Iran – das Nordkorea des Nahen Ostens?

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Iran – das Nordkorea des Nahen Ostens? Foto Sonia Sevilla.
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Es sieht so aus, als wären die Grossmächte einem Atomabkommen mit Iran näher als je zuvor; US-Aussenminister John Kerry beschrieb dieses am Montag letzter Woche vor den Vereinten Nationen als »gutes, umfassendes Abkommen« und eines, das – einmal abgeschlossen – »die gesamte Welt sicherer machen wird«.

Israels Premierminister Benjamin Netanyahu sagte letzte Woche zu seinem Gast, dem Stellvertretenden Premier- und Bildungsminister Südkoreas, Hwang Woo-yea, er sei besorgt angesichts der Atomverhandlungsgespräche zwischen Iran und den sechs Grossmächten in Lausanne und bezog sich dabei auf die Atomgeschichte Nordkoreas.

»Wir haben eine Menge voneinander zu lernen und können uns gegenseitig inspirieren«, sagte Netanyahu mit Blick auf die Beziehungen zwischen Südkorea und Israel. »Doch wir müssen auch das Beispiel der Verhandlungen mit Nordkorea – die Atomverhandlungen – im Kopf behalten«, so der israelische Premierminister.

»Seinerzeit wurde gesagt, die Inspektionen würden eine Erweiterung ihres Atomprogramms verhindern. Und es wurde ebenfalls gesagt, sie würden Nordkoreas aggressives Verhalten mässigen«, sagte Netanyahu. Zudem wies er auf die Erwartungen hin, Nordkorea werde sich schliesslich in die Reihen der verhandlungswilligen Länder integrieren.

1994 versprach Nordkorea, bei einer Atomvereinbarung mit den USA für internationale Hilfe bei der Errichtung zweier Kernkraftwerke im Gegenzug sein Atomwaffenprogramm einzufrieren und abzubauen.
Vier Jahre später schoss Nordkorea eine Rakete in Richtung Japan – sie landete im Pazifik – und die USA forderten daraufhin Inspektionen in Nordkorea zu dem vermuteten Bau einer unterirdischen Atomanlage. Einige Monate später fanden US-Inspektoren jedoch keinerlei Hinweise auf atomare Aktivitäten und so willigte 1999 der damalige US-Präsident Bill Clinton ein, die ökonomischen Sanktionen gegen Nordkorea zu lockern.

Israels Premierminister Benjamin Netanyahu mit dem Stellvertretenden Premier- und Bildungsminister Südkoreas, Hwang Woo-yea,
Israels Premierminister Benjamin Netanyahu mit dem Stellvertretenden Premier- und Bildungsminister Südkoreas, Hwang Woo-yea,

Noch im selben Jahr unterzeichnete eine von den USA geleitete Arbeitsgruppe einen Vertrag über 4,6 Milliarden US-Dollar für den Bau zweier Atomreaktoren in Nordkorea; Nordkorea erklärte 2001 seine Unzufriedenheit angesichts ausbleibender US-amerikanischer Fortschritte an dem Projekt und drohte ein weiteres Mal mit der Wiederaufnahme seines Atomprogramms.

Auf US-Beschuldigungen angesichts von Verstössen gegen das Atomabkommen von 1994 hin gab Nordkorea im Jahre 2002 zu, eine Urananreicherungsanlage betrieben zu haben. Zum Jahresende wies Nordkorea die Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) aus dem Land und reaktivierte 2003 seine Kernkraftwerke. Auch zog sich Nordkorea aus den Vereinbarungen mit Südkorea aus dem Jahre 1992 über eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel offiziell zurück.

Im Verlauf des nächsten Jahrzehnts schleppten sich die Atomverhandlungen zwischen den USA und Nordkorea dahin – weitere Vereinbarungen wurden getroffen … und gebrochen. Im Oktober 2008 dann kündigte das US-Aussenministerium an, Nordkorea von seiner Liste der den internationalen Terrorismus unterstützenden Länder streichen zu wollen.

Im Februar 2013 jedoch unternahm Nordkorea seinen dritten unterirdischen Atomwaffenversuch – und ein Jahr später startete das Land nach Angaben des südkoreanischen Verteidigungsministers vier Scud-Raketen in Richtung Russland; sie alle fielen ins Meer. Im Januar 2015 verhängten die USA neue Sanktionen gegen Nordkorea.

Im Verlauf des Treffens mit dem südkoreanischen Stellvertretenden Premierminister sagte Premierminister Netanyahu, er habe den Eindruck, die gegenwärtigen Lausanner Gespräche könnten die Fehler mit Nordkorea wiederholen. »Ich fürchte, Einfrieren und Inspizieren sind kein adäquater Ersatz für einen Abbau und eine Entfernung. Im Rahmen der Lausanner Gespräche bleibt Iran mit durch R&D (Research & Development – Forschung & Entwicklung) erweiterten Zentrifugen die Entwicklungsmöglichkeit ihres Atomprogramms. Und, unnötig zu sagen, ich glaube nicht, dass es irgendwelche wirksamen Inspektionen gibt«, so Premierminister Netanyahu.

»Ich denke, wir können von all den guten Dingen auf der koreanischen Halbinsel lernen – aber auch von den schlechten bei den Atomverhandlungen«, fügte er hinzu. »Daher glaube ich, dass die Wiederholung dieser Fehler ein grosser historischer Irrtum ist«, betonte der israelische Premierminister abschliessend.

Von Anav Silverman, Tazpit News Agency