Foto «Palästina-Solidarität»

Am Zürcher Hauptbahnhof sind derzeit elf grosse Plakate zu sehen, die einen antisemitischen Charakter haben. Die Schweizer Bundesbahnen behaupten, sie könnten dagegen nichts tun. Aber stimmt das auch?

Wer derzeit den Zürcher Hauptbahnhof betritt, sieht dort an insgesamt elf Stellen ein grossformatiges Plakat, für das die Gruppierung «Palästina-Solidarität» verantwortlich zeichnet. Es zeigt Benjamin Netanjahu, der in herrischer Pose auf einem Stuhl sitzt; vor ihm kniet eine Frau, die «Europa» symbolisieren soll (was sich an der Aufschrift auf ihrer Kleidung erkennen lässt) und im Begriff ist, dem israelischen Premierminister die entblössten Füsse zu küssen. Netanjahu werden dabei in einer Sprechblase diese Worte in den Mund gelegt: «Wir brechen Völkerrecht durch Landraub, Vertreibung, Apartheid … Unser Joker: Das schlechte Gewissen Europas.» Daneben steht in grossen Lettern: «Wir fordern von EU und von der Schweiz: Sanktionen gegen Israel».

Schon die Symbolik ist zutiefst antisemitisch: Der Premierminister des jüdischen Staates wird nicht nur als Ausbund an Arroganz dargestellt, sondern vor allem als jemand, der die Macht und die nachgerade sadistische Lust hat, Europa zu unterwerfen, es zu demütigen. Europa wiederum erscheint als willfähriger Erfüllungsgehilfe Israels, es geht vor dem jüdischen Staat in die Knie und lässt sich erniedrigen. Die Szenerie wird zudem durch die Verkörperung Europas durch eine Frau, die dem (jüdischen) Mann hörig und ihm als Magd in hündischer Gehorsamkeit zu Diensten ist, sexualisiert. Das Bild knüpft damit an das uralte antisemitische Stereotyp vom unfassbar mächtigen, überheblichen, grausamen und lüsternen Juden an, der sich die Völker der Welt untertan macht und ihnen seinen bösen, verbrecherischen Willen oktroyiert.

Hinzu kommt, dass Netanjahu – und mit ihm der jüdische Staat – nach Auffassung der «Palästina-Solidarität» das «schlechte Gewissen Europas» ausnutzt. Gemeint ist damit: Er macht sich die Shoa zunutze, er instrumentalisiert sie, er beutet sie aus, indem er sie als Legitimation missbraucht, um damit allerlei israelische Schandtaten zu rechtfertigen. Das heisst: Er zieht noch aus der Vernichtung der Juden einen Profit. Auch diese Behauptung ist unzweifelhaft antisemitisch; sie überträgt das Klischee vom Juden, dem es nur um seinen eigenen Vorteil zu tun ist und der dafür sogar über Leichen geht, auf Israel, das somit zum «kollektiven Juden», zum «Juden unter den Staaten» (Léon Poliakov) gemacht wird.

Juden als Eindringlinge und Störenfriede?

Überdies stellt die «Palästina-Solidarität» das Existenzrecht Israels rundweg in Abrede: Zum einen bereits dadurch, dass die erhobenen Vorwürfe – Landraub, Vertreibung, Apartheid 1  – auf Verbrechen abstellen, die so schwerwiegend sind, dass nur ein Unrechtsstaat sie begehen kann, der deshalb schon per se nicht länger bestehen darf. Zum anderen dadurch, dass die Gruppierung auf ihrer Website zu der Plakataktion erklärt, der – in einer demokratischen Abstimmung mit grosser Mehrheit angenommene – Teilungsplan der Vereinten Nationen für das britische Mandatsgebiet Palästina vom 29. November 1947, dessen 69. Jahrestag der Anlass für die Plakatierung war, sei ein illegitimes Unterfangen gewesen. Schliesslich sei er «gegen den Widerstand der indigenen Bevölkerung» gefasst und verabschiedet worden und «noch von den Kolonialmächten beherrscht» gewesen.

