Freitag, 30.Januar 2015
  • Palästina

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    Palästina vor Gericht

    von Ulrich W. Sahm

    Der Gang zum UNO-Sicherheitsrat geriet zur Farce. In letzter Sekunde hatte Nigeria beschlossen, nicht für den Antrag von Präsident Mahmoud Abbas zu stimmen, „Palästina“ als Staat anzuerkennen. In dem 15-köpfigen Gremium hätten neun Staaten zustimmen müssen. Doch für die Palästinenser stimmten nur acht Staaten: Russland, China, Frankreich, Tschad, Luxemburg, Argentinien, Chile und Jordanien, das den Antrag im Namen der Palästinenser eingebracht hat. Israels Ministerpräsident hatte Nigeria und Ruanda telefonisch überzeugt, sich der Stimme zu enthalten. […]

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    Anpfiff: Das Gewohnheitsrecht des EDA

    Am 17.Dezember berief das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten EDA unter Bundespräsident Didier Burkhalter die Signatarstaaten der Vierten Genfer Konvention, um die Situation in Gaza (ist nicht Israel!), Westjordanland und Ost-Jerusalem zu diskutieren. Der Schweiz fehlt dazu jegliche rechtlich fundierte Legitimation, denn es gibt keine Regelungen, Vorschriften oder Vereinbarungen, die ein solches Vorgehen rechtfertigen würden. In der Erklärungsnot spricht man oft von „Gewohnheitsrecht“. Leider kann man hier nur eine Gewohnheit ausmachen, die nämlich, dass wenn […]

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    Status Quo auf dem Tempelberg

    von Nadav Shragai (JCPA)

    Der Tempelberg spielt in den jüngsten Unruhen in Jerusalem eine zentrale Rolle, die mit seinem Status im religiös-politischen Diskurs in der Region zusammenhängt. Seit dem Sechs-Tage Krieg und der Wiedervereinigung Jerusalems 1967 ist der Tempelberg für Muslime zu mehr als nur einem Ort des Gebets geworden; er wurde zu einem pan-islamischen, religiös-nationalem Symbol. Und er ist Stätte des nationalen und religiösen Konflikts zwischen der jüdischen Welt und dem Staat Israel auf der einen, und der […]

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    Die neue Solidaritäts-Mode

    von Audiatur-Online

    Weltweit gehen Anhänger der Palästina-Solidarität auf die Strassen ihrer Heimatstädte und skandieren ‚Freiheit und Ende der zionistischen Besatzung’.  Und kritiklos werden alle palästinensischen Terrorakte hingenommen, ignoriert und damit quasi legitimiert. Als Zeichen der Solidarität trugen und tragen viele ein Kafiya, auch als Palästinensertuch bekannt. Nun wird die Solidaritäts-Mode um ein Design weitert. Wie das Tablet Magazine berichtet, bietet die Firma Turban Outfitters 48 aus Michigan, USA, verschiedene T-Shirts mit Wortwitz an. So gibt’s im Angebot […]

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    Arafat – zehn Jahre später

    von Elliott Abrams

    Yassir Arafat starb vor 10 Jahren am 11. November 2014. In Wirklichkeit war er ein Fluch für Palästina. Vorab ein Vergleich, um den Schaden zu messen, den Arafat als palästinensischer Führer anrichtete: Nur neun Tage vor Arafats Tod verstarb am 2. November 2004 Sheikh Zayed bin Sultan al Nahyan. Sheikh Zayeds Tod wurde nicht mit globaler Trauer beweint, oder mit Zeremonien und Rede in der UN wie sie Arafat erhielt. Einfach grotesk, denn er ist […]