SCHLAGWORTE: Parlament

Israel: Knesset feiert 70-jähriges Jubiläum

Israel: Knesset feiert 70-jähriges Jubiläum. Foto Knesset
Rund 2.000 Studenten, Soldaten und ältere Menschen besuchten am Montag die Knesset, um das 70-jährige Bestehen des israelischen Parlaments zu feiern.   Die Knesset tagte erstmals...

Israel: Führen die nächsten Wahlen ins Chaos?

Offizielle zählen die letzten Stimmzettel nach den Parlamentswahlen am 18. März 2015. Foto Miriam Alster/Flash90
Israels Politik ist ein Beispiel für ein Problem vieler westlicher Demokratien: Die Parteienlandschaft splittert sich immer mehr auf. Ein Gesetz verhindert aber, dass Israel...

Warum die Palästinenser kein Parlament haben

Riyad Al-Maliki, der palästinensische Aussenminister, vor dem Präsidenten Mahmoud Abbas in der Al-Muqata'a-Zentrale in Ramallah. Foto Mustafa Bader - Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=38739170
Parlamente sind nicht nur eine der kraftvollsten Manifestationen einer Demokratie, darüber hinaus repräsentieren sie die Wähler, erlassen Gesetze und überwachen die Regierung in Form...

Die neue Definition des Antisemitismus durch die britische Labour-Partei

Jeremy Corbyn spricht an einer Kundgebung beim Trafalgar Square am 27. Februar 2016. Foto CC0 1.0 Universal (CC0 1.0) Public Domain Dedication / Garry Knight, Flickr.com
Grossbritanniens Labour-Partei, die weiterhin der wichtigste Rivale der derzeitigen konservativen Regierung im Kampf um die Macht ist, tut sich schwer, das Image abzuschütteln, eine...

Israel – Der Nationalstaat des jüdischen Volkes

Foto knesset.gov.il
Nach jahrelanger Debatte (seit 2011) hat das israelische Parlament mit knapper Mehrheit das Nationalstaatsgesetz verabschiedet. Es schreibt erstmals den jüdischen Charakter des Staates Israel...

Verpasste Chance: Die Schweiz und der UN-Menschenrechtsrat

Journalisten fotografieren das Abstimmungsboard an der Sondersitzung des Menschenrechtsrates zum Traktandum 7 über Israel. Büro der Vereinten Nationen in Genf - 18. Mai 2018. UN-Foto / Elma Okic
Würden Sie einem notorischen Betrüger eine Versicherung abkaufen? Den klammen Kleptomanen in ihrer Firma Kasse machen lassen? Oder den notorischen Schläger bitten, an der...

Verlegung der Schweizer Botschaft nach Jerusalem: 20’000 Unterschriften eingereicht

Bei der Übergabe Roland Haldimann, Vizepräsident EDU und Hans Moser, Präsident EDU. Foto zVg
Im Beisein von zahlreichen Sympathisanten hat die Eidgenössisch-Demokratische Union Schweiz (EDU) am Montag rund 20'000 Unterschriften überreicht. Die Petition zuhanden von Bundesrat und Parlament verlangt...

Neutralität der Schweizer Regierung im Nahostkonflikt?

Foto Adrian Michael, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7370184
Die Schweizer Regierung gibt vor, im als «Konflikt» verharmlosten Krieg der Hamas gegen Israel neutral zu sein. Wäre schon das höchst kritikwürdig, so sieht...

EU-Geld für Terrorverherrlichung unter dem Deckmantel der Kulturförderung

Foto Facebook / The Freedom Theatre
Unter dem Mantel der Kulturförderung finanzieren die Europäische Union und einzelne europäische Staaten – darunter auch die Schweiz – Organisationen in den Palästinensischen Autonomiegebieten,...

Das ABC der Hamas

Hamas. Foto zVg / PD / Hamas
Voraussichtlich am 15. März wird das Schweizer Parlament über ein Postulat von Nationalrat Christian Imark (SVP) abstimmen, das den Titel «Die Hamas verbieten oder...