SCHLAGWORTE: Genfer Konvention

Das Schweizer Aussenministerium (EDA) und der Nahe Osten – Ein Faktencheck

Kuppel des Bundeshauses. Foto Absolutely new, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=16650514
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat auf seiner Homepage eine umfassende Darstellung der Haltung der Schweiz zum Nahostkonflikt veröffentlicht.   Schon der Eingangssatz weist...

Deutschland erklärt Israel das Völkerrecht

Bundesaussenminister Sigmar Gabriel. Foto CC0 1.0 Universal (CC0 1.0) Public Domain Dedication
Israels Siedlungspolitik sei ein Verstoss gegen das Völkerrecht. So heisst es einstimmig in Berlin. Zuletzt hat das auch Bundesaussenminister Sigmar Gabriel während seines Besuchs...

Der Pastor aus der Bremer Schweiz und der Nahostkonflikt

Pastor Volker Keller aus Bremen ist schon im Mai von seinem Amt als „Beauftragter für den Dialog mit den Religionen“ der Bremischen evangelischen Kirche...

Israel – Rechtsgrundlagen und Geschichte

1917 verabschiedete die englische Regierung im Hinblick auf die weltweit verstreuten Juden die sogenannte Balfour-Erklärung, gemäss der sich England für die Errichtung einer „nationalen Heimstätte...

UNO Bericht belegt Raketenabschuss aus UNRWA-Schulen

Eine Untersuchung der UNO hat bestätigt, dass die Hamas im letzten Sommer UNRWA-Schulen nicht nur als Waffenlager missbraucht habe, sondern von dort aus Raketen...

Anpfiff: Das Gewohnheitsrecht des EDA

Am 17.Dezember berief das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten EDA unter Bundespräsident Didier Burkhalter die Signatarstaaten der Vierten Genfer Konvention, um die Situation in...

Abbas verschliesst die Tür vor Verhandlungen mit Israel

Am 29. November 2014 nahm das Komitee der Arabischen Friedensinitiative im Rat der Arabischen Liga einen vom „Präsidenten des Staates Palästina“ Mahmud Abbas eingereichten...

Zur Verstaatlichung von 4 Quadratkilometern des Westjordanlandes

Beitar Illit, Siedlung in Gush Etzion. Foto Wikipedia Commons
Es herrscht eine beträchtliche Verwirrung hinsichtlich der jüngsten Massnahme der israelischen Ziviladministration, vier Quadratkilometer Boden im Westjordanland als staatlichen Boden zu deklarieren. Grundsätzlich lassen...

Wird die Schweiz die Palästinenser auf die UN-Kinderrechtskonvention verpflichten?

Foto: UN photo
Wie die gegenwärtige Geiselnahme in Israel in den nächsten Tagen auch ausgehen mag, der ironischste und zugleich tragischste Aspekt dieser Situation ist, dass PA-Präsident...

Israelische Apartheid? Für Araber eine Vorbild-Demokratie

Man muss wirklich nichts von der Genfer Konvention oder von Völkerrecht verstehen, um zu wissen, wie lächerlich es ist, Israel als „Apartheid“-Staat zu bezeichnen....

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