SCHLAGWORTE: Parlament

Verpasste Chance: Die Schweiz und der UN-Menschenrechtsrat

Journalisten fotografieren das Abstimmungsboard an der Sondersitzung des Menschenrechtsrates zum Traktandum 7 über Israel. Büro der Vereinten Nationen in Genf - 18. Mai 2018. UN-Foto / Elma Okic
Würden Sie einem notorischen Betrüger eine Versicherung abkaufen? Den klammen Kleptomanen in ihrer Firma Kasse machen lassen? Oder den notorischen Schläger bitten, an der...

Verlegung der Schweizer Botschaft nach Jerusalem: 20’000 Unterschriften eingereicht

Bei der Übergabe Roland Haldimann, Vizepräsident EDU und Hans Moser, Präsident EDU. Foto zVg
Im Beisein von zahlreichen Sympathisanten hat die Eidgenössisch-Demokratische Union Schweiz (EDU) am Montag rund 20'000 Unterschriften überreicht. Die Petition zuhanden von Bundesrat und Parlament verlangt...

Neutralität der Schweizer Regierung im Nahostkonflikt?

Foto Adrian Michael, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7370184
Die Schweizer Regierung gibt vor, im als «Konflikt» verharmlosten Krieg der Hamas gegen Israel neutral zu sein. Wäre schon das höchst kritikwürdig, so sieht...

EU-Geld für Terrorverherrlichung unter dem Deckmantel der Kulturförderung

Foto Facebook / The Freedom Theatre
Unter dem Mantel der Kulturförderung finanzieren die Europäische Union und einzelne europäische Staaten – darunter auch die Schweiz – Organisationen in den Palästinensischen Autonomiegebieten,...

Das ABC der Hamas

Hamas. Foto zVg / PD / Hamas
Voraussichtlich am 15. März wird das Schweizer Parlament über ein Postulat von Nationalrat Christian Imark (SVP) abstimmen, das den Titel «Die Hamas verbieten oder...

Alfred Heer einsam in Strassburg

Alfred Heer. Foto Council of Europe / Felix Zahn
Mit grosser Mehrheit verurteilt der Europarat die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem. Vergeblich setzt sich der Zürcher SVP-Nationalrat gegen eine entsprechende Resolution ein.   von...

Das palästinensische Versöhnungsabkommen – Konsequenzen und offene Fragen.

Saleh al-Arouri, Hamas (links) und Azzam al-Ahmad, Fatah (rechts). Foto Screenshot Youtube
Am 1. November hat die Hamas den Prozess der Übergabe der drei Grenzübergänge des Gazastreifens an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), als Teil des unter...

Frauen dominieren das israelische Justizwesen

Israelische Frauen hinken den europäischen vielleicht ein wenig hinterher, was die Präsenz in den Parlamenten angeht – etwas weniger als ein Viertel der Mitglieder...

Schweizer Kooperation mit israelfeindlichen NGOs: Ein Anfang vom Ende?

Die Finanzhilfe der Schweiz für die palästinensische Nichtregierungsorganisation «Sekretariat für Menschenrechte und internationales humanitäres Recht» wird einer Prüfung unterzogen. Anlass ist, dass das «Sekretariat»...

Avi Gabbay zum Vorsitzenden der israelischen Arbeiterpartei gewählt

Avi Gabbay an der Pressekonferenz. Foto Miriam Alster/ FLASH90
Am Montag wurde Avi Gabbay, Aussenseiter in der Arbeiterpartei, zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Dabei schlug er den Altstar der Partei, Amir Peretz, mit 16'080...

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