Einheitsregierung zwischen Fatah und Hamas vor dem Aus?

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Mahmoud Abbas (r.) trifft den Chef des Politbüros der Hamas, Khaled Mashaal, in Katar, 20. Juli 2014. Foto Informationsblatt des Büros des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde/Thaer Ghanem
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Die palästinensische Regierung will offenbar zurücktreten. Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas habe den Rücktritt der Regierung binnen 24 Stunden angekündigt, hiess es am Dienstag von Vertretern bei einer Versammlung des Revolutionsrates der Fatah-Partei von Abbas.

Laut diversen Agenturmeldungen soll die Auflösung innerhalb der kommenden Tage geschehen. Abbas wolle sich mit dem palästinensischen Premierminister Rami Hamdallah treffen und ihn mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Der Schritt sei notwendig, weil Hamas die Regierung im Gaza-Streifen blockiert habe, so Abbas. Ein Sprecher der Einheitsregierung sagte gegenüber Nachrichtenagenturen jedoch, der geplante Regierungsrücktritt sei ihm nicht bekannt.

Die Einheitsregierung war erst 2014 gebildet worden. Hamas blieb aber im Gazastreifen alleine an der Macht.