UN-Menschenrechtsrat am Vorabend der UN-Rede von Ahmadinejad

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Redaktion Audiatur
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Am Vorabend der Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad vor der UN-Generalversammlung, schürte die höchste Gremium für Menschenrechte dieser Organisation trauriger Weise die Flammen: einen ganzen Tag widmete sie Angriffen auf den jüdischen Staat, ein fester Bestandteil all ihrer Sitzungen. Hillel Neuer von UN Watch ergriff das Wort in Erwiderung auf diese Angriffe. Nachstehend eine Auswahl aus der Debatte.

UN-Menschenrechtsrat, 24. Sept. 2012

Tagesordnungspunkt 7: „Die Menschenrechtssituation in Palästina und anderen besetzten arabischen Gebieten; Menschenrechtsverletzungen und Auswirkungen der israelischen Besatzung Palästinas und anderer besetzter arabischer Gebiete; Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung“

Die Debatte begann mit einem Lagebericht über die Umsetzung des Goldstone-Berichts (Download hier), vorgetragen von der stellvertretenden UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Kyung-wha Kang, die auch ihre eigene Bekundung hinzufügte, in der sie Israel der Menschenrechtsverletzungen beschuldigte.

Ratspräsidentin Laura Dupuy Lasserre (wohl wissend, dass Israel fehlte): Ich werde nun Israel das Wort erteilen … doch, soweit mir berichtet wurde, befinden sie sich nicht im Raum … In Anbetracht dieser Tatsache erteile ich dem profilierten Vertreter Palästinas das Wort.

Palästina: Die Besatzungsmacht begeht weiterhin schwere Verstösse … Die Judaisierung Jerusalems geht weiter … Israel kooperiert nicht mit diesem Rat, was eine einseitige Entscheidung ist …

Syrien (das in diesem Jahr 26’000 Menschen seiner eigenen Bevölkerung getötet hat): Die Besatzung stellt die schlimmste Menschenrechtsverletzung dar. Israel, das Land der Straflosigkeit, missachtete weiterhin Beschlüsse der internationalen Gemeinschaft … mit Bezug auf Folter, unmenschliche und erniedrigende Behandlung von Gefangenen und andere Grundrechte. Wir betonen die Notwendigkeit einer Untersuchungsmission, um die Situation der israelischen Siedlungen zu bewerten …

Senegal für die afrikanische Gruppe: Israel baut weiterhin neue Siedlungen auf illegale Weise. Es ist ähnlich, wie mit dem Kampf der Afrikaner gegen die Kolonialmächte. Wir fordern Israel auf, seine Zusammenarbeit mit diesem Rat wieder aufzunehmen …

Pakistan für die islamische Gruppe: Der Rat sollte konkrete Massnahmen ergreifen, um sich mit Israels Entscheidung, seine Beziehung mit dem Rat auszusetzen, zu befassen …

Indonesien: Wir teilen die Besorgnis über den anhaltenden Mangel an Kooperation von Seiten Israels, seine Verpflichtungen nach internationalem Recht einzuhalten. Israels jüngste Weigerung, mit dem Rat zusammenzuarbeiten ist ein gutes Beispiel dafür …

Libyen: Die israelische Entscheidung, die Beziehungen mit dem Rat abzubrechen, ist ein alarmierender Präzedenzfall, der bedeuten würde, dass Länder einfach ohne Folgen aus dem System aussteigen könnten …

UN-Watch-Leiter Hillel Neuer: Danke, Frau Präsidentin. Mehrere Redner haben heute Israel dafür kritisiert, dass es dieser Debatte fernbleibt. Wir begrüssen Bedingungen, die es Israel erlauben würden zurückzukehren.

Zur gleichen Zeit ist es wichtig für diesen Rat, darüber nachzudenken, warum Israel das Bedürfnis verspürte auszuscheiden. Vielleicht liegt die Antwort in der heutigen Debatte.

Der Tagesordnungspunkt, unter dem wir uns treffen, in jede Ratssitzung eingebaut, behandelt nur Israel. Letzte Woche hatten wir einen Tag zur Untersuchung von Verstössen der gesamten Welt; heute haben wir einen Tag zur Untersuchung von angeblichen Verstössen durch Israel. Wir erinnern uns daran, dass Generalsekretär Ban Ki-moon im Juni 2007 die Entscheidung des Rates, diesen voreingenommenen Tagesordnungspunkt zu erstellen, verurteilte.

