Elliott Abrams, führender Berater von Präsident George W. Bush und Senior Fellow am Council on Foreign Relations (CFR) analysierte in seinem Essaybeitrag für die Septemberausgabe des Mosaic Magazine die Herausforderungen und Gefahren, mit denen Israel konfrontiert ist (siehe auch den ausführlichen Originalbeitrag auf Englisch). In einer ersten Erwiderung darauf stimmt ihm Robert Satloff, Geschäftsführer des Washington Institue for Near East Policy, zwar in vielen Punkten zu, vermisst in Abrams‘ Ausführungen aber zugleich Israels Rolle als Akteur. Audiatur-Online nach einem veröffentlicht nach einem Abstracts von Abrams‘ Essay nun eine Kurzfassung von Satloffs Beitrag, um diese interessante und aktuelle Debatte in deutscher Sprache nachzuzeichnen.
In seinem nüchternen und ernüchternden Essay nennt Elliott Abrams ein Wort, dass aus dem politischen Lexikon des Mittleren Ostens zu verbannen wäre: „untragbar. Wie er korrekt beschreibt, hat sich der angeblich untragbarste Aspekt des heutigen Mittleren Ostens – Israels „Besetzung von arabischen Gebieten seit 1967“ – als ziemlich nachhaltig erwiesen und als Status Quo zumindest eine partielle de-facto Akzeptanz erreicht.
Wie oft bei Abrams stimme ich ihm fast wortwörtlich zu. An gewissen Punkten hätte ich vielleicht etwas auszusetzen, etwa dem Potenzial nichtislamistischer Kräfte in ihrer Auseinandersetzung mit den Islamisten (ich bin optimistischer als er) oder der Grösse der arabischen Bevölkerung, die sich zum Glück nicht um Juden und Israel kümmert (ich würde vermutlich eine höhere Anzahl angeben). Doch diese Differenzen sind minim. Abrams‘ Kernaussage stimme ich zu: Israels grimmige Realität ist notwendigerweise ein „langer Krieg“.
Doch trotz meiner Zustimmung zu vielem in diesem schlüssigen Essay, fehlt mir etwas: Israels Handlungsfähigkeit; die Frage also, bis zu welchem Grad nicht bloss auf Israel eingewirkt wird, sondern es selbst ein Akteur ist, der sein Schicksal zu bestimmen vermag.
Um Missverständnisse zu vermeiden: Ich teile definitiv nicht die Ansicht, dass sich Israel „bloss“ aus dem Westjordanland zurückziehen, oder Jerusalem teilen, oder sein Nukleararsenal aufgeben – die Liste liesse sich beliebig fortsetzen – müsste, damit der lange Krieg endet und Frieden im Heiligen Land Einzug erhält. Bei dem Punkt hat Abrams Recht: Viele Feinde Israels stören sich nicht an Israels Handlungen, sondern an seiner prinzipiellen Existenz souveräner jüdischer Staat.
Aber anzuerkennen, dass Israel die Ansichten seiner Totfeinde weder ändern kann noch sollte, bedeutet nicht, dass seine Handlungen keine strategischen Auswirkungen haben. Im Gegenteil, sie wirken sich substanziell aus: auf Politiker in demokratischen Ländern, die über wirtschaftliche, diplomatische und militärische Beziehungen entscheiden; auf die tatsächlich „Unentschlossenen“, darunter viel hochgebildete Menschen, deren Leben sich nicht um die Komplexitäten des Nahostkonflikts drehen; und selbst auf die pro-israelische Unterstützung der jüdischen Diaspora, ein oftmals unterschätzter Faktor.
Israels Handlungen haben Auswirkungen und zur Aufgabe der politischen Führung des Landes gehört die Kalkulation, welche Strategien verfolgt werden sollten oder sogar müssen, selbst wenn sie mit hohen Kosten verbunden sind. Analog zu Kriegsstrategen, die Schwachstellen zu limitieren und Kommunikationswege zu verkürzen versuchen, sollte Israel dieses Prinzip auf die politische Seite des langen Kriegs übertragen. Das hiesse etwa die Betonung der strategischen Bedeutung von Israels liberalen Kultur und seiner Werte; die Wichtigkeit der höheren Standards im ethischen Verhalten, die Israels von seinen Soldaten verlangt; sowie der unschätzbare Wert, sich als bereit für eine Partnerschaft mit dem Ziel eines echten und sicheren Friedens zu präsentieren – unabhängig davon, wie schlecht die Bedingungen dafür aussehen mögen.
In diesem Zusammenhang könnte eine ernsthafte nationale Debatte darauf fokussieren, die Streitfrage von Israels militärischer Besatzung Westjordanlands von jener des dortigen jüdischen Siedlungsprojekts entwirren. Hinsichtlich der militärischen Besatzung hat Israel die Moral und Praxis auf seiner Seite, denn diese war Konsequenz der Aggressionen von Israels Nachbarn und bleibt legitim, solange kein regionsweiter Frieden erreicht ist.
Gewisse Aspekte des Siedlungsprojekts sind jedoch problematischer. So ist etwa Israels erklärte Unterstützung für die „Zweistaatenlösung“ nicht so einfach mit Siedlungsausbau und Gebietserweiterung ausserhalb des Sicherheitszauns zu vereinbar. Die Bekräftigung, dass Israel bereit wäre, sich aus gewissen Siedlungen zurückziehen, erklärt denn auch nicht die Logik der Bauaktivitäten in Gebieten, die bei jeder vernünftigen Zweistaatenlösung zum Territorium eines prospektiven Palästinenserstaates fallen würden. Schliesslich macht es keinen Sinn, zweimal zu zahlen: einmal für den Aufbau und dann nochmals für die Evakuierung.
Es muss festgehalten werden, dass ich hier ausschliesslich von den Bauprojekten „östlich des Zauns“ spreche. Tatsächlich aber, und entgegen den Meldungen in den meisten Medien, wurde in der Netanyahu-Ära die Mehrheit der neuen Siedlungseinheiten in Gebieten errichtet, bei denen selbst die Palästinenser anerkennen, dass sie irgendwann Teil von Israel sein werden. Genauso wenig glaube ich, dass der Stopp von Bauprojekten östlich des Zauns der Kritik an der israelischen Baupolitik per se ein Ende bereiten würde. Dennoch könnte eine solche Strategie der israelischen Militärpräsenz im Westjordanland mehr Legitimität verleihen; dies sollte angesichts des langen Kriegs eine ernsthafte Erwägung wert sein.
Lassen Sie mich etwas umfassender schliessen. Wie es in dem alten Witz heisst: Israels Situation ist, in einem Wort, gut; in zwei Worten, nicht gut. Es ist die erniedrigende Realität, dass Israel vermutlich für lange Zeit im Graubereich zwischen diesen beiden Bedingungen existieren wird. Viele Faktoren, inklusive der von Abrams erwähnten negativen Trends, werden das jeweilige Hell oder Dunkel dieses Grautons bestimmen. Ein starkes, kreatives, aktivistisches und zuversichtliches Israel spielt dabei ebenfalls eine Rolle.
Kurzfassung der Originalversion: Israel’s Situation, in One Word by Robert Satloff © Mosaic Magazine, Response to Monthly Essay, September 2014