Juden werden von den Palästina-Aktivisten also nicht zur «indigenen Bevölkerung» gezählt – obwohl sie unbestreitbar seit Jahrhunderten zu ihr gehörten –, sondern nur Araber. Eingewanderte Juden haben für sie offenbar ohnehin kein Recht, dort zu leben, jedenfalls nicht als gleichberechtigte Bürger. Die «Palästina-Solidarität» kann sich Juden nur als Eindringlinge, als Störenfriede, als unerwünschte Fremde vorstellen, die danach trachten, die eingeborenen Araber von ihrer angeblich angestammten Scholle zu vertreiben und sich deren Land unter den Nagel zu reissen. Hier scheint das antisemitische Ressentiment von den Juden als «Anti-Volk» wieder auf, das sich parasitär verhält, zersetzend wirkt und nicht in Frieden mit anderen Völkern leben will. Der Krieg, den die arabischen Staaten gegen Israel nur einen Tag nach dessen Gründung vom Zaun brachen, erscheint so als legitime Notwehrmassnahme und die Weigerung, einen arabisch-palästinensischen Staat gemäss dem Teilungsplan zu gründen, als folgerichtig – eine komplette Verdrehung der historischen Realität. Auch die Behauptung, der UN-Teilungsbeschluss – und damit auch die daraus resultierende Gründung des Staates Israel – sei gleichsam ein Produkt des Kolonialismus gewesen, ist schon mit Blick auf das Abstimmungsverhalten der Uno-Mitglieder nur als absurd zu bezeichnen.

Müssen die Plakate wirklich gezeigt werden?

Das Plakat der «Palästina-Solidarität» ist ein weiterer Versuch dieser Vereinigung, den jüdischen Staat zu dämonisieren und zu delegitimieren. Bereits im Mai 2014 beispielsweise hatte sie – ebenfalls am Zürcher Hauptbahnhof – grosse Tafeln zur Schau gestellt, auf denen Israel des fortgesetzten Landraubs bezichtigt wurde. Zu sehen war damals die in «antizionistischen» Kreisen ausgesprochen populäre Serie von vier Landkarten, mit denen suggeriert wird, dass der jüdische Staat im Laufe der Zeit immer grösser geworden ist, weil er den Palästinensern immer mehr Territorium gestohlen hat. Dass das nicht nur an der Wirklichkeit vollständig vorbeigeht, sondern auch demagogisch ist, hat unter anderem der Historiker Yaacov Lozowick überzeugend nachgewiesen. Ein amerikanischer Wissenschaftsverlag, der diese Kartenserie in einem Lehrbuch ebenfalls veröffentlicht hatte, hat später um Verzeihung für diese Geschichtsklitterung gebeten und das Buch vom Markt genommen.

Angesichts all dessen drängt sich eine Frage auf: Müssen solche antisemitischen Plakate eigentlich am Zürcher Hauptbahnhof gezeigt respektive geduldet werden? Bei den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) meint man: Ja. «Wir dürfen keine Zensur üben», sagt ihr Sprecher Daniele Palecchi. Aus juristischer Sicht sei das Poster «durch die Meinungsäusserungsfreiheit und die politischen Grundrechte geschützt», das habe das Bundesgericht im Jahr 2012 in einem ähnlichen Fall entschieden. Aber wäre es tatsächlich Zensur, wenn ein Unternehmen – und um ein solches handelt es sich bei den SBB, auch wenn deren Aktien sämtlich dem Staat gehören – sich entschlösse, eine Werbung nicht zu schalten? Können die SBB nicht selbst darüber befinden, mit wem sie eine Geschäftsbeziehung eingehen und mit wem nicht? Ist der rechtliche Aspekt der einzig relevante für die Frage, welche Werbung man in seinem Sender, seiner Zeitung, seinem Bahnhof zeigt? Offensichtlich nicht – schliesslich entfernten die SBB im Februar dieses Jahres nach vehementen Protesten auch ein Plakat, das ein zum Hakenkreuz verfremdetes Schweizerkreuz zeigte. Damals hiess es, es handle sich um einen «krassen Einzelfall». Offenkundiger Antisemitismus dagegen scheint der Bahn nicht krass genug zu sein, um genauso zu handeln.