Zweitens konzentrierte sich der Rat in der heutigen Debatte auf die Umsetzung des Goldstone-Berichts. Doch lehnte der Hauptautor dieses Berichts, Richter Goldstone, den Goldstone-Bericht vor anderthalb Jahren ab. Er rückte von dessen Hauptanklage ab.

Wie kommt es, dass sich dieser Rat trifft, um den Goldstone-Bericht umzusetzen, wenn Goldstone selbst ausdrücklich erklärt hat, dass er, wäre er damals schon in Besitz der gleichen Informationen wie heute gewesen, nicht den gleichen Bericht verabschiedet hätte? Das Vorgehen des Rates ist unlogisch.

Drittens behandelt die Hälfte der Länderresolutionen des Rates Israel. Und doch hat es nie eine Resolution über die meisten der Länder, die heute das Wort ergriffen haben, um Israel zu verurteilen, gegeben, darunter Länder wie China und Pakistan.

Viertens ist Israel der einzige Mitgliedsstaat, der nicht Mitglied einer regionalen Gruppe hier im Rat ist.

Und schliesslich ist Israel das einzige Land, das einem ständigen Ermittler unterliegt, dessen Mandat die Aktionen von nur einer Seite untersucht und Schuldigkeit schon im Vorhinein unterstellt. Und die Person, die dieses Mandat hält, Richard Falk, wurde vom Generalsekretär für die Förderung der Verschwörungstheorie zum 11. September verurteilt.

Richard Falk unterstützt auch die Terroristengruppe Hamas so sehr, dass die Palästinensische Autonomiebehörde selbst – wie es von der Zeitung Ma’an berichtet, in einer Wikileaks-Depesche offenbart und von Falk selbst zugegeben wurde – ihn dazu aufrief, dies zu beenden.

Frau Präsidentin, dieser Rat sollte nachdenken und erwägen: Ist es möglich, dass Israel diesen Rat aus einer gut begründeten Furcht von Verfolgung verlassen hat?

Danke, Frau Präsidentin.

Quelle: UN Watch Briefing, Latest from the United Nations Vol. 385, Sept 25, 2012 © UN Watch.

 

2 Kommentare

  2. Den Hinweis auf die “Audiatur”-Website habe ich in einer langen Debatte auf Google Plus zugespielt bekommen…
    Freut mich, dass es Euch gibt.

    Unsere aktuelle Debatte kann man hier verfolgen:
    https://plus.google.com/u/0/109568960804534353862/posts/NpwaGvN3KiC

    Man findet die Diskussion auch hier (in zwei Teilen) dokumentiert (PDF auch zum downloaden/ drucken, wenn man das in Ruhe mal durchlesen will, was bisher geschehen ist…)
    1.)https://docs.google.com/open?id=0B-PppAZB0S8TVHkycEpiWktGUzg
    2.) https://docs.google.com/open?id=0B-PppAZB0S8TZTBtcnFwWUdyc2M

    _”Audiatur et altera pars” ist immerhin das richtige Motto!_
    _*Beide Seiten* anhören, betrachten und verstehen._

    Wenn man in deisem Artikel aber erkennen muss, wie sich Israel hier bewusst aus der Menschrechtsdebatte enthält, dann erscheint das Motto durchaus ein ironisch gefärbt…

    Israel war ja offiziell zu der zitierten UN-Versammlung eingeladen! *Audete et altera pars!* / traut Euch! 😉

    Inhaltlich will ich hier nur insofern auf den Artikel eingehen, dass ich bemerke, wie sich nun die Informationslage geändert hat.
    Der “Goldstone-Report” (auf dem die Anhörung beruht) bedarf also einer Revision, da nun andere Informationen vorliegen, als direkt nach der Militäraktion im Gaza Streifen. (2009, als der Bericht verfasst wurde, lagen dem Richter Goldstone andere Daten und Fakten vor.)
    http://www.washingtonpost.com/opinions/reconsidering-the-goldstone-report-on-israel-and-war-crimes/2011/04/01/AFg111JC_story.html
    _*Richard Goldstone* schreibt in dem erwähnten Artikel in der *Washington Post*:_
    >> Our report found *evidence of potential war crimes and “possibly crimes against humanity” by both Israel and Hamas*. That the crimes allegedly committed by Hamas were intentional goes without saying — its rockets were purposefully and indiscriminately aimed at civilian targets. […]
    _While the *investigations* published by the Israeli military and recognized in the U.N. committee’s report have established the validity of some incidents that we investigated in cases involving individual soldiers, they also *indicate that civilians were not intentionally targeted as a matter of policy.* <<_

    Das ist beruhigend zu hören, dass man den Israelis keine böswillige Intention nachweisen kann: Soweit wir das beurteilen können gibt es Goldstone zufolge also keine stichhaltigen Hinweise darauf, dass ein politisches Motiv oder eine rassistische Agenda hinter der Ermordung der Zivilisten im Gaza-Streifen stünde.
    Das will ich den Israelis auch nicht unterstellen.
    Das wäre wirklich das Allerletzte… und da sind wir uns bestimmt auch (Alle?) einig!

