SCHLAGWORTE: Bundesrat (Schweiz)

Schweizer Einsatz für Streichung der Anti-Israel-Tagesordnung im UN-Menschenrechtsrat?

"Human Rights Council - Special Session o" (CC BY-NC-ND 2.0) by UN Geneva. https://www.flickr.com/photos/unisgeneva/30380871831
Die Schweizer Regierung soll sich im UN-Menschenrechtsrat dafür einsetzen, dass ein fixer, gegen Israel gerichteter Tagesordnungspunkt bei den Ratssitzungen gestrichen wird. Das fordert zumindest...

SRF und die Nahostreise von Bundesrat Schneider-Ammann – Ein Faktencheck

Foto Screenshot srf.ch
Vom 27.– 30. Oktober 2017 ist der Schweizer Bundesrat Johann Schneider-Ammann in Begleitung von Vertretern aus Wissenschaft und Wirtschaft nach Israel und in palästinensische...

Warum Bundesrat Didier Burkhalter irrt

Bundesrat Didier Burkhalter. Foto Stefan Rüegger/SAJV. (CC BY-ND 2.0) https://www.flickr.com/photos/sajv_csaj/15371533673
Anders als die Mehrheit des Schweizer Parlaments ist Bundesrat Didier Burkhalter nicht der Ansicht, dass die Schweizer Regierung ihre Unterstützung für höchst fragwürdige Nichtregierungsorganisationen...

Schweiz – Schweigen über die Millionen für BDS-Organisationen

"Die drei Eidgenossen", eine Statue von James Vibert (eine weitere Bezeichnung lautet Rütligruppe). Sie steht in Bern und bildet den Mittelpunkt der Kuppelhalle des Bundeshauses. Foto Peter Mosimann, Wikimedia Commons.
Das Aussendepartement hält Berichte darüber zurück, wofür staatliche Gelder aus der Schweiz in den palästinensischen Gebieten konkret eingesetzt werden. Dabei bestehen begründete Zweifel daran,...

Sicherheit der Schweizer Juden: Lippenbekenntnisse statt Wahrnehmung der Pflichten des Bundesrates

Wir wenden uns mit diesem Offenen Brief an Sie. Wir möchten mit Ihnen und der Schweizer Öffentlichkeit die Sorgen teilen, die uns und viele...

Plakativer Antisemitismus in Zürich

Am Zürcher Hauptbahnhof sind derzeit elf grosse Plakate zu sehen, die einen antisemitischen Charakter haben. Die Schweizer Bundesbahnen behaupten, sie könnten dagegen nichts tun....

Kein Schweizer Geld für antisemitische NGOs? (III)

Dritter und letzter Teil einer Artikelserie zur Frage, welche Organisationen in Israel und den palästinensischen Gebieten von der Schweizer Regierung auf direktem und indirektem...

Politisches Theater in Genf

Der von der Schweiz geförderte Menschenrechtsrat ist zur einseitigen Veranstaltung geworden. von Dominik Feusi, Basler Zeitung «I give floor to the distinguished representative of the Hashemite Kingdom...

Arbeitsdefinition zum Begriff des Antisemitismus verabschiedet

Die Internationale Allianz für Holocaust-Gedenken (International Holocaust Remembrance Alliance, IHRA) hat kürzlich eine Arbeitsdefinition von Antisemitismus angenommen. Die IHRA setzt sich aus 31 Mitgliedsländern zusammen...

Widerstand im Schweizer Parlament gegen Geld für israelkritische Kampagnen

Die verschlungenen Wege, auf denen 2015 im Nahen Osten 35,5 Millionen verteilt wurden. Von Dominik Feusi, Basler Zeitung Man stelle sich vor, Frankreich würde eine Organisation...

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