Einen besonders bitteren Beigeschmack bekommen die Präsentation des antisemitischen Plakates und die Rechtfertigung durch die SBB dadurch, dass das Schweizer Innenministerium vor wenigen Tagen einen Bericht veröffentlicht hat, in dem zwar eine besondere Gefährdung jüdischer Institutionen festgestellt wird, woraus jedoch nicht die Konsequenz folgt, staatliche Sicherheitsmassnahmen zum Schutz der jüdischen Gemeinschaft zu ergreifen. «Die Regierung behauptet, dieser Schutz sei Sache der Kantone, zudem fehle eine rechtliche Grundlage», schreibt Peter Bollag in der «Jüdischen Allgemeinen» dazu. «Dass jüdische Bürger auch das Recht auf Schutz haben, spielt in diesem Zusammenhang offenbar keine Rolle», so Bollag weiter. «Als ob das nicht schon enttäuschend genug wäre, setzt der Bundesrat noch einen obendrauf: Er rät den Gemeinden, sie sollten eine Stiftung gründen und in diese ‹namhafte Summen› einfliessen lassen. Mit anderen Worten: Die Schweizer Juden sind reich genug, sich ihre Sicherheit selbst etwas kosten zu lassen.» Honni soit qui mal y pense.

  1. Siehe dazu die sehr lesenswerte Broschüre «Der Mythos Nakba – Fakten zur israelischen Gründungsgeschichte», herausgegeben von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, insbesondere den Beitrag «Palästinensische Flüchtlinge» auf den Seiten 16 bis 20.
Alex Feuerherdt

Über Alex Feuerherdt

Alex Feuerherdt ist freier Autor und lebt in Köln. Er hält Vorträge zu den Themen Antisemitismus, Israel und Nahost und schreibt regelmässig für verschiedene Medien, unter anderem für die «Jüdische Allgemeine», «n-tv.de», «Konkret» und die «Jungle World». Zudem ist er der Betreiber des Blogs «Lizas Welt».

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  • Alfred

    Das war der Antwort der SBB dazu:
    Sehr geehrter Herr …….

    Besten Dank für Ihre Nachricht zum israelkritischen Plakat im Zürich Hauptbahnhof.

    Als Transportunternehmen sind wir grundsätzlich nicht an Plakaten mit
    heiklem politischen Inhalt an unseren Bahnhöfen interessiert. Das
    Bundesgericht definiert aber die öffentlichen Flächen in den Bahnhöfen
    als öffentlichen Raum und hat die SBB im 2012 verpflichtet, politische
    Werbung zuzulassen. Dieser Bundesgerichtentscheid ist für uns bindend.
    Solange politische Werbung nicht gegen geltendes Recht verstösst, haben
    wir keinen Handlungsspielraum. Generell sind politische Werbungen immer
    eine Gratwanderung. Die SBB muss politische Werbungen dulden, auch
    provokative.

    Freundliche Grüsse

    Jasmin Studerus

    SBB Kundendialog

  • Bettina Knust

    Inzwischen habe ich erfahren, wie dieses der Meinungsfreiheit geschuldete Kunstwerk zustande kam:
    Es handelt sich ursprünglich um das Foto eines deutschen Karnevalswagens, und die Hochnase, der Europa die Füße küsst, war Erdogan….Das Foto wurde der „Palästina-Solidarität“ zugespielt und sie betätigten sich kreativ: Erdogan bekam das Gesicht von Netanyahu, und das ganze wurde mit den bekannten Schlagworten und Sprechblasen garniert. Es ist also ein Fake.
    Es darf eine Wochelang hängen, so hat das Oberste Gericht der Schweiz entschieden. Schon 2014.

