Die Boykottbewegung gegen Israel (BDS: Boykott, Desinvestition, Sanktionen) gibt es schon seit einem Jahrzehnt. Viel hat sie nicht bewirkt. Einige belanglose Boykotte haben Erfolg gehabt, grosse Boykotte sind fehlgeschlagen, und Israels Beziehungen zum Rest der Welt gedeihen gut.
Zwei Fälle, die in der israelischen Öffentlichkeit kürzlich für Aufregung sorgten – die Affären um die FIFA und Orange – wurden zu Israels Gunsten gelöst.
Im kleinen verbuchen die BDS-Aktivisten einzelne „Erfolge“ – so zwangen sie etwa eine israelische Kosmetikfirma, ihr Geschäft in Londons West End zu schliessen –, doch das Gesamtbild ist für Israel erfreulich: Das Volumen des Handels zwischen Israel und Grossbritannien etwa hat sich in den letzten vier Jahre verdoppelt.
Zwar irritiert es Israelis, wenn europäische Bürokraten israelischen Waren den Stempel “Made in the Westbank” verpassen wollen. Einfluss auf den Handel hat so etwas aber nicht. Waren aus der Westbank machen weniger als ein Prozent der israelischen Ausfuhren nach Europa aus. Darüber hinaus sind die meisten der betroffenen Produkte keine Fertigwaren, für die eine solche Etikettierung nötig wäre, sondern Komponenten zur Weiterverarbeitung, für die keine Kennzeichnung erforderlich ist. Die politische Führung der EU-Staaten ist ebenfalls überwiegend gegen Israel-Boykotte. Unter anderem haben der Brite David Cameron, Frankreichs François Hollande und Deutschlands Angela Merkel ausdrücklich BDS-Bemühungen gegen Israel abgelehnt.
Doch obwohl die Erfolge der BDS-Bewegung begrenzt und stark übertrieben sind, muss man das Phänomen bekämpfen. Denn es ist ungerecht und könnte zu einer grösseren Gefahr heranwachsen. Bisher hat das offizielle Israel diesbezüglich wenig unternommen, obwohl Premierminister Netanjahus persönliche Intervention sowohl im Fall von Orange als auch dem der FIFA beträchtlich war. Stattdessen ist die Last von einer Reihe hart arbeitender Privatinitiativen getragen worden, zu denen BDS in the Pews, CAMERA, Campus Watch, Creative Community for Peace, Divest This, MEMRI, NGO Monitor, Palestinian Media Watch, Presbyterians for Middle East Peace und Shurat HaDin gehören.
Diese Organisationen haben zwar – betrachtet man ihre begrenzten Mittel – hervorragende Arbeit geleistet, es könnte aber noch viel mehr getan werden, würden die von ihnen gesammelten Informationen besser genutzt. Was tun? Die üblicherweise angewandte Strategie besteht darin, sich lauthals zu beschweren: “Das ist nicht fair!” Das stimmt zwar; natürlich ist es auf lächerliche Weise unfair, dass Leute fordern, Israel zu boykottieren, während die monströsen Menschenrechtsverletzer der Welt auf dem gesamten Globus die Regale von Geschäften füllen können (China), Rohstoffe im Wert von Milliarden Dollar verkaufen (die Golfstaaten) und die UNO-Institutionen beherrschen (die Organisation der Islamischen Konferenz). Aber zu sagen: “Das ist nicht fair!”, kann nur bei solchen Institutionen etwas bewirken, deren Satzungen oder professionelle Standards Fairness verlangen. Die meisten Boykotteure aber sind gar nicht verpflichtet, „fair“ zu sein. Gegen sie muss man eine andere Strategie anwenden, nämlich: “Das wird euch mehr schaden als uns.“
Die Strategie kann in vier Teile bzw. Taktiken gegliedert werden, die sich mit den Stichwörtern Lawfare, Gegenboykotte, “Makel anprangern” und Selbstschädigung benennen lassen.
Lawfare
Obwohl der Begriff Lawfare seit den 1970-er Jahren existiert, folgt sein derzeitiger Gebrauch den von Charles Dunlap offerierten Definitionen, der früheste und einfachste (2001) lautete: “Gebrauch des Rechts als Kriegswaffe”. Manche, wie etwa die Initiatoren des The Lawfare Project, sagen: Es ist ein Missbrauch des Rechts zur Erreichung politischer Ziele.
