Mahmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), hat verkündet, dass er im Mai 2012 neue Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abhalten will. Seine Mitarbeiter sagten, dass ihre Fatah-Fraktion mit den Vorbereitungen zu den bevorstehenden Wahlen begonnen habe, und dass die Hamas zum zweiten Mal seit 2006 an den Wahlen teilnehmen dürfe.
Überraschend ist nur, dass Fatah-Führer ihren Unterstützern versichern, dass sie dieses Mal die Wahlen gewinnen werden. Allerdings ist noch nicht ganz ersichtlich, worauf der Optimismus der Fatah beruht. Das Fatah-Mitglied Azzam al-Ahmed erklärte, dass die Palästinenser „anders“ als die anderen Araber seien und sie deshalb nicht wieder für die Hamas stimmen würden.
Al-Ahmed gilt als eng verbunden mit Abbas und wird mit folgender Aussage zitiert: „Trotz des Aufstiegs der Islamisten an die Macht in einigen arabischen Ländern wird die Fatah die Wahlen gewinnen, weil die Palästinenser anders sind.”
Dass Abbas auf Neuwahlen beharrt und al-Ahmed optimistische Aussage zeigen, dass die Fatah losgelöst ist von der Realität. Offensichtlicht haben Abbas und seine Mitarbeiter sich dafür entschieden, den Kopf in den Sand zu stecken, um so der Wirklichkeit nicht ins Auge sehen zu müssen.
Die Fatah ist wahrscheinlich die einzige arabische Partei, die weiterhin die aktuellen Unruhen in der arabischen Welt als eine säkular angeführte Bewegung sieht, um Freiheit, Demokratie und Reform in die arabischen Ländern zu bringen.
Der Sieg der Islamisten in Marokko, Tunesien und Ägypten hat die Hamas – der palästinensische Zweig der Muslimbruderschaft – nur gestärkt. Daher war es auch nicht überraschend, dass die Hamas-Führer die ersten und auch einzigen Palästinenser waren, die das Wahlergebnis in Ägypten begrüsst hatten.
Der islamistische Tsunami, der aktuell über die arabische Welt fegt, ist eine schlechte Nachricht für Abbas und seine Fatah-Loyalisten, die weiterhin in einem Stadium des Dementis leben. Der Sieg der Islamisten in Ägypten gibt nicht nur dem Ansehen der Hamas Rückhalt, auch untergräbt er erheblich die Autorität von Mahmud Abbas.
Bis die Palästinenser im Mai an die Wahlurnen treten, werden die Islamisten sehr wahrscheinlich weitere Gewinne in den arabischen Ländern eingeholt haben. Zweifelslos werden Palästinenser am Wahltag von islamistischen Regierungen und Parlamenten umgeben sein, die die Hamas finanziell unterstützen.
Abbas muss aufwachen und erkennen, dass Wahlen unter den aktuellen Umständen einem Selbstmord gleichkämen. Wer weiss besser als er selber, dass die Fatah nach wie vor am Problem der Glaubwürdigkeit leidet, weitgehend aufgrund ihres Versagens, Reformen durchzubringen, und dass er gut täte, die entsprechenden Schlüsse aus der Fatah-Niederlage gegen die Hamas im Jahr 2006 zu ziehen.
Wenn aber Abbas auf die Wahlen besteht – was die Hamas mit Sicherheit auch ins Westjordanland bringen wird – dann sollten Amerikaner und Europäer ihre Bemühungen, den „Friedensprozess“ mit Israel wiederaufzunehmen bis nach den angesetzten Wahlen in den Palästinensergebieten aussetzen.
Originalversion: Fatah Elections Detached from Reality by Khaled Abu Toameh, © Hudson- New York, December 6, 2011.
