Es gibt eine klare Botschaft von Israel an den Iran: „Wir wissen, wo ihr seid und wir haben die Mittel um sicherzustellen, dass ihr euch benehmt.“ Die Botschaft ist auf die wachsende Präsenz des Iran in Syrien zurückzuführen, die eine Eskalation erzwungen hat, die wiederum den israelischen Sicherheitsapparat veranlasst hat, einen Krieg vorzubereiten. Es gibt Anzeichen dafür, dass Israel eher früher als später handeln wird. In der Hoffnung, dass der Iran verliert – was wären die Folgen?

 

von Dr. Glen Segell

Die Eskalation begann durch die Errichtung einer dauerhaften Infrastruktur durch das iranische Korps der Islamischen Revolutionsgarden in den Golanhöhen Syriens, direkt an der nördlichen Grenze zu Israel. Am 10. Februar 2018 entsandte der Iran eine unbemannte, mit Sprengstoff beladene Drohne ins nördliche Israel, die von den israelischen Sicherheitskräften abgeschossen wurde. Dies ist das erste Mal, dass Irans feindliche Handlungen gegenüber Israel nicht von seinen üblichen terroristischen Erfüllungsgehilfen Hamas oder Hisbollah ausgehen. Als Antwort, zerstörte Israel den Luftstützpunkt, von dem aus die Drohne entsandt wurde. Dies war das erste Mal, dass Israel lebende iranische Ziele angriff.

Der iranische Ayatollah Ali Khamenei betrachtet Israel als „einen krebsartigen Tumor“ und möchte den Zorn gegen den jüdischen Staat richten, um ihn zu vernichten. Als Reaktion darauf verfolgte Israels Strategie zwei Denkrichtungen. Die eine setzt sich dafür ein, dass Israel in den Hintergrund tritt, um so die Mitglieder der internationalen Gemeinschaft zu zwingen, die Hauptverantwortung gegenüber dem Iran zu übernehmen, zumal der Iran auch eine Bedrohung für andere Länder der Region und sogar für die Vereinigten Staaten darstellt. Die andere hingegen sieht keine andere Wahl für Israel, als selbst die Initiative zu ergreifen. Andernfalls könnte die Weltgemeinschaft zu dem Schluss kommen, dass Israel gegenüber der Aussicht auf einen nuklearen Iran gleichgültig sei. Es gibt Hinweise darauf, dass die gegenwärtige Drohung Israels, Teherans nukleare Ambitionen zu verhindern, selbst wenn dies eine Eskalation bedeutet, dazu beiträgt, andere Staaten dazu zu bewegen, den Iran zu isolieren.

Im Laufe der vergangenen Jahre gab es eine fortschreitende Eskalation von Worten und Drohungen zwischen Israel und dem Iran. Die jüngste stammt von Khameneis Berater, Alí Akbar Velayatí, der damit gedroht hat, dass „Israels Verbrechen“ – bei der Zerstörung der iranischen Basis in Syrien – „nicht ohne Antwort bleiben würde“. Als Reaktion darauf veröffentlichten die israelischen Streitkräfte Satellitenbilder des iranischen Drohneneinsatzes in Syrien sowie neue Details zum iranischen Atomprogramm. Die jüngsten Frachtlieferungen des Irans nach Syrien haben der Absicht des Iran, die Anspannungen über Worte und Bedrohungen hinaus eskalieren zu lassen, zusätzliche Glaubwürdigkeit verliehen. Als Reaktion darauf hat Israel seine Teilnahme an der Luftwaffenübung Red Flag in Alaska zurückgefahren und damit das Signal gegeben, dass seine Kampfflugzeuge möglicherweise näher an der Heimat benötigt werden. Das Zusammenwirken dieser Massnahmen ist eine sorgfältig ausgearbeitete Botschaft Israels an den Iran.

Israel steht allerdings nicht alleine da. Die internationale Gemeinschaft ist bereit, Massnahmen zu ergreifen, wie der gemeinsame amerikanische, britische und französische Militärschlag gegen Syrien am 14. April gezeigt hat. Obwohl Amerika zugesichert hat, zu Israel zu stehen, hat Präsident Donald Trump angekündigt: „Wir werden uns sehr bald komplett aus Syrien zurückziehen. Sollen sich doch die anderen jetzt darum kümmern“. Dies könnte Israel zwingen, sich eine Frist zur Lösung der iranischen Präsenz in Syrien zu setzen.