NGO Monitor schreibt auf seiner Website unter der Rubrik NGO Lawfare folgendes:
“Lawfare ist die Instrumentalisierung der Gerichte in demokratischen Ländern, um israelische Offizielle mit Zivilklagen und Strafverfahren wegen ‘Kriegsverbrechen’, ‘Verbrechen gegen die Menschheit’ und anderen angeblichen Verletzungen des internationalen Rechts zu schikanieren. Während NGOs behaupten, in diesen Fällen gehe es um ‘Gerechtigkeit’ für palästinensische Opfer, sind diese in Wirklichkeit Teil eines grösseren Krieges gegen Israel.”
Es gibt aber auch – vor allem in europäischen Ländern, die Antidiskriminierungsgesetze haben, viele Arten, sich das Rechtssystem auf legitime Weise zunutze zu machen, um Israel-Boykotteure abzuschrecken.
Das beginnt mit der Apartheidlüge. Die Boykotteure behaupten – oder setzen stillschweigend voraus –, Israel sei ein “Apartheidstaat”, Boykotte würden sich folglich allein gegen israelische Juden richten. Israels Verteidiger reagieren dann meist, indem sie an die umfassende Integration der Araber im öffentlichen Leben Israels erinnern. Das heisst, sie beschränken sich auf die Zurückweisung der Apartheidslüge, denn “das ist nicht fair!” Stattdessen sollten sie die Integration der Araber und Juden nutzen, um Lawfare gegen die Boykotteure zu betreiben, indem sie ihnen sagen: “Das wird euch schaden.”
Nehmen wir die jüngste Abstimmung des National Executive Committee der National Union of Students in Grossbritannien; sie empfahl einen Boykott israelischer Bildungsinstitutionen und ihrer Mitglieder. Lawfare gegen diesen Vorstoss sollte in zwei Schritten erfolgen. Im ersten sollte ein Rechtsanwalt einen Brief an alle schicken, die die Resolution vorgeschlagen oder unterstützt haben. Sie sollten aufgefordert werden, die Frage zu beantworten, ob der Boykott sich nur gegen israelische Juden richtet oder auch gegen all die vielen Tausend israelischen Araber, die an israelischen Universitäten lehren, studieren oder dort ihren Abschluss gemacht haben. Der Brief könnte herausstellen, dass selbst die Universität Ariel in der Westbank mehrere Hundert arabische Studenten hat.
Wenn irgendeiner der Adressaten antwortet, dass der Boykott nicht Arabern gilt, sondern nur Juden, dann kann er nach britischem Recht infolge der Antidiskriminierungsgesetze sofort verklagt werden. (Aufgrund dieser Rechtslage wurde dem britischen Lehrerverband von seinen Anwälten geraten, Boykottresolutionen zurückzunehmen.)
Wenn die Adressaten eingestehen, dass der Boykott auch die Araber betrifft, könnten die Rechtsanwälte öffentlich feststellen, dass die Adressaten es komplett versäumt haben, ihren Anhängern deutlich zu machen, dass all die vielen arabischen Lehrenden, Studenten und Absolventen israelischer Universitäten ab sofort ebenfalls beruflich boykottiert werden müssen. Die Adressaten hätten also entweder ihre Anhänger vorsätzlich in die Irre geführt oder aber stillschweigend von ihnen erwartet, dass sie aufgrund von Rasse und Religion gegen Juden diskriminieren sollen. Das skizzierte Vorgehen nutzt die Unrichtigkeit der Apartheid-Lüge als Waffe gegen die, die sie verbreiten. So hätte man reagieren sollen, als die britischen Gewerkschaften sich entschieden, ihre israelischen Kollegen zu boykottieren.
Gegenboykotte
Vor kurzem machte die Story in Israel Schlagzeilen, dass drei schwedische Supermärkte in der Stadt Varberg auf Drängen propalästinensischer Gruppen israelische Lebensmittel aus dem Sortiment genommen hatten. Der israelische Botschafter in Schweden, Isaac Bachmann, mobilisierte Israelfreunde, um sich bei der Führung der Supermarktkette (insgesamt 655 Filialen) gegen den Boykott stark zu machen. Die Leitlinie: “Wir reden nicht von der Rechtmässigkeit Israels, sondern wir sprechen im Namen fairen Handels und der Vermeidung von Diskriminierung.” Entscheidend für den schliesslichen Erfolg war aber nicht das “Das ist nicht fair!”-Argument, sondern die Tatsache, dass Tausende Menschen mit dem Boykott der Supermarktkette drohten, sollte diese ihren Boykott Israels fortsetzen. Der Vorstand der Handelskette intervenierte und drohte den betreffenden Filialen in Varberg mit dem Ausschluss. Damit war der Boykott beendet.
