Erdogan auf Nahostreise

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Recep Tayyip Erdogan

Der türkische Ministerpräsident Tayep Erdogan tritt eine historische Nahostreise an. Er will das post-revolutionäre Machtvakuum füllen. Seine ambitiöse Aussenpolitik bedeutet das Ende von Türkeis bisheriger Strategie, und könnte die Region weiter destabilisieren.

Er freue sich bereits auf die jubelnden Mengen, spekulierten am Wochenende türkische Zeitungen, kurz bevor ihr Ministerpräsident Tayep Erdogan für vier Tage zu einer historischen Nahostreise aufbrach. Erdogan wird zwei Tage in Ägypten verbringen. Während seiner Visite will er nicht nur die Staatsführung treffen und vor der Arabischen Liga sprechen, sondern auch eine Ansprache auf dem Tahrir Platz halten. Die beiden Staaten sollen Verträge zur „strategischen Kooperation“ schliessen, im Winter ist ein gemeinsames Seemanöver vorgesehen. Danach reist Erdogan nach Tunesien und Libyen, wo er der neuen Regierung als erster ausländischer Staatsführer einen Besuch abstattet. Erdogan signalisiert damit den Auftakt einer neuen, ambitiösen Aussenpolitik. Die Türkei will sich als muslimische Führungsmacht des post-revolutionären Nahen Ostens etablieren. Das mag bei den Massen gut ankommen, in Führungsetagen und Nachbarstaaten löst es aber erhebliches Unbehagen aus.

Mit ihrer Machtübernahme 2002 formulierte die Türkei die Formel der „Null Probleme Aussenpolitik“. Man strebe nachbarliche Verhältnisse an, erklärte Aussenminister Ahmet Davutoglu, wolle als Brücke fungieren und in Konflikten vermitteln. Das NATO-Mitglied unterhielt gute Beziehungen zum Westen und Israel, hatte aber gleichzeitig Botschaften in Damaskus und Teheran. Erdogan betrieb eine versöhnliche Politik gegenüber der kurdischen Minderheit. Viele hofften auf einen Ausgleich mit Zypern, dessen Norden von türkischen Truppen seit 1974 besetzt gehalten wird.

Doch inzwischen wurden aus „Null-Problemen“ zahllose Konflikte: Türkeis Nachbarstaaten sind besorgt. Die Krise mit Israel, dessen Botschafter vergangene Woche von Ankara ausgewiesen wurde, ist dabei nur die Spitze eines bedrohlichen Eisbergs. Es sei nur der erste Schritt eines fünf Punkte Plans, sagte Erdogan, und drohte damit die Präsenz der türkischen Marine fortan im östlichen Mittelmeer zu erhöhen. Kriegsschiffe würden in Zukunft Hilfsflotten nach Gaza begleiten. Das weckt erstmals Bedenken über einen möglichen Krieg mit Israel, das über Gaza eine Seeblockade verhängt hat. Doch nicht nur Jerusalem ist beunruhigt, auch Griechenland und Zypern sind über die massive Aufrüstung der Türkei, die jährlich fünf Milliarden US$ in ihre Armee investiert, besorgt. Nikosia will neu entdeckte Gasvorkommen vor seiner Küste ausbeuten. Dazu wurden bilaterale Abkommen mit Ägypten, Israel und dem Libanon unterzeichnet. Ankara erkennt diese Verträge aber nicht an. Falls Zypern die Gasvorkommen erkunde werde man auf den „Bruch internationaler Gesetze“, so Davutoglu, „reagieren“. Griechenland monierte umgehend Türkeis „bedrohliche“ Rhetorik.

Doch Erdogan triezt nicht nur das westliche Lager: Harte Kritik an Syriens Präsident Bashir al-Assad machte ein Bündnis zunichte, dass Ankara unlängst noch zelebrierte. Die Erlaubnis, moderne NATO-Radaranlagen in der Türkei zu stationieren, erzürnte den Iran: Hier bezichtigte man Ankara der Doppelzüngigkeit. Die offene Kritik an Israel sei nur ein Ablenkungsmanöver, hinter den Kulissen kollaboriere Ankara mit dem Westen. Das Radar diene letztlich dem Schutz Israels, sagte der Abgeordnete Mohammed Dehghani. Selbst bei den natürlichen Verbündeten Ankaras löst Erdogans entschiedenes Auftreten Unbehagen aus. Offiziell sehen sich die Türkei und Aserbaidschan als „zwei Staaten eines Volkes“. Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev distanziert sich jedoch von Erdogan und sagte laut Wikileaks zu US-Diplomaten, sein Land müsse sich vor türkischem „Neo-Ottomanismus“ und „Islamismus“ schützen.

Erdogans Politik weckt inzwischen in der arabischen Welt Misstrauen. Arabische Medien sprachen der Türkei die Rolle als Beispieldemokratie ab, sitzen hier weltweit doch die meisten Journalisten in Haft (57). Erdogans Israel-feindliche Haltung mag in Ägypten populär sein, Analysten wie Omer Taspinar vom Washington Institut sehen sie jedoch als taktischen Zug, mit dem Erdogan von Rückschlägen und innenpolitischen Problemen ablenkt. „Die Araber unterscheiden zwischen einer Türkei, die Israel die Stirn bietet und einer Türkei, die die gesamte Region dominieren will“, sagt auch der Istanbuler Nahostexperte Gareth Jenkins. Erdogan könnte sich bei dem Versuch, in Nahost tonangebend zu werden, übernehmen: „Er hat die Ambitionen eines Rolls Royce, aber nur die Ressourcen eines Rovers“, schätzte ein ehemaliger US-Botschafter laut Wikileaks zynisch.

Gil Yaron