Die dunklen Ritter der Menschenrechte

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Vor knapp zwei Wochen wurde über eine jüdische Frau im Iran berichtet, die seit Jahren von ihren muslimischen Nachbarn belästigt und aufgefordert wurde, ihr Haus zu räumen, um einer Moschee Platz zu machen. Am Ende wurde die Frau erstochen und ihr Körper zerstückelt.

Vor etwa einem Monat wurde ein iranischer Menschenrechtsaktivist arabischer Herkunft in einem berüchtigten iranischen Gefängnis zu Tode gefoltert. Ein ranghoher Offizier der iranischen Revolutionsgarden, der sich in die USA abgesetzt hat, wies darauf hin, dass jede zum Tode verurteilte Frau im Iran, vorgängig vergewaltigt würde, so dass sie nicht als Jungfrau in den Himmel eingehe.

Das sind nur einige Beispiele für die Tausenden Menschenrechtsverletzungen im Iran. Das führt zu der beunruhigenden Frage: Wo sind die Menschenrechtsorganisationen? Wo sind die Kampagnen, die diese Verletzungen verurteilen und die Boykott-Aufrufe? Wo sind die Androhungen, hochrangige iranische Beamte vor den internationalen Gerichtshof zu stellen? Wo sind die enormen Budgets? Sollte es nicht Lobbies geben, die in die Hallen der UN und der EU-Institutionen drängen?

Das Konzept „Menschenrechte“, was auf allgemeinen Grundsätzen begründet ist, hat seine moralische Bedeutung verloren und ist lediglich zu einem Instrument geworden, das Nichtregierungsorganisationen als Mittel einsetzen, um politische Ziele zu erreichen. Diese Ausnutzung, die sich zusammensetzt aus der offensichtlichen Missachtung von Fakten, die nicht konform mit den Ansichten der Aktivisten sind, ermutigtNationen wie den Iran, so weiterzumachen wie bisher. Eine Hand voll Extremisten hat Menschenrechtsorganisationen in Beschlag genommen, die ihreeigenen politische Ideologie fördern statt Bürgern dieser Welt, ob nun iranische oder syrische, palästinensische oder israelische, zu beschützen.

Der Iran wird für gewöhnlich im Zusammenhang mit einer Sicherheitsbedrohung erwähnt. Verschiedenen Organisationen werden nur im Kontext mit Israel an den Iran erinnert. Es gibt kaum Kampagnen für Menschenrechte im Iran – man kann sie an einer Hand abzählen. Und der Iran, wo es – laut seines Präsidenten – keine Schwulen und Lesben gibt (und wenn doch, dann werden sie an öffentlichen Plätzen aufgehängt), wo Säure auf Demonstranten gespritzt und Männer und Frauen im Gefängnis vergewaltigt werden, und wo der Nationalsport Fussball und Menschen steinigen ist, werden Menschenrechte weiter verletzt. Die Menschenrechtsorganisationen argumentieren, dass sie nicht über ausreichend Ressourcen verfügen, um in einer geschlossenen Gesellschaft aktiv zu werden. Warum sollte man auch ein Risiko in Kauf nehmen, wenn es sich morgens in Bil’in demonstrieren und am gleichen Nachmittag ein Bier in Tel Aviv trinken lässt?

Solche Organisationen verkennen, dass Menschenrechte untrennbar mit der Stärke einer Gesellschaft verbunden sind, auch wenn besagte Gesellschaft unter einem sadistischen tyrannischen Regime existiert. Für viele mag das überraschend sein, doch im Iran exisitiert eine starke, blühende Zivilgesellschaft, die auf eine lange reiche Geschichte des Organisierens zurückblicken kann: von der Tabak Protestbewegung 1890 bis zum Kampf um die Verfassung und das Erdöl des Landes, von der Islamischen Revolution 1979 bis zu den Wahlprotesten 2009 und der Schaffung der Grünen Bewegung. Der Iran ist ein Land mit einer reichen Sozialgeschichte und einer faszinierenden Sprache und Kultur. Aber seine freiheitssuchenden Bürger wurden von den Rittern der Menschenrechte im Stich gelassen – Ritter, die Organisationen mit Hunderttausend Dollar Budgets bevölkern und einer weltweiten Infrastruktur und ideologisch motivierten Aktivisten. Diese Organisationen stellen einen Grossteil ihrer Ressourcen dem einseitigen Cheerleading-Team des israelisch-palästinensischen Konflikts bereit, in völliger Unverhältnismässigkeit gegenüber anderen Menschenrechtsverletzungen weltweit.

So hat beispielsweise Robert Bernstein, Gründer von Human Rights Watch HRW, seine von ihm gegründete Organisation vor einigen Jahren in einem Leitartikel in der New York Times scharf kritisiert. Bernstein kritisierte HRW, dass sie Menschenrechtsverletzungen in geschlossenen Gesellschaften ignoriere, für ihre anti-israelische Voreingenommenheit und für die Veröffentlichung von Berichten zum israelisch-arabischen Konflikt, die jenen helfen, die srael zu einem Schurkenstaat machen wollen. Er verfasste diesen Leitartikel nach einem Fundraising Event 2009 in Saudi Arabien, der von HRW organisiert worden war und anti-israelische Rhetorik verwendete, um Gelder zu generieren. Im gleichen Jahr besuchte ein ranghohes Organisationsmitglied Libyen und lobte Moammar Gaddafis Sohn, indem er ihn einen Reformer und Anführer des libyschen Frühlings nannte.

Am Tag der internationalen Menschenrechte (10.12.2012) müssen sich Menschenrechtsorganisationen einer Gewissensprüfung unterziehen und überprüfen, ob die Verteilung ihrer Ressourcen wahrhaftig die Allgemeine Menschenrechtserklärung reflektiert (von der UNam 10. Dezember 1948 angenommen). Sie müssen sich selbst die Frage stellen, ob die Konzentration ihrer Bemühungen auf ein Israel-Bashing und die Missachtung von Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern wahrlich den Menschenrechten irgendeiner Gruppe Sorge trägt oder nicht eher eine Öffentlichkeit verprellt, das Konzept der Menschenrechte verharmlost und zu Menschenrechtsverletzungen vielerorts wie im Iran ermutigt.

Wenn wir uns ernsthaft um Menschenrechte sorgen, müssen wir das Konzept aus den Händen jener befreien, die es versucht haben, in Beschlag zu nehmen.

Itai Reuveni ist Researcher für NGO Monitor.

Originalversion: The dark knights of human rights by Itai Reuveni © IsraelHayom, December 11, 2012