Was auch immer die Trump-Ära auf Lager hat – Mahmoud Abbas hat eine Obama-Präsidentschaft vergeudet, die begierig darauf war, seiner Sache zu dienen.
Eine Analyse von Amotz Asa-El
Abba Ebans berühmte Erkenntnis „Die Araber verpassen nie eine Gelegenheit, eine Gelegenheit zu verpassen” hat sich wieder einmal bestätigt.
Das bekannte Zitat des Aussenministers vom Herbst 1973 wurde glücklicherweise widerlegt, als Ägypten und Jordanien in den Jahren 1979 und 1994 Friedensabkommen mit dem jüdischen Staat unterzeichneten. Die Palästinenser jedoch rechtfertigten Eban weiterhin, indem sie die Friedensvorschläge von Ehud Barak im Jahr 2000 und Ehud Olmert im Jahr 2008 vermieden und auch Benjamin Netanyahus Akzeptanz für die Zwei-Staaten-Lösung im Jahr 2009 verspielten.
Jetzt, da sich die Obama-Ära dem Ende neigt und sich alle Augen auf Donald Trump richten, scheint klar, dass die Palästinenser es versäumt haben, eine äusserst freundlich gesinnte US-Regierung zu nutzen, um ihre eigene Sache voranzutreiben. Gleichzeitig sehen die Israelis, die auf Obamas achtjährige Amtszeit zurückblicken, den regionalen Schaden, der nun hoffentlich behoben wird.
Obamas Herausforderung kündigte sich in seiner Kairo-Rede im Frühling 2009 an
In der Rede mit dem Titel „Ein neuer Anfang“ rief Obama zur Wiederannäherung zwischen dem Islam und dem Westen auf, zitierte aus dem Koran, entschuldigte sich gegenüber dem Iran für die Rolle Washingtons an einem Coup im Jahre 1952, kritisierte Frankreichs Kopftuchverbot für Musliminnen, setzte die Gründung Israels mit dem Holocaust in Verbindung und forderte – unter Beifall des arabischen Publikums – das Ende des Siedlungsbaus im Westjordanland.
Israelis aller politischen Richtungen hielten diesen anmassenden Vortrag für unkundig, eingebildet und rücksichtslos; ein passender Prolog für die drei Schläge, die Obama den westlichen Interessen im Nahen Osten erteilen würde.
Der erste Schlag erfolgte in Ägypten, wo Obama den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak im Jahr 2011 über Bord warf. Der zweite kam 2013, als Obama seiner Drohung, die syrische Armee im Falle eines Einsatzes von chemischen Waffen anzugreifen, keine Taten folgen liess. Und der dritte erfolgte 2015, als er das Atomabkommen mit dem Iran abschloss.
Die Abkehr von Mubarak, Amerikas ältestem und zuverlässigstem arabischen Verbündeten, wurde der moralischen Inkonsequenz und den politischen Ergebnisse geschuldet. Während Obama eine Demokratie nach dem Vorbild Jeffersons am Nil forderte, ignorierte er gleichzeitig Saudi-Arabiens Despotismus und – schlimmer noch – die Brutalisierung Irans durch Freiheitskämpfer, die gegen den Diebstahl der Präsidentschaftswahl von 2009 durch den Ayatollah protestierten.
Zurück in Ägypten folgte dem Sturz Mubaraks eine Machtübernahme der Islamisten, die im Begriff waren, eine islamistische Verfassung zu verhängen, als sie von der Armee abgesetzt wurden. Obama hatte in Syrien einen noch grösseren Schaden angerichtet, da im Nahen Osten eine leere Drohung als Schwäche gilt, die auch dementsprechend ausgenutzt wird. Die Ausnutzung erfolgte eher früher als später – auf zwei Ebenen:
Zunächst setzte Bashar Assad, nachdem er das Verhalten Amerikas als Lizenz zum Töten interpretiert hatte, seinen Völkermord mit allen Kräften fort, und beschleunigte dabei gleichzeitig die Flüchtlingsströme, die Europa und damit das gesamte internationale System destabilisierten.
