daher müssen beide Seiten weiterhin nach Wegen suchen, den Friedensprozess durch die „gewaltlosen Formen des Widerstandes und der Verhandlung“, die beide Seiten unterstützen, voranzutreiben. Eine offensichtliche Hürde ist das tiefe Misstrauen, dass beide Seiten für die Führer der jeweils anderen empfinden, selbst wenn sie ihre eigene Führung positiv beurteilen. Nichtsdestotrotz, solange die Menschen in der Region Frieden als sehr wichtig für ihren langfristigen Wohlstand ansehen, bleibt er ein relevantes Ziel. Wie effektiv die diplomatische Rolle ist, die die USA spielen können, ist angesichts des weiter anhaltenden Ungleichgewichts der Ansichten der Palästinenser und Israelis über die Unparteilichkeit des US-Präsidenten nicht klar.
Erhebungsmethoden
Die Ergebnisse basieren auf persönlichen Interviews mit 1.000 palästinensischen Bewohnern im Alter von 15 Jahren und älter, durchgeführt im September 2011, und 1.000 israelischen Bewohnern im Alter von 15 Jahren und älter, durchgeführt im Dezember 2011. Die vollständigen Ergebnisse finden Sie auf der Website von Gallup.