  • Sultan

    Was faellt einem dazu nur ein? Nicht ueberall, wo Menschen juedischen Glaubens in irgendeiner Form beteiligt sind, spielt Antisemitismus eine Rolle … und so ist es auch hier.

    1) Es verwundert, dass der Teilungsplan als legitim angesehen wird, wo doch gerade von Herrn Feuerherdt die UN als die groessten Feinde des Staates Israel hingestellt werden. Offenbar geht es hier nach dem Motto, der Herr sucht sich die Argumente gerade so raus wie sie ihm in die Denke passen. Dies muss deshalb nicht stringent sein. Darueber hinaus haben die UN – schongar nicht 1947 – etwas mit demokratischen Verfahren zu tun. 1947 waren der groesste Teil der Menschen von den Entscheidungsverfahren dort ausgeschlossen.

    2) Es geht hier nicht um dem Vertreter einer Religionsgemeinschaft, sondern in der Tat um den Ministerpraesidenten eines Staates. Man kann seine Handlungen beurteilen wie man will – aber Anti-Semitismus ist es sicher nicht, wenn seine Handlungen beurteilt und kritisiert werden. Waere dem so, muesste die gesamte israelische Opposition antisemitisch sein und dies wird der Autor sicher nicht behaupten.

    3) Die Darstellung von Europa als Frau hat weder etwas mit Unterwerfung oder Antisemitismus zu tun, sondern sie wird bereits seit Jahrhunderten als Frau dargestellt. Und Netanjahu ist nun einmal ein Mann. Ob Netanjahu luestern damit umgeht – dies ist erstens hier nicht dargestellt und wird zweitens auch nicht behauptet.

    4) Der Landraub durch die Siedler (und mit Unterstuetzung des israelischen Staates) ist nun einmal ein Faktum. Die Siedlungen im Westjordanland sind keine Schimaere, sondern sie existieren real.

    Es ist wohl eher so, dass der Autor Feuerherdt alles jenes, was aus der Propaganda-Abteilung des israelischen PM Office und Aussenministeriums kommt, recht unbesehen uebernimmt und sich der Faktenpruefung konsequent verweigert. Dies ist schade, aber es deklassifiziert ihn mehr selbst als Andere.

    • chaim goldman

      Das hier ist keine Kritik. Genauso wenig wie der Stürmer oder der völkische Beobachter kritischen Zeitungen waren sind die Plakate kritisch. Sie sind verleumderisch, hetzend und das Ziel ist die Vernichtung des verhassten Staates samt seiner Bevölkerung sofern sie Juden sind.

    • wirbelwind

      Israel wurde durch die Mehrheit in der UNO gewählt, während Jordanien nur von Grossbritanien gegründet wurde.
      Jordanien sprechen sie das Existenzrecht nicht ab, aber Israel schon!?
      zu ihrem 4)
      Israel hat sich aus Gaza komplett zurückgezogen.
      Statt Frieden haben die Paläst Frauen und Kinder und alte Menschen, alle Zivilisten, in Restaurants, Kaffeehäuser, Busse in die Luft gesprengt!
      Jeden Monat hat die Hamas über 1000 Raketen auf zivile Einrichtungen, in Israel,
      geschossen!
      Aber die BDS und sie sind komplett Blind auf diesem Auge!

    • Mark Nu

      Zuerst einmal erfreulich – wenigstens haben Sie in etwa eine Vorstellung von dem,
      was Sie schreiben.

      Allerdings unerfreulich:
      Das Zerrbild sinnlosen Israelhasses wird in Ihrem Kopf und also auch in Ihren
      Argumenten heftigst gepflegt.

