Genau, Herr Lüders!

US-Präsident Obama reiste in den Nahen Osten und SRF stieg in die Hofberichterstattung mit ein. Radiomoderatorin Susanne Brunner von SRF4 wollte von Michael Lüders, selbstverständlich Nahostexperte, wissen, was „nach seinem ersten Israel-Besuch ausser Enttäuschung“ zurückgeblieben sei.

Doch statt eines professionell vorbereiteten Interviews schlug Brunner auf Lüders Linie ein – „genau!“ – und machte das SRF4-Tagesgespräch (22.03.2013) zur Lüder’schen Plattform für Klischees und Halbwahrheiten. In Linientreue mit Lüders Nahostansichten vermochte es Brunner daher nicht, Lüders hinkende analytische Fähigkeit als vornehmlich Meinung offenzulegen. Recherche von Hintergrundinformationen und Zusammenhängen wäre da ein guter Ansatz gewesen.

Lüders führt die Enttäuschung über Obama in der arabischen und palästinensischen Welt auf die Pro-Israel-Lobby in Amerika zurück. Ihr Einfluss auf die US-Innenpolitik gepaart mit „dem sehr einflussreichen christlichen Fundamentalismus“ mache es schwierig für Obama „Spielraum für Manöver zu finden“ und somit bediene sich Obama einer Rhetorik, die für Lüders Worthülsen gleichkommt. Folgt man der Logik Lüders, so diktiert also der kleine Staat Israel, halb so gross wie die Schweiz und mit nun wirklich einer Menge innen- und aussenpolitischer Schwierigkeiten an jeder Ecke, der Supermacht USA, wo und wie es im Nahostkonflikt langgeht. Und Frau Brunner – lange USA-Korrespondentin für DRS – hinterfragt das nicht!

Wiederholt betont Lüders Obamas Rhetorik. Doch, Rhetorik erkennen und sie auch verstehen, sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Und auch Brunner ist barfuss unterwegs. Sie pflichtet Lüders bei, dass Obamas Rede in Jerusalem weder „konkret“, noch „besonders erkenntnisfördernd“ war und Obama „…keinen Ansatz der Kritik“ riskierte.

Die Realität holt Lüders und Brunner ein. Obamas Rede kam bei vielen Menschen in Israel gar nicht gut an, weil er erheblich kritisierte (!) und sehr deutlich machte, was er von gewissen Aspekten der israelischen Politik hält.

Obama weiss, warum er in seiner Rede Ariel Sharon zitierte: „Wenn wir darauf bestehen, den Traum in seiner Ganzheit zu erfüllen, sind wir verantwortlich ihn gänzlich zu verlieren“. Es war eine Aufforderung an sein israelisches Publikum, Frieden mit den Palästinensern zu schliessen und eine Warnung vor der Forderung nach einem Gross-Israel. Denn niemand kann das besser wissen als Ariel Sharon: im August 2005 vollzog er die vollständige Räumung aller israelischen Siedlungen und Militärposten aus dem Gazastreifen – für den Frieden. Yitzhak Rabin sei der einzige Premierminister bemüht um Frieden gewesen und keine israelische Regierung würde auf Idee kommen, Siedlungen aufzulösen, belegen Lüders Behauptung als unhaltbaren Unsinn.

Angesichts der Entwicklung im Gazastreifen seit 2005 und die Auswirkungen auf Israel, betrachtet ein Teil der israelischen Bevölkerung diese Entscheidung von 2005 als Fehler und als Warnung, nicht den selbigen bezüglich des Westjordanlands zu machen. Wer wie Frau Brunner keine Zusammenhänge kennt, hält Obamas Rede für gehaltlos.

Aber nicht nur Frau Brunner und Herr Lüders wissen Sharons Verdienst nicht zu würdigen, auch die Hamas mag ihn ebenfalls nicht sonderlich. An einer Hamas-Veranstaltung im Gazastreifen diente u.a. Sharons Konterfeit als Zielscheibe, an der palästinensische Frauen unter den Augen des Hamas-Ministers Ismail Haniya ihre Schiesskünste darboten. Dabei haben sie es schliesslich ihm zu verdanken, dass sie in Gaza schalten und walten können, wie wollen.

