SCHLAGWORTE: Parlament

Das palästinensische Versöhnungsabkommen – Konsequenzen und offene Fragen.

Saleh al-Arouri, Hamas (links) und Azzam al-Ahmad, Fatah (rechts). Foto Screenshot Youtube
Am 1. November hat die Hamas den Prozess der Übergabe der drei Grenzübergänge des Gazastreifens an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), als Teil des unter...

Frauen dominieren das israelische Justizwesen

Israelische Frauen hinken den europäischen vielleicht ein wenig hinterher, was die Präsenz in den Parlamenten angeht – etwas weniger als ein Viertel der Mitglieder...

Schweizer Kooperation mit israelfeindlichen NGOs: Ein Anfang vom Ende?

Die Finanzhilfe der Schweiz für die palästinensische Nichtregierungsorganisation «Sekretariat für Menschenrechte und internationales humanitäres Recht» wird einer Prüfung unterzogen. Anlass ist, dass das «Sekretariat»...

Avi Gabbay zum Vorsitzenden der israelischen Arbeiterpartei gewählt

Avi Gabbay an der Pressekonferenz. Foto Miriam Alster/ FLASH90
Am Montag wurde Avi Gabbay, Aussenseiter in der Arbeiterpartei, zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Dabei schlug er den Altstar der Partei, Amir Peretz, mit 16'080...

Einst: Kauft nicht bei Juden – Jetzt: Boykottiert Israel!

Was ist der Unterschied bei diesen Parolen? Es gibt ihn im Kern nicht. Beide betreiben umfassende antisemitische Kampagnen gegen die Juden als Kollektiv.   Die nationalsozialistische,...

Dänemark ordnet Einfrieren der Mittel für problematische NGO

Am 2. Juni 2017 hat der dänische Aussenminister die Verteilung von Mitteln der dänischen Regierung an Organisationen über das Human Rights and International Humanitarian...

Wahlen in Grossbritannien: Werden sich die Wähler für Intoleranz und Xenophobie...

Jeremy Corbyn spricht an einer pro-Palästinensischen Demo am Trafalgar Square. Foto Davide Simonetti / flickr.com. Attribution-NonCommercial 2.0 Generic (CC BY-NC 2.0)
Am 8. Juni werden die britischen Wähler zu den Wahlurnen strömen – drei Jahre früher als geplant. Als Premierministerin Theresa May letzten Monat eine...

EU-Parlament fordert Anerkennung von Antisemitismus-Definition

EU Parlament in Brüssel. Foto JLogan. CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons.
Der jüngste Anstieg von Antisemitismus in der EU erfordert verstärkte Massnahmen, so die Abgeordneten in einer Entschliessung, die am vergangenen Donnerstag angenommen wurde. Hassreden und...

Europa und Israels „illegale Siedlungen“

Die Fraktion "Die Grünen/Europäische Freie Allianz" im Europäischen Parlament (Grüne/EFA). Foto © European Union 2017 - Source : EP
In Europa wird die Ansicht, dass die israelische Siedlungspolitik illegal ist und ein gewaltiges Friedenshindernis darstellt, von einer grossen Mehrheit geteilt. Dabei gibt es...

Deutscher Olympischer Sportbund annulliert Vertrag mit Palästinensischem Fussballverband

Jibril Rajoub, Präsident des palästinensischen Hohen Rats für Jugend und Sport. Foto RevealJibril
Mit einer bemerkenswert selbstkritischen Erklärung seines Präsidenten Alfons Hörmann hat der Deutsche Olympische Sportbund, einer der weltweit grössten Sportverbände, die erst im Februar beschlossene...

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