Es geht hierbei nicht darum, das “Das ist nicht fair!”-Argument herabzusetzen, auch behaupten wir nicht, “Das wird euch schaden” sei ein Allheilmittel. Man muss beide nutzen. “Das ist nicht fair!” motiviert die Freunde Israels. “Das wird euch schaden” aber schreckt jene ab, die geneigt sein könnten, dem Druck der BDS-Bewegung nachzugeben.
Die FIFA-Affäre ist ein weiteres Beispiel. Jibril Rajoub mit seinen terroristischen Qualifikationen ist der Vorsitzende des Palästinensischen Fussballverbandes und des Palästinensischen Olympischen Komitees. Auf dem letzten FIFA-Kongress am 25. Mai 2015 strebte er an, Israel unter fadenscheinigen Gründen aus der FIFA werfen zu lassen. Vor dem FIFA-Kongress sprach Premierminister Netanjahu beim FIFA-Präsidenten Sepp Blatter vor, der sich stark gegen Rajoubs Initiative aussprach, die schliesslich scheiterte.
Es war hier von Vorteil, dass Palestinian Media Watch eine riesige Menge an Informationen darüber zusammengestellt hatte, wie der palästinensische Sport unter Rajoubs Führung dazu genutzt wird, Terroristen zu glorifizieren, die Israelis ermordet haben. Diese Information konnte Netanjahu nutzen.
Noch wirkungsvoller wäre es allerdings gewesen, eine israelische Gegeninitiative zu starten, um den palästinensischen Fussballverband aus der FIFA auszuschliessen, solange er Sport in den Dienst des Terrorismus stellt. Denn merke: In Fällen, bei denen zwei Mitglieder versuchen, einander aus einer Dachorganisation auszuschliessen, besteht die Standardreaktion darin, beide Seiten aufzufordern, ihre gegenseitigen Forderungen fallen zu lassen. Solange die Forderung nur von einer Seite kommt, bleibt das Thema auf der Tagesordnung. Und je mehr Leute wie Rajoub unter Druck gesetzt und gezwungen werden, über sich selbst Rechenschaft abzulegen, desto weniger Gelegenheit haben sie, Israel Ärger zu bereiten.
Tatsächlich wurde eine israelische Initiative, Shurat HaDin, bei der FIFA vorstellig, und erläuterte in einem Brief, wie PFA-Präsident Jibril Rajoub zu Terror gegen Zivilisten aufruft, während er gleichzeitig in der Fatah arbeitet. Die Organisation lieferte viele Beispiele für Rajoubs Aufrufe zu Gewalt und Diskriminierung von Israelis und forderte seinen Ausschluss aus dem palästinensischen Fussballverband.
Es mag sein, dass es für das offizielle Israel besser ist, andere solche Initiativen ausüben zu lassen, aber die Regierung könnte mehr tun, um diese zu unterstützen. So, wie der israelische Botschafter in Schweden zwar nicht zu einem Boykott der Supermarktkette aufrief, aber indirekt Tausende dazu anspornte, das zu tun.
Ein Beispiel für einen erfolgreichen Gegenboykott ist das Tricycle Theater in London. 2014, nach acht Jahren, entschied man sich dort, nicht mehr der Gastgeber des UK Jewish Film Festival sein zu wollen; als Grund wurde angeführt, dass die israelische Botschaft finanzielle Unterstützung leistete. Das Theater änderte seine Meinung, nachdem viele seiner jüdischen Sponsoren aus Protest ihre Gelder abzogen. Vielleicht erklärt das zum Teil, warum ein an Londoner Kinos gerichteter Aufruf zum Boykott des London Israeli Film and Television Festival 2015 keinen Erfolg hatte.
Unter dem Boykottaufruf standen 40 Namen. Vielleicht sollte man jeden Film boykottieren, an dem die Boykotteure beteiligt sind. Mit ein wenig Mühe und bescheidenen Finanzmitteln könnte man eine Datenbank aufbauen, anhand derer neue Filme überprüft werden könnten, ob einer der 40 beteiligt ist. Merke: Immer wenn unter einem Boykottaufruf eine Namensliste steht, ist das eine Gelegenheit für Gegenboykotte. Die sind besonders wichtig, wenn es um kulturelle Boykotte geht, bei denen die BDS-Bewegung einige ihrer seltenen Erfolge verbuchen konnte.