    Es ist trotz allem jedoch nicht von der Hand zu weisen, dass die Zivilbevölkerung in Gaza unter massiven Attacken und Übergriffen der israelische Streitkräfte zu leiden hatte.
    Und einige Vorwürfe und Augenzeugenberichte stehen noch ungeklärt im Raum… Es gibt sicherlich auch traurige Einzelfälle ideologischer Verblendung in den Reihen der israelischen Streitkräfte.
    Womöglich gab es tatsächlich – wie in jedem bewaffneten Konflikt – letztlich auch unkontrollierte Ausschreitungen und Übergriffe.

    Man kann nur hoffen, dass derartige Fälle in Zukunft ordentlicher aufgeklärt und entsprechend geahndet werden. !
    _45 Tage Haft für die Ermordung zweier Frauen? Ist das gerecht?_
    http://www.globalpost.com/dispatch/news/regions/middle-east/israel-and-palestine/120813/idf-soldier-gets-45-days-over-killing-
    Ich denke, da gibt es tatsächlich noch Lernbedarf in der israelischen Führungsriege! *Ein Verbrechen ist ein Verbrechen* und sollte konsequent als ein solches geahndet werden!
    _KEINE DOUBLE-STANDARDS!_

    Allerdings konnten bisher auch schon einige Vorwürfe in Einzelfällen aufgeklärt werden, WEIL die Israelis sich mitunter letztendlich doch bemerkenswert kooperativ verhalten haben und geholfen haben vereinzelt für Transparenz und Klärung zu sorgen. ! 🙂

    DAS ist der richtige Weg!
    _WEITER SO. !_
    *Transparenz schafft Vertrauen!*

    Deswegen will es mir aber nun auch nicht einleuchten, warum bei der erwähnten _Versammlung im UN-Menschenrechtsrat am 24.09.2012_ *keine Kommission der israelischen Regierung* zugegen sein konnte, um die Vorwürfe fair und verantwortungsvoll aufzuklären und verleumderische Anschuldigungen beiseite zu räumen. Ist das nicht ein bisschen arrogant… ? Oder gibt es da vielleicht doch noch Vorwürfe, denen sich die Regierung Israels nicht stellen möchte?
    Diese Frage bleibt eben leider offen, bis sie sich der Verantwortung stellen, eventuelle Vorwürfe aus der Welt zu räumen.
    Ganz besonders dann, wenn es sich um verleumderische Vorwürfe handelt sollte eine Klärung der Sachverhalte völlig im Interesse und Anliegen der israelischen Regierung (und des jüdischen Volkes) zu betrachten sein.
    Immerhin sind die Vorwürfe ja nicht komplett aus der Luft gegriffen.
    Es wurden leider durchaus Zivilisten (Männer, Frauen, Kinder, Familien) verletzt, getötet und hingerichtet.
    Es wurden nicht wenige zivile Einrichtungen bombardiert.
    Das leugnet niemand – auch nicht in Kreisen in der israelischen Politik und Militärführung.

    Selbstverständlich muss man in der Offiziersriege aufräumen, wenn es in einer bewaffneten Auseinandersetzung zu Zwischenfällen kommt, die das Interesse der Weltöffentlichkeit und der obersten Behörde für Menschenrechtsverletzungen wecken.
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    Wie auch immer:
    Man sollte sich im Endeffekt nicht dazu hinreißen lassen, blind parteiisch zu argumentieren… vorbei an der Vernunft, am Mitgefühl, am Gewissen und an rationalen Einsichten.

    Eine Chance für Frieden, werden wir wohl erst dann erleben dürfen, wenn wir aufhören können in "Seiten" zu denken.

    In keiner ehrlichen Diskussion, sollte man sich selbst eine politische Ecke zuteilen und aus einer aufgesetzten Rolle heraus eine Meinung vertreten, nur weil sie vielleicht politisch konsistent erscheint!

