Als vor sechs Monaten am 25. Januar Tausende Ägypter auf dem al-Tahrir-Platz in Kairo den Rücktritt Mubaraks forderten, riefen sie eigentlich nach der Abschaffung des korrupten, verknöcherten Regimes der Freien Offiziere, die im Juli 1951 die Kontrolle über Ägypten übernommen hatten. Mubarak war der Letzte dieser Gruppe. Diese Regierung setzte sich aus einer grossen Gruppe „Bonzen“ zusammen, die skrupellos alle Bereiche des Lebens kontrollierten und zu ihrem eigenen Nutzen ausbeuteten. Das Volk blieb arm, 40 Millionen Ägypter lebten in ungeplanten Stadtvierteln, ohne Infrastruktur für fliessendes Wasser, Abwasser, Strom, Kommunikation, Bildung und Gesundheit.
Die Proteste gegen Mubarak intensivierten sich täglich, Demonstranten trugen Schilder mit der Aufschrift „Irhal“ (Geh weg), an Mubarak, seine Frau und seine Söhne gerichtet, inklusive Gamal, seinem designierten Nachfolger. Mubarak verliess sich auf das Militär und die Armeeeinheiten wurden tatsächlich angewiesen, die Ordnung auf der Strasse wiederherzustellen. Doch die Armee entsprach nicht Mubaraks Erwartungen und schoss nicht auf die Demonstranten. Dennoch wurden Hunderte von Demonstranten von der Polizei und Scharfschützen des Staatssicherheitsdienstes und des Nachrichtendienstes getötet, etwa als sie Polizeistationen angriffen, um Waffen zu stehlen.
Die Demonstrationen intensivierten sich und Verteidigungsminister Tantawi verlangte unmissverständlich den Rücktritt Mubaraks; das Militär wurde zur „Volksarmee“ und erwarb das Vertrauen des Volkes. Nach Mubaraks Rücktritt übernahm der Militärrat der Streitkräfte die Macht, setzte die Verfassung für ein halbes Jahr ausser Kraft und ernannte die Übergangsregierung unter Essam Sharaf. Die erfolgreiche Absetzung Mubaraks beschwingte das Land, eine neue Ära begann im Februar für Ägypten und erfüllte das Nilufer mit Hoffnung – grossen Hoffnungen eines blühenden Frühlings des Erfolges und Wachstums.
Nach sechs Monaten hat sich die Situation in Ägypten nun verschlechtert, nicht verbessert. Die Arbeitslosigkeit ist von 25% unter Mubarak auf schätzungsweise 50% oder sogar höher angestiegen und ist hauptsächlich auf das Verschwinden der Tourismusbranche zurückzuführen. Seit Ausbruch der Revolution gibt es kaum noch Touristen und die Millionen von Ägyptern, die direkt von den Besuchern profitierten, stehen seit sechs Monaten ohne Einkommen da. Viele andere Branchen leiden unter dem Domino-Effekt des Abschwungs in der Tourismusbranche. Nur wenige der vielen jungen Leute mit Uni-Abschluss werden einen Job finden. Vetternwirtschaft war und ist lautet die Devise.
Hoffnungen, dass die neue Regierung mit der Korruption im öffentlichen Bereich aufräumen würde, wurden enttäuscht. Polizisten, die tödliche Schüsse auf Demonstranten abgaben, wurden weder suspendiert noch angeklagt. Sogar Mubarak verbringt die letzten Monate, die er auf seinen Prozess wartet, lieber im Hotel in Sharm al-Sheikh als im Gefängnis. Minister und Kader der derzeitigen Übergangsregierung waren viele lange Jahre Teil von Mubaraks korruptem Regierungsapparat.
Was die Ägypter in den letzten Monaten beschäftigt hat, ist die Frage, was zuerst kommen soll: eine Verfassungsänderung vor den Wahlen, oder soll diese Veränderung der Verantwortung des Parlaments obliegen, das in den nächsten Wählen gewählt wird. Der Militärrat entschied, dass zuerst gewählt wird. Dutzende neue Parteien werden nicht genügend Zeit haben, um sich zu organisieren. Somit befinden sich die althergebrachten Parteien – auch die Muslimbruderschaft – im Vorteil, aus der bereits fünf weitere Parteien entstanden sind.
Es gibt ständig Medienberichte über amerikanischen Druck auf die Regierung, um einen Gewinn an Einfluss der Parteien der Muslimbruderschaft zu verhindern. Das reicht aus, um die Öffentlichkeit an Mubarak zu erinnern und sie wundern sich, was sich den eigentlich verändert hat.
Der Militärrat der Streitkräfte spielt eine entscheidende Rolle. Einerseits verdrängte er Mubarak, andererseits übernahm das Militär die schwierige Aufgabe der Landesführung. Die Öffentlichkeit – hauptsächlich die jungen Menschen der Revolution – hat dies verstanden und die Entscheidungen des Militärrats der letzten Monate grundsätzlich akzeptiert.