Atomprogramm blockieren

Wie Israel mit der Eskalation mit dem Iran umgeht, hängt jedoch auch von der Innenpolitik ab. Als das iranische Atomabkommen im Jahr 2015 unterzeichnet wurde, unterstützte die israelische Öffentlichkeit die Regierung bei der Ablehnung des Abkommens und sie tut dies auch weiterhin. Teherans Unterstützung von Präsident Assads brutaler Diktatur in Syrien und der Terrorkampagne der Hisbollah gegen Israel stellt eine konkrete Gefahr für die nationale Sicherheit Israels dar. Mit dieser nationalen Unterstützung wird das israelische Sicherheitskabinett, das sich aus Netanjahu und elf weiteren Ministern zusammensetzt, das Tempo ihrer Beratungsgespräche voraussichtlich beschleunigen. Ihre Diskussionen werden sicher von Israels anhaltendem Credo geprägt sein, das Recht zu haben, „sich selbst zu verteidigen“. Netanjahu und seine Likud-Partei liegen in den Meinungsumfragen weiterhin hoch im Kurs und erfreuen sich konkret in der Iran-Frage einer breiten öffentlichen Unterstützung.

Dies führt zu der Schlussfolgerung, dass Netanyahu von den Vereinigten Staaten und der israelischen Öffentlichkeit grünes Licht erhält, fast alles zu tun, was er für notwendig hält, um den Iran abzuschrecken, sein Atomprogramm zu blockieren und ihn aus Syrien zu vertreiben. Es gibt nur zwei Erschwernisse. Das erste ist Russland und das andere sind die Folgen in einem volatilen Nahen Osten.

Russland hat strategische Interessen in Syrien und unterstützt Präsident Assad. Es ist davon auszugehen, dass sich Russland Versuchen zur Absetzung Assads ebenso widersetzen wird, wie es die Bemühungen zur Beendigung der iranischen Unterstützung Assads in Syrien ablehnen wird. Moskaus beispielloser öffentlicher Vorwurf der israelischen Verantwortung für den Anschlag vom 9. April auf den T-4-Flugplatz in Syrien und Berichte über eine bevorstehende russische Lieferung hoch entwickelter S-300-Flugabwehrraketensysteme deuten darauf hin, dass Israels Spielraum, dem Iran in Syrien auf die Finger zu klopfen, stark eingeschränkt sein könnte.

Raketenarsenal der Hisbollah

Israel hat nie gezögert, militärische Massnahmen zu ergreifen, um sich selbst zu verteidigen, auch wenn es weiss, dass jede Aktion eine Reaktion nach sich ziehen wird. Dieses Mal wird es nicht anders sein und es ist mit ziemlicher Sicherheit mit iranischen Vergeltungsmassnahmen zu rechnen. Wenn Israel iranische Anlagen in Syrien angreift, dann wird das Raketenarsenal der Hisbollah wahrscheinlich gegen die israelische Bevölkerung eingesetzt werden. Iranische Agenten werden auch versuchen, weiche und zivile israelische und jüdische Ziele auf der ganzen Welt anzugreifen, zum Beispiel Botschaften, Touristenbusse und jüdische Gemeindezentren.

Dies ist jedoch nicht der Hauptgrund dafür, dass Israel bislang noch keine militärischen Massnahmen gegen das iranische Atomprogramm oder seine Präsenz in Syrien ergriffen hat. Bei einer Eskalation mit dem Iran wird der Iran verlieren. Das Zögern Israels ist auf das Dilemma der Volatilität des Nahen Ostens zurückzuführen. Die Lösung eines Problems kann zur Entstehung einer Vielzahl neuer und grösserer Probleme führen. Wenn der Iran, die von ihm unterstützten Milizen und Präsident Assad aus Syrien entfernt werden, ist es möglich, dass fundamentalistische sunnitische Kräfte, wie der Islamische Staat, die Kontrolle über Syrien übernehmen. Wenn der Ayatollah aus dem Iran entfernt wird, dann wird der Iran als Blockadekraft gegen die Dominanz Saudi-Arabiens auch das Gleichgewicht am Persischen Golf verändern.

Die Lage spitzt sich zu

In den nächsten Wochen werden Ereignisse stattfinden, die Israel dabei helfen können, zu entscheiden, wann es die entscheidenden militärischen Schläge unternehmen wird, die unvermeidlich sind. Einige davon sind die für den 6. Mai angesetzten ersten Parlamentswahlen im Libanon seit neun Jahren, Trumps Entscheidung bis zum 12. Mai darüber, ob die aufgehobenen Sanktionen gegen den Iran wieder eingeführt werden sollen und die Einweihung der US-Botschaft in Jerusalem am 14. Mai. Es wäre zwar bedauerlich, jedoch nicht überraschend, wenn sich die Lage weiter zuspitzt, anstatt sich zu entspannen. Es besteht kein Zweifel, dass der Iran Syrien nicht von sich aus verlassen wird, noch wird er sein Raketen- und Atomprogramm aufgeben, so dass Israel allein oder mit anderen zuschlagen muss.

Dr. Glen Segell ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Ezri Center for Iran & Persian Gulf Studies an der Universität von Haifa.

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