Doch im Gegensatz zu Lüders und erst Recht Brunner hat Obama die sich verändernde Realitäten im Nahen Osten erkannt.

So sagte er: „Angesichts der Veränderung in der arabischen Welt tritt diese Wahrheit noch deutlicher hervor. Ich verstehe, dass mit der Unsicherheit in der Region – Menschen gehen auf die Strassen, Wechsel in der [politischen] Führung, der Aufstieg nicht-säkularer Parteien in der Politik – es verlockend ist, sich nach innen zu wenden. Aber das ist genau die Zeit, auf die Welle der Revolution mit einer Lösung für Frieden zu reagieren. Da mehr Regierungen auf den Volkswillen reagieren, sind die Tage, an denen Israel mit einer Handvoll autokratischer Führer nach Frieden suchen konnte, vorbei. Frieden muss unter den Völkern geschlossen werden, nicht nur Regierungen.“

Das muss man begriffen haben, um die Herausforderungen für den arabisch-israelischen Frieden zu verstehen. Im Interview wird das Mantra der Siedlungen und ausschliesslich der Siedlungen als Kernproblem für Stagnation im Friedensprozess postuliert. Auch hier zeigt sich, dass Brunner nicht nur kein Verständnis von Nahost-Politik hat, sondern auch, dass sie Lüders schön brav die Tür aufhält.

Der arabische Frühling hat die Rahmenbedingungen für jegliche Friedensverhandlungen verändert. Wie nachhaltig kann in diesem neuen Nahen Osten ein Friedensvertrag sein, der von einem Autokraten wie Abbas unterzeichnet wird, der von der Mehrheit seines Volkes nicht geschätzt wird, zudem undemokratisch auf seinem Amt sitzt und zunehmend unbeliebter wird?

Die Quintessenz des Interviews besteht darin, dass Israel und die USA in der Pflicht stehen und beide versagt haben. Es geht um einen Staat Palästina und Brunner schafft es nicht, Mahmud Abbas und die Palästinensische Autonomiebehörde PA auch nur ein einziges Mal namentlich zu nennen. Für sie (und auch Lüders) gibt es nur „die Palästinenser“ – als seien sie ohne Pflichten, ohne (Fehl)Verhalten und Führung. Bekanntlich gehören immer zwei dazu, nicht aber so bei SRF4.

Seit der UN-Abstimmung zur Aufwertung Palästinas zum Beobachterstatus hat Mahmud Abbas – wie er vorher angekündigt hatte – keine Anstalten für Friedensverhandlungen gemacht. Die einzigen Verhandlungen, die er führt, sind jene mit der Hamas. Und diese bejubelte just die Beschiessung des Konterfeit von Ariel Sharon und anderer israelischer Politiker (Al-Aqsa TV, 19.03.2013). Diese Realität ist für den „Experten“ Lüders nicht existent, doch die israelische Öffentlichkeit nimmt sie jeden Tag wahr. Und eine real-existierende Wirklichkeit geprägt von der Vielfalt palästinensischer Strömungen begründet ein Wahlergebnis. Lüders will den Zuhörer aber glauben machen, dass es die Vision eines Gross-Israel ist, weshalb sich „der generelle politische Trend in Israel immer mehr Richtung Ultranationalismus orientiert“. Ein Blick auf die aktuelle Regierungskoalition zeigt, dass von „Ultranationalismus“ keine Rede sein kann.

Alles in allem ist Frau Brunner enttäuscht von Obama. Sie reduziert ihn auf seine ethnische Herkunft und simplifiziert dadurch seinen politischen Ansatz in Nahost. Obama kann mehr als schwarz! Ihre Enttäuschung wäre ihr mit einer ernsthaften Auseinandersetzung des Themas erspart geblieben.

Sandra Hoffmann © Audiatur-Online

Die Rede von US-Präsident Barack Obama in Jerusalem am 21. März 2013 (hier)

Die Rede von US-Präsident Barack Obama in Ramallah am 22. März 2013 (hier