Montag, 24.November 2014
  • UDI

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    Anerkennung eines palästinensischen Staates wird Hoffnung auf Frieden ausbremsen

    von José Maria Aznar

    Ein palästinensischer Staat existiert noch nicht. Die einzig vorhandenen Strukturen, die einem funktionieren Staat ähneln, werden von der international als Terrorgruppe designierten Hamas kontrolliert. Bisher widerstand Europa dem Drang, eine Entität anzuerkennen, die effektiv nicht existiert. Leider frönen heute einige Europäer einer „Recognition Now“ Politik. Wie gut die Absichten hinter diesen Initiativen auch sein mögen, Palästina jetzt als Staat anzuerkennen ist unangebracht, kontraproduktiv und ungerechtfertigt. Es wird weder Frieden fördern, noch eine ausgehandelte Lösung ankurbeln, […]

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    Die palästinensische Staatsvision

    von Michel Wyss und Sandra Hoffmann

    Staatsbesuche folgen einer festgelegten Agenda, das Protokoll wird eingehalten, nichts dem Zufall überlassen. So sorgte dann auch die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) dafür, dass Präsident Obama in Bethlehem ihre Vision von Palästina nicht zu sehen bekam. Das „Staatsmonument“ in Form einer Landkarte Palästinas auf dem Al-Kharkafa Platz in Bethlehem wurde kurzerhand abgebaut und durch eine “Friedenstaube” ersetzt (was viele Palästinenser verärgerte), weil es den Staat Palästina in Umrissen zeigt, die Obama nicht gutheissen kann: der Staat […]

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    Der Status „Palästinas“ bei der UNO

    von Oded Eran und Robbie Sabel

    Der bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen eingereichte palästinensische Antrag für einen Status als Beobachterstaat ohne Mitgliedschaft ist ein Versuch der Palästinenser, ihre Verhandlungsposition durch die Erlangung internationaler Unterstützung zu stärken. Sollten sie diesen Status, der am 29. November diskutiert wird, erhalten, werden die Palästinenser die Notwendigkeit von Verhandlungen mit Israel umgehen. Dabei werden sie deutlich Israels Position zuwiderhandeln, die lautet, dass der Status der Eigenstaatlichkeit das Ergebnis bilateraler Verhandlungen sein solle. In einer Rede […]

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    Qualifikationen für einen Staat

    von Rick Richman

    Als Israel im August 2005 sämtliche Soldaten und Siedler aus dem Gazastreifen abgezogen hatte, verkündete Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, dass es „von diesem Tag an keine Sicherheitsturbulenz, Waffenchaos und Entführungen mehr geben wird, da dies nicht unserer Kultur entspricht.“ Was die palästinensische Kultur betrifft, war er ein schwacher Vorhersager: Mit der Chance, „Seite an Seite in Frieden und Sicherheit“ mit Israel zu leben, demonstrierten die Palästinenser, dass sie dies nicht einmal mit sich selber konnten. Abbas […]

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    Fatah: Ende der Osloer Verträge nach UN-Antrag

    Abbas Zaki, Mitglied des Fatah-Zentralkomitees, sagte, dass die Osloer Verträge zwischen der PLO und Israel an dem Tag aufhören werden zu existieren, an dem die UN zugunsten einer Statusänderung eines palästinensischen Staates zum Nicht-Mitgliedstaat stimme. Nach Angaben in einem Beitrag der Jerusalem Post überlege Abbas, eine UN-Abstimmung am 29. November, dem „internationalen Tag der Solidarität mit den Palästinensern“ zu ersuchen. Sollte die UN-Abstimmung zu ihren Gunsten ausfallen, werde der erste Schritt, den Palästinenser unternehmen sollten, […]