Rückkehrmarsch 2018. Foto Aqsatv
Rückkehrmarsch 2018. Foto Aqsatv

Es besteht kein Zweifel, und es gab nie einen Zweifel daran, dass Israel ein Land ist, das auf starken Werten beruht, zu denen auch die Menschenrechte gehören. Seit der Unabhängigkeit 1948 und später, so auch heute im Jahr 2018, ist Israel einzigartig im Nahen Osten, weil der Staat und seine Bürger die Menschenrechte und humanitären Werte wahren.

 

von Dr. Glen Segell

Aktivisten, die sich für Menschenrechte und Werte einsetzen, schiessen wie Pilze aus dem Boden. Es fällt schwer, sich vorzustellen, dass ein israelischer Jude irgendjemandem das Recht auf Rückkehr in das Land seiner/ihrer Vorväter verweigern würde. Und doch wird da, wo alles Übrige in Friedensgesprächen über den Territorialstreit zwischen Israel und den Palästinensern nahezu geklärt wurde, „das Recht auf Rückkehr“ zum Thema.

Menschen zu betrachten, statt Land, ist nicht das, was die Welt oft tut, wenn sie über Palästina spricht. Für gewöhnlich spricht man über die Grenzen von 1967 und Jerusalem. Und doch war das „Recht auf Rückkehr“ in den Friedensgesprächen immer wieder ein Stolperstein. Palästinensische Führer geben hinter verschlossenen Türen zu, dass auch sie die Millionen Palästinenser, die ausserhalb des Gazastreifens und des Westjordanlands leben, nicht aufnehmen wollen und können. Dennoch benutzen sie in der Öffentlichkeit die Flüchtlingskrise als Entschuldigung dafür, dass keine Friedensvereinbarung erreicht werden kann und rufen zur totalen Vernichtung Israels auf.

Araber zwangen andere Araber das Land zu verlassen

Dies wird von der propagandaverzerrten Realität unterstützt. Die Wirklichkeit ist, dass es in jedem Konflikt Flüchtlinge gibt. Es liegt in der Natur des Krieges, dass Menschen um ihrer Sicherheit willen fliehen. Es ist kein von Israel verursachtes Problem, dass auch heute immer noch Menschen als Flüchtlinge definiert werden, nur weil ihre Vorfahren aufgrund der Arabischen Revolte 1936–1939 und des Kriegs von 1947–1949 aus ihrer Heimat flohen. Es gibt hinlängliche Beweise dafür, dass Araber andere Araber dazu zwangen, das Land zu verlassen, welches zum Staat Israel werden sollte, so wie auch das Gebiet, das für den Staat Palästina vorgesehen war, dann aber von Ägypten und Jordanien besetzt wurde. In einem kürzlich auf YouTube veröffentlichten Video von Palestinian Media Watch werden 13 sogenannte Flüchtlinge sowie der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde interviewt. Vor laufender Kamera geben sie zu, dass es keine Juden oder Israelis waren, sondern ihr eigenes Volk, das sie zur Flucht zwang.

Gleichzeitig führen dieselben Leute jedoch an, dass bei allen Gesprächen zwischen Israel und den Palästinensern, Israels Schuld die Palästinenser abgeschoben zu haben, der Kern der Sache ist. Dies wurde beispielsweise im Jahr 2000 beim Camp David-Gipfel klar, als Israel nahezu allen territorialen Forderungen der Palästinenser zustimmte. Als er darüber reflektierte, schrieb Professor Ephraim Karsh von der Bar Ilan Universität Israel: „Hätten die Palästinenser und die arabische Welt die UN-Resolution vom 29. November 1947 akzeptiert, in der die Gründung zweier Staaten in Palästina gefordert wurde, anstatt zu versuchen, sie mit Waffengewalt zu unterlaufen, wäre es gar nicht erst zu einem Flüchtlingsproblem gekommen.“

Alexander Safian von CAMERA unterstützt Palestinian Media Watch und Professor Karsh, um zu zeigen, dass Israel alles andere tut, als das „Recht auf Rückkehr“ zu verhindern, sondern vielmehr das Gegenteil. Zu diesem Zweck hat er 90.000 Palästinenser dokumentiert, denen seit Beginn des Osloer Prozesses gestattet wurde, im von der Palästinensischen Autonomiebehörde kontrollierten Westjordanland ihren Wohnsitz zu nehmen. Dies ist der Beweis dafür, dass die Juden und Israel das „Recht auf Rückkehr“ unterstützen – und dennoch hören die Schuldzuweisungen nicht auf.

Warum hat die Hisbollah keine Flüchtlinge aufgenommen?

Mit Sicherheit hat dies zur Folge, dass jede vernünftige Person mit gesundem Menschenverstand, die rational denkt und das Streben nach friedlicher Koexistenz fördert und unterstützt, die Frage stellt, ob der Vorwurf bezüglich der Flüchtlinge nichts anderes ist als Propaganda oder gar eine schamlose Lüge. Denn es ist offensichtlich, dass die wahre Forderung die „Vernichtung Israels“ ist und nicht etwa das „Recht auf Rückkehr“.

Es ist mehr als klar, dass das eigentliche Problem die schiere Existenz des Staates Israel ist. Warum hat die Hisbollah keine Flüchtlinge aufgenommen und warum propagierte die Hamas nicht das „Recht auf Rückkehr“ in den Gazastreifen? Die Hamas und die Hisbollah, die beide in Gebieten herrschen, welche an Israel angrenzen, sind nur einige der vielen, die zur totalen Vernichtung Israels und der Gründung eines vom Fluss [Jordan] bis zum [Mittel-] Meer reichenden Staates Palästina aufgerufen haben. Dies ist explizit in der Gründungs-Charta der Hamas von 1988 – „The Covenant of the Islamic Resistance Movement“ – niedergelegt. In Artikel 3 wird sogar zu Gewalt aufgerufen: „Es gibt keine Lösung für die Palästinenserfrage ausser durch den Dschihad“. Obwohl die Formulierung 2017 im Manifest der Hamas geändert wurde, war dies ein Schritt, der nachweislich eine Änderung der PR, jedoch nicht der Ideologie darstellte. Die Ideologie der Hisbollah, welche bei ihrer Gründung am 16. Februar 1985 in ihrem Programm „The Hezbollah Program“ zum Ausdruck kam, ist dieselbe. Beide Terrororganisationen haben die absolute Kontrolle und Herrschaft über ihre jeweiligen Gebiete, eine aus Palästinensern bestehende Bevölkerung und wenden dennoch Zeit, Mühen und Ressourcen für Gewalt gegen Israel auf. Wen wundert es da, wenn man sich fragt, warum irgendjemand das UNRWA unterstützen sollte, welches die Flüchtlings-Lüge weiterhin aufrechterhält, während das wahre Ziel die Vernichtung Israels ist?

Dr. Glen Segell ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Ezri Center for Iran & Persian Gulf Studies an der Universität von Haifa.

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