Im vergangenen Monat kam es jedoch zu einem Wendepunkt: Die Armee agierte zunehmend als Regierungskörper und nicht als Organisation, die den Menschen hilft, ihre Ziele zu erreichen. Auf dem al-Tahrir-Platz hört man bereits Rufe, wie „Nieder mit dem Militärrat“; „Militärrat – eure Glaubwürdigkeit ist abgelaufen“, „Die Revolution geht weiter“ „Stoppt Militäranklagen gegen Zivilisten – Jetzt“.
Diese Entwicklungen spiegeln sich eindeutig im Verhalten eines Mitglieds des Militärrates wieder, General Mohsen Fangary. Seit Beginn der Revolution am 25. Januar unterstützte er das Recht der Bürger auf friedliche Meinungsäusserung und war unter den Massen sehr beliebt. Am 12. Juli trat er in den lokalen und internationalen Medien auf und verlas in einem beängstigenden und einschüchternden Ton und mit erhobenem Finger eine Mitteilung: „… der Militärrat wird seine Position in dieser kritischen Zeit nicht aufgeben …Meinungsfreiheit wird allen gewährt, aber nur innerhalb der Gesetzesgrenzen. Wahlen werden der erste Schritt sein, danach wird die Verfassung entworfen. Die Sondergerichte (d.h. Militärgerichte) werden nicht abgeschafft. Die Armee wird keine gewaltsamen Proteste oder die Behinderung wirtschaftlicher Aktivitäten zulassen; Verbreitung von Gerüchten und Fehlinformationen, welche zur Zerrissenheit , Missachtung und Abbau der Heimat führen könnten, werden nicht erlaubt; das Interesse der Öffentlichkeit steht vor dem es Einzelnen. Der Militärrat wird nicht zulassen, dass irgendjemand die Macht an sich reisst und alle notwendigen Massnahmen gegen die Bedrohung des Heimatlandes ergreifen.“
Millionen Ägypter haben diese bedrohliche Ansage mit grosser Besorgnis verfolgt. Die Donnerstimme des Generals Fangary hat ihnen klar gemacht, dass die Zeit der Umarmungen und Blumen zu Ende ist, und dass die Armee beabsichtigt, für ein weitere halbes Jahr und vielleicht sogar noch länger an der Macht zu bleiben. General Fangarys drohender Finger und seine dröhnende Stimme hat dem Publikum eindeutig gezeigt, dass er keine Woodstock Atmosphäre auf dem al-Tahrir-Platz zulassen werde, die sich zu Anti-Armee-Protesten entwickeln könnten.
Ägypten befindet sich gerade auf dem Höhepunkt eines heissen Sommers. Anfang August beginnt der Monat Ramadan. Im Verlauf des Tages, wenn der Magen leer ist, füllt sich die Seele mit Gedanken. Angesichts der Enttäuschung über die bittere Realität, in der sich das Land gerade wiederfindet, braucht es nicht mehr als einen winzigen Zusammenstoss zwischen dem Militär und den Demonstranten, um die Atmosphäre auf den Strassen anzuheizen. Wenn es nicht genug Geld für Nahrungsmittel für alle dreissig Abende des Ramadans oder Geschenke für die Frauen und Kinder gibt, werden die Ägypter den anschuldigenden Finger auf das Regime richten, das derzeit vom Militärrat angeführt wird.
In den nächsten Wochen oder Monaten kann der Arabische Frühling zu einem ägyptischen Sommer werden – heiss, dunstig, gewaltsam und abscheulich – in der die Katze aus dem Sack gelassen und die Jugend auf dem al-Tahrir Platz erkennen wird, dass sie eine Gruppe von Offizieren mit einer anderen ausgetauscht hat. Statt Mubarak haben sie nun Tantawi oder Fangary, die alle aus demselben Holz geschnitzt sind. Falls ein Konflikt zwischen der revolutionären Jugend und dem Militär ausbricht, wird letzteres dieses Mal eventuell schwer schiessen.
Das Militär könnten den Demonstranten zwar einige Knochen zuwerfen wie z.B. einen Schauprozess um Mubarak (wenn er dann noch leben sollte), seine Frau und seine Söhne. Die Öffentlichkeit könnte sie sogar an einem Strick auf dem al-Tahrir-Platz zu sehen kriegen, aber abgesehen von einer kurzen Freude würde es die Massen nicht beruhigen. Die israelische Botschaft und das Friedensabkommen mit Israel könnten ebenso von einem Trick der Armee betroffen sein, um die Flammen zu löschen.
Im Falle eines grossen Zusammenpralls zwischen der Armee und der Bevölkerung würden vermutlich viele Ägypter versuchen, Israel via Sinai und der offenen Grenze zu erreichen. Israel muss sich auf solch ein Szenario vorbereiten, um nicht überrumpelt zu werden, wenn plötzlich Tausende Ägypter täglich ankommen, die vor der Grausamkeit ihrer eigenen Armee fliehen.
Mordechai Kedar
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Kurzfassung der Originalversion: Egypt: Bound to explode? by Dr. Mordechai Kedar, Middle Eastern Insights – No 10 – July 22, 2011
Dieser Artikel wurde im Rahmen des Center for the Study of the Middle East and Islam (im Aufbau) der Bar Ilan Universität, Israel, verfasst.
