EU Parlament in Brüssel. Foto JLogan. CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons.
EU Parlament in Brüssel. Foto JLogan. CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons.

Der jüngste Anstieg von Antisemitismus in der EU erfordert verstärkte Massnahmen, so die Abgeordneten in einer Entschliessung, die am vergangenen Donnerstag angenommen wurde.

Hassreden und Gewalt gegen Europas jüdische Bürger seien unvereinbar mit den Werten der EU. Alle EU-Mitgliedstaaten müssten daher Massnahmen ergreifen, um die Sicherheit ihrer jüdischen Bürger zu gewährleisten, so die Abgeordneten. Sie fordern führende nationale Politiker auf, antisemitischen Aussagen systematisch und öffentlich entgegenzutreten. Die Mitgliedstaaten wurden dazu angehalten, einen nationalen Koordinator zur Bekämpfung von Antisemitismus zu ernennen.

Übernahme der IHRA Antisemitismus-Definition
Rassistische Motive sollten als erschwerender Umstand bei Straftaten behandelt werden, und antisemitische Handlungen im Internet sollten ebenfalls verfolgt werden, so der Text der Entschliessung. Die Abgeordneten fordern weiter eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung, insbesondere im Fall von terroristischen Handlungen. Polizeibehörden sollten spezielle Einheiten für die Bekämpfung von Hassverbrechen einrichten. Um die Strafverfolgung effizienter und wirksamer zu machen, sollten alle Mitgliedstaaten die Definition der IHRA (Internationale Allianz für Holocaust-Gedenken) für „Antisemitismus“ übernehmen.

Zivilgesellschaft
Online-Vermittler wie Suchmaschinen, soziale Medien und App-Plattformen sollten verstärkte Massnahmen ergreifen, um antisemitische Hassreden zu bekämpfen, so die Abgeordneten. Der Holocaust (oder die Shoah) sollte in Schulen unterrichtet werden und Geschichtsbücher eine zutreffende Beschreibung jüdischer Geschichte und jüdischen Lebens geben und alle Formen von Antisemitismus vermeiden, fügten sie hinzu.

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