      Zu Ihrer Nr. 1
      Der Teilungsplan gemäß der Resolution 181 (II) der UN unterschlug schon damals und
      heute ebenso den Teil der Wahrheit eines bereits in unverhältnismäßig üppiger Größe
      gegründeten pali-arabischen Staates – nämlich Jordanien.
      Und dieses noch zu Ihrem Argument:
      Wenn Sie schon eine demokratische, an Zahlen orientierte „Volksabstimmung“
      für Cisjordanien vor Mai 1948 verlangen,
      dann sollten wir zwingend auch die Zahlen der Juden beachten, die in den Kriegsjahren
      und bis 1950 aus den arabischen Staaten zwangsvertrieben oder gleich dort
      von Arabern (Pali-Arabern?!) ermordet worden sind.
      Deren Zahl ziehen wir zuerst einmal von der arabischen Population im Mai 1948 in
      Israel ab.
      Wie wäre dann wohl die Abstimmung gelaufen – ich bin mir einer Antwort hier sehr sicher!
      Sie beanspruchen eine demokratische Wahl für das Interesse
      arabischer Staaten – Staaten, deren Morde und Greuel an Juden längst aufgearbeitet
      gehören.
      Wie praktisch für Ihre Argumentation, dass Juden, wenn man sie nur ermordet,
      kein demokratisches Wahlrecht mehr besitzen!
      Hätte Israel es den arabischen Staaten dummbrutaler Gesinnung damals gleichgetan
      und hätte ebenso viele Araber aus Cisjordanien vertrieben …
      (zählen können Sie doch wohl selbst!
      … und bitte ersparen Sie mir den Unsinn mit der Nakba).

      Zu Ihrer Nr. 2
      Als würde sich Antisemitismus nur auf eine Religion beziehen und nicht auch auf eine
      politische Zugehörigkeit!
      Habe noch nie gelesen, dass Hamas, PLO oder PA sich für die Taten ihrer Massenmörder entschuldigt hätte,
      weil ein Attentat Juden betroffen hatte, die ihre Religion nicht ausüben.
      Den antisemitischen Hetzern weltweit ist es doch völlig egal, ob Juden gläubig sind
      oder nicht.
      Sie möchten die werten Leser bei audiatur in der Hoffnung verulken, dass diese
      nicht merken, dass Antisemitismus sich gegen das politische Israel genauso richtet
      wie gegen den privaten Juden wie gegen den jüdischen Glauben.

      zu Ihrer Nr. 3
      Ach … lassen wir es mal so stehen, zu uninteressant, hier Symbolik aufzubereiten.

      zu Ihrer Nr. 4 und Schlußbemerkung
      Mal sehen, wie begründen Sie Ihre Bemerkung „Landraub“?
      – achja: „… ist nun einmal ein Faktum“
      Wirklich sehr überzeugendes Argument
      – ein Kommentarschreiber „Sultan“ hat den „Landraub“ als „Faktum“ bezeichnet
      … na, da hat man dann endlich mal eine seriöse Quelle!
      Und der Autor Alex Feuerherdt, dem unterstellen Sie,
      ausweislich keiner Begründung und schon gar keiner guten,
      Daten „unbesehen zu übernehmen und die Faktenprüfung zu verweigern“.
      Wofür Ihnen allerdings keine Begründung eingefallen ist außerhalb Ihrer
      kleinen, hier dargebotenen, Schummeleien, dreister Lügen und Halbwahrheiten.

      Nebenbei:
      Ihr Nickname „Sultan“ assoziiert wenigstens gleich den passenden Hintergrund
      für das, was Ihre Leser von Ihnen präsentiert bekommen:
      Märchen aus 1001 Nacht!

