SCHLAGWORTE: Bundesrat

SRF und die Nahostreise von Bundesrat Schneider-Ammann – Ein Faktencheck

Foto Screenshot srf.ch
Vom 27.– 30. Oktober 2017 ist der Schweizer Bundesrat Johann Schneider-Ammann in Begleitung von Vertretern aus Wissenschaft und Wirtschaft nach Israel und in palästinensische...

Die Hamas – keine Terrororganisation?!

Hamas Führer Ismail Haniyya und Yahya Sanwar währned einer Kundgebung. Foto Alresalah / Twitter
Man stelle sich vor, ein Politiker würde vorschlagen, das organisierte Verbrechen nicht mehr mit polizeilichen und juristischen Mitteln zu verfolgen, sondern der Mafia den...

Dänemark ordnet Einfrieren der Mittel für problematische NGO

Am 2. Juni 2017 hat der dänische Aussenminister die Verteilung von Mitteln der dänischen Regierung an Organisationen über das Human Rights and International Humanitarian...

Der Krieg der Islamisten gegen die Zivilisation

Symbolbild. Screenshot Youtube
«Gegenüber dem Terrorismus kann man nicht neutral bleiben», sagte der ehemalige Schweizer Bundesrat Samuel Schmid einmal, als er gefragt wurde, ob sein Land, das...

Kritik an Schweizer Aussenministerium wegen Kontakten mit Hamas

Links Ismail Haniyya. Er zählt zu den so genannten Top Five der politischen Führer der Hamas. Foto Hamas / Twitter. Rechts Bundesrat Didier Burkhalter. Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA. Foto Kremlin. Fotomontage zVg
Laut einem Bericht im Sonntagsblick vom 16. April 2017 unterstützt das Schweizer Aussenministerium im Genfer «Zentrum für humanitären Dialog» Gespräche zwischen der palästinensischen Hamas und...

Warum Bundesrat Didier Burkhalter irrt

Bundesrat Didier Burkhalter. Foto Stefan Rüegger/SAJV. (CC BY-ND 2.0) https://www.flickr.com/photos/sajv_csaj/15371533673
Anders als die Mehrheit des Schweizer Parlaments ist Bundesrat Didier Burkhalter nicht der Ansicht, dass die Schweizer Regierung ihre Unterstützung für höchst fragwürdige Nichtregierungsorganisationen...

Christian Imarks Plädoyer gegen die Unterstützung antisemitischer NGOs

Nationalrat Christian Imark. Foto SVP Kanton Solothurn
Ein Wendepunkt im Schweizer Parlament. Der Bundesrat soll keine NGOs mehr finanziell unterstützen, die in rassistische, antisemitische und hetzerische Aktionen oder in BDS Boykott-Kampagnen...

Parlament: Schweiz soll keine antisemitischen NGOs mehr unterstützen

Einige der Karikaturen fordern die Vernichtung Israels und rufen auf zu Gewalt. Eine Auswahl entnommen von der BADIL Website am 24. April 2014. Foto NGO-Monitor.
Der Schweizer Bundesrat soll keine Nichtregierungsorganisationen mehr finanziell unterstützen, die in rassistische, antisemitische und hetzerische Aktionen verwickelt sind oder in Boykott-Kampagnen. Das Parlament unterstützte...

Schweiz – Schweigen über die Millionen für BDS-Organisationen

"Die drei Eidgenossen", eine Statue von James Vibert (eine weitere Bezeichnung lautet Rütligruppe). Sie steht in Bern und bildet den Mittelpunkt der Kuppelhalle des Bundeshauses. Foto Peter Mosimann, Wikimedia Commons.
Das Aussendepartement hält Berichte darüber zurück, wofür staatliche Gelder aus der Schweiz in den palästinensischen Gebieten konkret eingesetzt werden. Dabei bestehen begründete Zweifel daran,...

Sicherheit der Schweizer Juden: Lippenbekenntnisse statt Wahrnehmung der Pflichten des Bundesrates

Wir wenden uns mit diesem Offenen Brief an Sie. Wir möchten mit Ihnen und der Schweizer Öffentlichkeit die Sorgen teilen, die uns und viele...

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