Insgeheim hatte Israels Regierung gehofft, dass die spontanen Massenproteste gegen die sozialen Missstände im Land im Sand verlaufen würden.
Noch vor einer Woche hatte ein Bürgermeister der regierenden Likud-Partei sie verächtlich als „Sushi-Esser und Wasserpfeifenraucher“ bezeichnet – symbolisch für eine junge, hedonistische Generation von Israelis, die sich für nichts als sich selbst interessieren und politisch nicht mobilisiert werden konnten. Das entpuppte sich als Fehleinschätzung. In der grössten Demonstration seit Jahren protestierten rund 300.000 Israelis Samstagabend gegen die Wirtschaftspolitik Benjamin Netanjahus. Alle Schattierungen der israelischen Gesellschaft marschierten in den Strassen Tel Avivs: Junge, säkulare Familien, Religiöse, Grosseltern und Studenten, Juden und Araber. Die Forderungen auf der Demonstration waren unterschiedlich: Hier wollten Vegetarier einen Fleischbann durchsetzen, dort protestierten Bewohner eines armen Vororts gegen die Gentrifizierung ihres Stadtviertels. Doch immer wieder skandierten Zehntausende gemeinsam die Parole: „Das Volk fordert soziale Gerechtigkeit.“ Sie haben es satt, dass die Schere zwischen Arm und Reich in Israel immer grösser wird.
Nach den Revolutionen in den arabischen Ländern entdeckt Israels gebeutelte Mittelschicht ihre Macht, und fordert sie ein. „Die Arbeitsaufteilung in Israel ist einfach“, erklärt Politikprofessor Dan Schüftan von der Haifa Universität ein altes Diktum: „Ein Drittel forscht und treibt die Wirtschaft voran, ein Drittel dient in der Armee und in der Reserve, und ein Drittel zahlt die Steuern. Das Problem dabei ist nur: es ist dasselbe Drittel.“ Er sei sich „der Schwierigkeiten bewusst, die das hohe Preisniveau in Israel verursachen“, gab Ministerpräsident Netanjahu am Sonntag nach den überraschend grossen Demos zu. Statt die Proteste zu diskreditieren, will er sie für sich gewinnen. Er schöpft Mut daraus, dass nur ein kleiner Teil der Demonstranten seinen Rücktritt fordert. Die meisten fordern von ihm, ihre Forderungen umzusetzen. Die Proteste seien deswegen „ein Ausdruck des Vertrauens der Bevölkerung“, meinte Finanzminister Juval Steinitz hoffnungsvoll. Tatsächlich haben die Proteste keine politische Stossrichtung: Keiner der Oppositionsparteien gelang es, aus dem weiten Unmut Profit zu schlagen.
„Wir werden zwar nicht allen Forderungen nachkommen können. Aber wir werden alle anhören“, versprach der Ministerpräsident. Umweltminister Gilad Erdan zeigte seine Solidarität mit den Protesten, indem er die Aussage des Bürgermeisters von voriger Woche kritisierte: „Ich esse auch gern Sushi“, outete sich Erdan. Doch kulinarische Geständnisse werden die erhitzten Gemüter kaum beruhigen. Am Sonntag ernannte Netanjahu fast das halbe Kabinett zu einem Komitee unter der Führung des Finanzministers, das bis Anfang September Lösungsvorschläge unterbreiten soll. Schon vorher versprach Netanjahu, bürokratische Hürden abzureissen, 20.000 Sozialbauwohnungen für den Mittelstand und Studenten zu errichten und Preisnachlässe im öffentlichen Verkehr einzuführen. Die anfänglichen Reformen wurden von der Bevölkerung bisher als unzureichend abgelehnt. Die Organisatoren der Proteste planen für Anfang September einen „Marsch der Million“, sollte Netanjahu sein Angebot nicht verbessern.
Gil Yaron, Tel Aviv