  • Bettina Knust

    Wie wäre folgender Vorschlag:
    Ihr erinnert euch an 2003, als Möllemann mit Sharon Wahlkampf betrieb. Eines morgens fuhr ich auf dem Weg zur Arbeit über eine vierspurige Durchgangsstraße, an deren Rand in jeweils etwa 10 m Abstand lauter gelbe Plakte standen, mit einem großen Sharon und einem kleinen Möllemann. Lesen konnte man den blauen Text wegen der Geschwindigkeit nicht.
    Als ich am nächsten Morgen wieder dort vorbeifuhr, klebte auf jedem Plakat, jeweils auf Möllemanns Mund, ein orangefarbener gut sichtbarer Zettel mit hebräischer Schrift. Als ich von der Arbeit heimkam, waren alle Plakate weg.
    Später habe ich erfahren, dass auf den Zetteln so etwas stand wie „Halt’s Maul“!

  • nussknacker56

    Was ich mich frage: Durch welche tieferliegenden Vorstellungen kommt man auf so ein Motiv?

    Vielleicht muss die Plakataktion ganz anders dechiffriert werden. Die Leute von der Palästina-Solidarität haben womöglich nur ein Problem, zu ihren sexuellen Vorlieben zu stehen und schicken deshalb „Europa“ vor. Hatte schon immer den Verdacht, dass deren Fixierung nicht frei ist von sexuellen Komponenten.

    Jedem Tierchen sein Pläsierchen.

  • Jonas Strant

    Was für ein unglaublicher Vorgang! Die Schweizer Bundesbahnen sollten sich dagegen wehren so etwas zu zulassen.

    Was auch der helle Wahnsinn ist, das Schweizer Bundesgericht hält im BGE 138 I 274 vom 3. Juli 2012 fest, dass der Gefahr, dass provokative Plakate verunstaltet werden oder es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt, mit geeigneten Massnahmen wie etwa der erhöhten Präsenz der Bahnpolizei Rechnung zu tragen sei. Also auf Kosten des Staates….

    Jüdische Mitbürger sollen aber für Ihren Schutz selber aufkommen. Und das in der Schweiz!

  • klartext

    So, so: Meinungsfreiheit. Na dann sollten eben auch Israel-Freunde einfach die SBB-Plakatwände mieten, um den Terror und die Verlogenheit der Palästinenser sowie deren Anhänger im Westen zu dokumentieren. Mindestens ein Plakat sollte auch die unsäglich israel-feindliche Politik der Schweiz und der EU aufzeigen. Akzeptiert die SBB solche Motive, wäre alles ok. Tut sie es nicht, könnte und müßte entsprechend reagiert werden.

    • ramon

      Hab ich mir bei den verlogenen Plakaten 2014 auch schon überlegt. So teuer ist es ja nicht mit ca 700.- pro Woche. Anstatt Weihnachtsgeschenke gibts dann halt ne Plakatwand. Aber ob man sich auf dieses Niveau einlassen will…?

      • klartext

        Bei Propaganda-Lügen ist es immer wichtig, gegenzuhalten. Sonst setzen sie sich fest. Frei nach Goebbels: Tausendmal wiederholte Lügen werden zu Wahrheiten. Natürlich sollten Israel-freundliche Plakate Niveau haben und sie könnten gern auch humorvoll sein. In jedem Fall ist Kämpfen ungleich besser als das ewige Klagen und Jammern darüber, was die Antisemiten und Palästina-Anhänger machen.

        (Wir haben Ihren Kommentar gemäss unseren Richtlinien bearbeitet und bitten Sie, künftig auf Beleidigungen zu verzichten. Redaktion Audiatur)

        • klartext

          „Fuzzies“ ist keine Beleidigung (so war es auh nicht gemeint), sondern eine pointierte Formulierung; s. https://de.wikipedia.org/wiki/Fuzzy und dort vor allem den Eintrag zu „Fuzzylogik“. Aber „Anhänger“ ist auch ok. Danke für den Hinweis.