Makel anprangern
Das Grundprinzip hier: Antiisraelismus ist üblicherweise keine isolierte Gewohnheit. Antiisraelismus ist eher ein Symptom von Institutionen, die in einer Krise stecken. Wenn man also eine Institution vor sich hat, die von Feindseligkeit gegenüber Israel besessen ist, wird man wahrscheinlich weitere Dinge finden, die falsch laufen, bis hin zur Korruption. Der Gegenangriff basiert darauf, diese Makel anzuprangern und Verantwortliche zum Rücktritt aufzufordern. Dieselbe Herangehensweise kann auch gegen Einzelpersonen genutzt werden.
Es gibt viele Beispiele von Antiisraelismus als Symptom von Institutionen in einer Krise. In den 1970er Jahren z.B. waren es nicht die arabischen Staaten, die am leidenschaftlichsten antiisraelische Agitation betrieben, sondern die DDR und die Sowjetunion. Beide gibt es heute nicht mehr. Auch die Unfähigkeit der arabischen Staaten, sich mit der Existenz Israels abzufinden, ist nur ein Symptom ihrer inneren Krisen. Westliche Politiker, die nach einer Lösung des Palästinenserproblems suchen, weil sie meinen, eine solche würde zur Lösung der anderen Probleme des Nahen Ostens beitragen, zäumen das Pferd von hinten auf. Die Unlösbarkeit des palästinensischen Konflikts ist schlicht eines von vielen Symptomen der Unfähigkeit der Araber, grosse Probleme jeglicher Art zu lösen.
Man kann weitere Fälle dafür anführen, dass Antiisraelismus lediglich ein Symptom des Niedergangs ist. Beispiel BBC: Mehrere ehemalige hochrangige Persönlichkeiten der BBC haben inzwischen zugegeben, dass diese oft einseitig berichtet. Beispiel Kirchen: Am besten gedeihen die Kirchen der evangelikalen Christen, die Israel gegenüber meist eine positive Einstellung haben. Die römisch-katholische Kirche, die seit 1965 eine wohltuende Revolution in der Einstellung Juden und dem Judentum gegenüber durchlaufen hat, hält weltweit ihre Position. Die Kirchen aber, denen die Mitglieder davonlaufen – die alteingesessenen protestantischen Kirchen – sind oft unter denen, die Propaganda gegen Israel machen.
Das zeigt, dass antiisraelischer Aktivismus kein isoliertes Phänomen, sondern mit einem allgemein schlechten Urteilsvermögen einhergeht, das Korruption begünstigt und sogar die Existenz von Institution gefährdet. Daraus lernen wir, wie man mit einer entschieden antiisraelischen Institution oder Politik ihrer Führung umgeht: Man darf sich nicht auf Beschwerden wegen Unfairness beschränken, sondern muss nach anderen Dingen suchen, die dort falsch laufen und sie ausgraben. Was immer die Institution diskreditiert, wird auch ihre Haltung gegenüber Israel diskreditieren.
Oder nehmen wir den UN-Menschenrechtsrat UNHRC. Nur auf dessen Unfairness hinzuweisen, hat bislang nichts gefruchtet. Stattdessen müsste man das krasse Versagen dieser Organisation ausnutzen, indem man, wann immer sie zusammenkommt, Demonstrationen zugunsten der Iraner oder Sudanesen oder Saudis oder Chinesen oder wem auch immer organisiert und fordert, dass jeder dieser Staaten ebenfalls zu einem dauerhaften Tagesordnungspunkt gemacht wird. Würde das Monate bis Jahre so gehen, wäre der UNHRC entweder gezwungen, diesen Forderungen nachzukommen (und also weniger besessen von Israel zu sein), oder er würde Ziel allgemeiner Verachtung.
Eine ähnliche Vorgehensweise ist auch bei Einzelpersonen anwendbar. Denken Sie an Akademiker, die Israel gegenüber fanatisch feindselig sind. Man kann sicher sein, dass sie weitere Formen von Inkompetenz zeigen. Also beschweren Sie sich nicht nur über die Unausgewogenheit gegenüber Israel, sondern suchen Sie nach den anderen Fehlern. Untersuchen Sie seine oder ihre Veröffentlichungen auf nachlässige Forschung. Plagiarismus ist heutzutage leicht festzustellen. Google bietet einen Service namens “Google Books”, der es einem erlaubt, ganze Sätze aufzuschreiben und nach ihnen zu suchen, wenn sie irgendwo gedruckt erschienen sind.
Merke: Man muss Bewusstsein dafür schaffen, dass Antiisraelismus ein Symptom von Institutionen ist, die sich in der Krise befinden. Das schreckt ab, denn diese Institutionen haben Angst davor, unangenehme Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Wenn es ein Wundermittel gegen Antiisraelismus gibt, dann könnte es darin bestehen.
