SCHLAGWORTE: Parlament

Die neue Definition des Antisemitismus durch die britische Labour-Partei

Jeremy Corbyn spricht an einer Kundgebung beim Trafalgar Square am 27. Februar 2016. Foto CC0 1.0 Universal (CC0 1.0) Public Domain Dedication / Garry Knight, Flickr.com
Grossbritanniens Labour-Partei, die weiterhin der wichtigste Rivale der derzeitigen konservativen Regierung im Kampf um die Macht ist, tut sich schwer, das Image abzuschütteln, eine...

Israel – Der Nationalstaat des jüdischen Volkes

Foto knesset.gov.il
Nach jahrelanger Debatte (seit 2011) hat das israelische Parlament mit knapper Mehrheit das Nationalstaatsgesetz verabschiedet. Es schreibt erstmals den jüdischen Charakter des Staates Israel...

Verpasste Chance: Die Schweiz und der UN-Menschenrechtsrat

Journalisten fotografieren das Abstimmungsboard an der Sondersitzung des Menschenrechtsrates zum Traktandum 7 über Israel. Büro der Vereinten Nationen in Genf - 18. Mai 2018. UN-Foto / Elma Okic
Würden Sie einem notorischen Betrüger eine Versicherung abkaufen? Den klammen Kleptomanen in ihrer Firma Kasse machen lassen? Oder den notorischen Schläger bitten, an der...

Verlegung der Schweizer Botschaft nach Jerusalem: 20’000 Unterschriften eingereicht

Bei der Übergabe Roland Haldimann, Vizepräsident EDU und Hans Moser, Präsident EDU. Foto zVg
Im Beisein von zahlreichen Sympathisanten hat die Eidgenössisch-Demokratische Union Schweiz (EDU) am Montag rund 20'000 Unterschriften überreicht. Die Petition zuhanden von Bundesrat und Parlament verlangt...

Neutralität der Schweizer Regierung im Nahostkonflikt?

Foto Adrian Michael, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7370184
Die Schweizer Regierung gibt vor, im als «Konflikt» verharmlosten Krieg der Hamas gegen Israel neutral zu sein. Wäre schon das höchst kritikwürdig, so sieht...

EU-Geld für Terrorverherrlichung unter dem Deckmantel der Kulturförderung

Foto Facebook / The Freedom Theatre
Unter dem Mantel der Kulturförderung finanzieren die Europäische Union und einzelne europäische Staaten – darunter auch die Schweiz – Organisationen in den Palästinensischen Autonomiegebieten,...

Das ABC der Hamas

Hamas. Foto zVg / PD / Hamas
Voraussichtlich am 15. März wird das Schweizer Parlament über ein Postulat von Nationalrat Christian Imark (SVP) abstimmen, das den Titel «Die Hamas verbieten oder...

Alfred Heer einsam in Strassburg

Alfred Heer. Foto Council of Europe / Felix Zahn
Mit grosser Mehrheit verurteilt der Europarat die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem. Vergeblich setzt sich der Zürcher SVP-Nationalrat gegen eine entsprechende Resolution ein.   von...

Das palästinensische Versöhnungsabkommen – Konsequenzen und offene Fragen.

Saleh al-Arouri, Hamas (links) und Azzam al-Ahmad, Fatah (rechts). Foto Screenshot Youtube
Am 1. November hat die Hamas den Prozess der Übergabe der drei Grenzübergänge des Gazastreifens an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), als Teil des unter...

Frauen dominieren das israelische Justizwesen

Israelische Frauen hinken den europäischen vielleicht ein wenig hinterher, was die Präsenz in den Parlamenten angeht – etwas weniger als ein Viertel der Mitglieder...

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