SCHLAGWORTE: Völkerrecht

Die UNO, der „Staat Palästina“ und die Folter von Frauen

Suha Jbara nach ihrer Freilassung im Krankenhaus. Foto Screenshot Alaraby TV/Youtube
Eine palästinensische Mutter von drei Kindern hat den Sicherheitskräften der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) vorgeworfen während der zwei Monate in denen sie in einem Gefängnis...

Die NGOs und Geldgeber hinter der BDS-Politik von Airbnb

Aufruhr während eines Interviews mit Ashton Kutcher bei den Airbnb Open in Los Angeles am 19. November 2016. Foto Screenshot Youtube.
Am 19. November veröffentlichte Airbnb eine Pressemitteilung, in der das Unternehmen ankündigte, es werde „Angebote“ aus „israelischen Siedlungen in der besetzten West Bank“ „entfernen“....

Schluss mit den Profilierungsversuchen rund um Khan al-Ahmar

Demonstration gegen den Abriss von Khan al-Ahmar im Juli 2018. Foto Yaniv Nadav/Flash90
Khan al-Ahmar ist eine Ansammlung provisorischer Hütten, die von Angehörigen des Beduinenstammes Jahalin Abu-Dahuk illegal errichtet wurden und ungefähr 28 Familien mit etwa 135...

Internationales Recht und die Anerkennung der israelischen Souveränität über die Golanhöhen

Eine Steintafel mit Wegbeschreibung am Aussichtspunkt Agamon Hula in der Nähe von Ramot Naftali. Unten das Hula-Tal ist und am Horizont sieht man die Golanhöhen. Foto Jotpe - Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=38373905
Professor Eugene Kontorovich von der Northwestern University School of Law wurde am 17. Juli 2018 vor das US-Repräsentantenhaus geladen, um dort seine Einschätzung über...

Wo hört pro-palästinensisch auf … und wo fängt anti-israelisch an?

Foto Tasnim News Agency, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=66733968
In einer Pressenotiz aus dem Jahr 2013 über den alljährlichen Al-Quds-Marsch im Iran berichtete die Nachrichtenagentur Associated Press (AP), der neu gewählte Präsident Hassan...

Will das Auswärtige Amt in Berlin den Rechtsstaat in Israel aushebeln?

International finanzierte Gebäude in Khan al-Ahmar. Foto TrickyH, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=47421914
Auch unter dem deutschen Bundesaussenminister Heiko Maas veröffentlicht das Auswärtige Amt Pressemitteilungen, die – vorsichtig ausgedrückt - als Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines...

220 Luftangriffe auf Palästinenser, entlocken der Welt nur ein müdes Gähnen

Rauchschwaden über dem Flüchtlingslager Yarmouk in Damaskus, als die syrische Armee das Lager am 20. April 2018 beschiesst. Foto Screenshot Ruptly
Während alle Augen auf den von der Hamas und anderen palästinensischen Fraktionen organisierten wöchentlichen Demonstrationen entlang der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel –...

Israel deportiert keine Flüchtlinge

Afrikanische Migranten protestieren am 7. Februar 2018 vor der ruandischen Botschaft in Herzliya gegen den Rückführungsplan. Foto Miriam Alster/Flash90
Die Politik Israels ist legal und gerechtfertigt. Das Wohlergehen der eigenen Bürger muss über dem von illegalen Einwanderern stehen.   von Dr. Emmanuel Navon Die Entscheidung Israels,...

Über staatliche und nichtstaatliche Hinrichtungen

Im August 2014 hat die Terrororganisation Hamas in Gaza, 18 "Kollaborateure" auf offener Strasse erschossen. Foto Screenshot Youtube
Nach schweren und besonders grausamen Terroranschlägen wurde von einigen israelischen Politikern, darunter Verteidigungsminister Avigdor Liberman, die Einführung einer Todesstrafe für Terroristen gefordert. Darüber wird jetzt...

Schweizer Einsatz für Streichung der Anti-Israel-Tagesordnung im UN-Menschenrechtsrat?

"Human Rights Council - Special Session o" (CC BY-NC-ND 2.0) by UN Geneva. https://www.flickr.com/photos/unisgeneva/30380871831
Die Schweizer Regierung soll sich im UN-Menschenrechtsrat dafür einsetzen, dass ein fixer, gegen Israel gerichteter Tagesordnungspunkt bei den Ratssitzungen gestrichen wird. Das fordert zumindest...