Selbstschädigung
Im Verlauf des letzten Jahrzehnts hat die Presbyterianische Kirche der USA einen massiven Versuch ihrer Führung erlebt, entgegen den Wünschen der Hälfte oder mehr ihrer Mitglieder eine antiisraelische Politik durchzusetzen. Dieser Konflikt spielte sich in den Treffen der Vollversammlung ab, die alle zwei Jahre stattfindet. Vor den Treffen mobilisieren beide Seiten massiv Gelder und Fürsprecher. Wenn die Sache dann zur Abstimmung kommt, geht der Sieg mal an die eine, mal an die andere Seite, allerdings nur bis zur nächsten Versammlung.
In der Zwischenzeit werden in dieser Kirche andere Themen vernachlässigt und sie verliert immer mehr Mitglieder. Und natürlich gibt es keine Belege dafür, dass die Palästinenser auch nur im Geringsten von all der Aufregung profitiert haben oder dass es Israel irgendwie beeinflusst hat. Die Kirchenführung betreibt reine Selbstschädigung.
Das bietet eine weitere Strategie zur Entmutigung der Boykotteure. Ohne sich übermässig zu brüsten, muss man ihnen einfach sagen, dass sie nichts tun, was den Palästinensern hilft, dass sie keinen wie auch immer gearteten guten oder schlechten Einfluss auf Israel haben, sondern dass sie sich schlicht selbst schaden und vielleicht den Niedergang hin zum eigenen Aussterben beschleunigen.
Der Einfluss der Selbstschädigung ist bei den meisten Israel-Boykotteuren festzustellen. Einige Araber haben das mittlerweile begriffen: Statt israelische Waren zu boykottieren, werden oft in Israel hergestellte Waren in arabischen Staaten verkauft, nachdem einfach die Etiketten ausgetauscht wurden. Denn wer Israel boykottiert, schadet sich selbst. Immer wieder wird darauf hingewiesen, dass die Beiträge der Israelis zur gegenwärtigen Technologie und Medizin so wichtig sind, dass ein systematischer Boykott Israels für manche Konsumenten bedeutende Veränderung des Lebensstils bedeuten würde. So müssten sie ihre Computer und Smartphones aufgeben und sich dazu entscheiden, an gewissen Erkrankungen zu leiden und zu sterben.
Israelische Fehlentscheidungen
In den USA haben Parlamente beträchtliche Massnahmen ergriffen, um BDS zu bekämpfen. Neben dem Kongress haben die Parlamente von Tennessee, Indiana, Illinois, Pennsylvania und New York State solche Schritte unternommen. Weitere Initiativen sind auf dem Weg. Einige dieser Resolutionen sind die Umkehrung der von den Kirchen verabschiedeten: Sie ordnen den Abzug von Investitionen aus Firmen an, die Verkäufe nach Israel ablehnen.
In Jerusalem legt eine aktuelle Untersuchung nahe, dass das offizielle Israel bisher bei der Diskussion darüber, was wegen BDS unternommen werden sollte, weit aktiver gewesen ist als darin, tatsächlich etwas zu tun.
Manchmal ist das Tun israelischer Politiker sogar ausgesprochen schädlich. Nachdem die amerikanische Firma Noble Energy vor der israelischen Küste Erdgasfelder entdeckt hatte, die so gross sind, dass sie Israel zu einem wichtigen Exporteur des begehrten Rohstoffs machen könnten, gab es 2011 einen Aufruhr von Politikern. Der führte zu einem Gesetz, das rückwirkend neue hohe Steuern erhob – zusätzlich zu denen, die Israel mit Noble Gas zuvor ausgehandelt hatte. Caroline Glick wies in einer Analyse darauf hin, dass die Entscheidung in der internationalen Geschäftswelt Bestürzung auslöste und einer der Gründe dafür sei, warum die direkten Investitionen aus dem Ausland in Israel sich von 2013 bis 2015 fast halbiert haben, von 11,8 Milliarden auf 6,4 Milliarden US-Dollar. Wenn das stimmt, dann haben die Israelis es geschafft, sich selbst in einem Ausmass zu schaden, von dem die Boykotteure nur träumen können.
Was niemand der Beteiligten wahrgenommen hat: Israels Gas nach Europa fliessen zu lassen, könnte mehr als alles andere zusammen zur Bekämpfung von BDS beitragen.
Zusammenfassung eines Originalbeitrags von Malcolm Lowe via Gatestone Institute. Übersetzung: H. Eiteneier