Danach sandte Russlands Präsident Vladimir Putin, nachdem er Obamas Schwäche in Syrien erkannt hatte, seine Verteidigungs- und Aussenminister nach Kairo, wo sie den Weg für einen Waffendeal in Höhe von 3,5 Mrd. US-Dollar ebneten. Ägypten hatte nicht eine in Russland hergestellte Patrone gekauft, seit Anwar Sadat vierzig Jahre vorher aus dem Orbit Moskaus nach Washington übergelaufen war.
Glücklicherweise hatte Obamas Erbe in Syrien und Ägypten keine direkten Auswirkungen für Israel. Für sein Erbe im Iran lässt sich das allerdings nicht behaupten.
Das Abkommen, das Obama mit dem Iran unterzeichnete, beunruhigte Israelis auf beiden Seiten der politischen Kluft, wobei Generalmajor a.D. Amos Yadlin, Anwärter der Arbeiterpartei auf den Posten als Verteidigungsminister bei den letzten Parlamentswahlen und ehemaliger Leiter des Nachrichtendienstes der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF), als einer der Hauptkritiker des Abkommens galt.
Seiner Ansicht nach bescherte das Abkommen – neben einer wirksamen Beibehaltung und Befürwortung des iranischen Atomprogramms – den Ayatollahs noch etwas weitaus Wertvolleres: internationale Legitimität und regionale Bedeutung.
Nicht nur wurden die Mullahs nicht dazu aufgefordert, sich politisch gegenüber ihrer Opposition zu öffnen oder sich militärisch aus den vielen Fronten zurückzuziehen, an denen sie sich in der gesamten arabischen Welt einmischten – die islamische Republik wurde effektiv als eine Säule einer neuen Ordnung im Nahen Osten anerkannt, die Obama eifrig zu schmieden schien.
Diese Vision wurde als jämmerlich fehlgeleitet und geradezu gefährlich angesehen – nicht nur von Israel, dessen blosses Existenzrecht das iranische Regime bestreitet – sondern auch von Saudi-Arabien, Jordanien und Ägypten, die vermuten, dass die schiitischen Perser auf eine Dominanz der arabischen Sunniten abzielen.
Zusammengefasst: Dies bot den Palästinensern die Gelegenheit, Nutzen aus Obamas Agenda im Nahen Osten zu ziehen, da er sich aufrichtig für ihre Sache einsetzte. Das taten sie aber nie.
Nachdem der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas zuvor Gaza an die islamistische Hamas verloren hatte, verbrachte er die Amtszeit Obamas im Streit mit Israel und mit neuen Verurteilungen bei den Vereinten Nationen, erreichte allerdings nie den Verhandlungstisch, an den ihn Obama zu günstigen Bedingungen hätte verhelfen können. Sicherlich besser als das, was die Palästinenser von Obamas Nachfolger erwarten können.
Trump hat keine Kairo-Rede im Ärmel
Der frisch gewählte amerikanische Präsident hat keine Absicht, und erst recht keinen Plan, den vom Krieg zerrissenen Nahen Osten zu befrieden, zu befreien oder gar zu vermenschlichen. Stattdessen ist der Nahe Osten für ihn die Quelle des islamistischen Terrors, den er als Erbauer der Manhattan-Skyline, die islamistische Terroristen einst rammten, noch mehr verabscheut als andere.
Trump wird sich von Obamas Weigerung trennen, die islamistische Ideologie als den Feind der Zivilisation zu brandmarken. Diese Einstellung wird die Feinde Israels – von der Hamas über die Hisbollah zu den Mullahs in Teheran – in die Defensive drängen.
In der Zwischenzeit wird auch die palästinensische Frage durch dringlichere Themen zurückgedrängt, darunter der Krieg gegen den IS, die Rolle Russlands im Nahen Osten, Irans Angriffslust und die Wirtschaftskrise in Ägypten. Die Palästinenser – und Historiker werden dem schon bald beipflichten – haben mal wieder die Gelegenheit ergriffen, eine Gelegenheit zu verpassen.
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