    Es geht hier schließlich *nicht* darum ein Team auszuwählen und zu hoffen, dass die _gewinnen_. Das ist *kein Fußballspiel*.
    _Und das wissen wir im Grunde doch auch beide._
    Es kann hier keine Gewinner und Verlierer geben, wie bei einem Fußball-Match.

    Dort wo sich irgend jemand noch erniedrigt und übervorteilt fühlt, wird immer wieder Gewalt hoch kochen oder eine gewaltsame Unterdrückung notwendig sein, um Ausschreitungen und Gewalt einzudämmen … während paradoxer Weise im Zuge der Maßnahmen zur Unterdrückung der Unterlegenen Partei immer mehr Hass gesät wird und immer mehr Mauern und Käfige und Ketten und Zäune und Soldaten und Polizei notwendig wird.
    Gewalt ist also eine Zwickmühle. In jedem Fall.
    Für alle Beteiligten.

    Es kann also nicht sein, dass wir dem einen Volk beim Tore schießen die Daumen drücken, während wir dem anderen für jeglichen Vorstoß als Foulspiel ahnden und die Pfeife trällern.

    Weder in die eine Richtung noch in die Andere sollten wir blind Partei ergreifen. Nicht lauwarme "Neutralität", sondern viel eher eine gewisse Objektivität und ein klares Gerechtigkeitsempfinden sind gefragt, wenn wir konstruktiv zur Klärung der Fronten beitragen wollen.
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    Eines ist sicher:::

    *Es wird keine Gewinner und Verlierer-Situation geben können.* Das ist mehr als unwahrscheinlich.
    Der Konflikt im Nahen Osten ist kein Mannschaftssport und das Spiel wird nicht nach Punkten entschieden.

    Es geht hier schließlich um Menschenleben…
    Es geht um Existenzen… um die Würde von Menschen und um Stabilität von Gesellschaftssystemen.
    Es geht um den Frieden und die Sicherheit aller beteiligten und involvierten Völker und Individuen in diesem verfahrenen Konflikt.
    Die der Juden und der Palästinenser müssen wohl irgendwie das Spielmotiv ändern, damit eine friedliche Koexistenz funktionieren kann.

    Ich gehe sogar davon aus, dass die Politik weitgehend machtlos ist, in diesem Konflikt für Frieden und Stabilität zu sorgen…
    Viel eher sind wohl die Menschen selbst gefragt Schritte aufeinander zu zu gehen… Schmerzen allmählich zu vergessen und zu verzeihen…

    Und ganz unabhängig von den Besonderheiten der gegebenen Situation im Nah-Ost-Konflikt bleibt festzustellen:

    Völker führen keine Kriege.
    Bewaffnete Konflikte resultieren eigentlich immer daraus, dass Einzelne sich zu Führern erheben und Feindbilder schaffen… Angst und Hass säen… und das Volk erntet die Gewalt.

    Die Institution staatlicher Organe ist in einer derartig verfahrenen Situation wohl offenbar ziemlich ohnmächtig… eher sogar schädlich und destruktiv.

    Die beste Entwicklung, die man sich erhoffen könnte wäre meiner Ansicht nach die Abkehr von Führern – von Nation und Staat.

    Wie wir erkennen können, besteht wenig Hoffnung darauf, dass die Völker sich noch irgendwie einvernehmlich auf eine Trennung des Landes in zwei separate, souveräne Staaten einigen können.

    *Vielleicht wäre es tatsächlich möglich, Wege zu finden, das gesamte Land gemeinsam und gleich berechtigt zu nutzen, ohne eine Teilung in separate Staaten forcieren zu müssen.*

    Einer "Einstaatenlösung im historischen Palästinenserstaat, mit gleichen Rechten und Pflichten für Muslime, Christen und Juden" würden zumindest 70% der Palästinenser zustimmen.
    _(Wenn sie vor eine Ja-ODER-Nein-Frage gestellt werden, wird die binationale Einstaatenlösung befürwortet.)_
    http://de.wikipedia.org/wiki/Einstaatenl%C3%B6sung#Unterst.C3.BCtzung_durch_die_Bev.C3.B6lkerung

    Andererseits haben die jüdischen Siedler bekanntlich mittlerweile auch die Palästinensergebiete mit Siedlungen dermaßen perforiert, dass eine Trennung der Territorien auch für die Israelis nicht möglich wäre, ohne dass etliche israelische Bürger wieder umgesiedelt werden müssten.

    Meiner Ansicht könnte man in Erwägung ziehen, ob man nicht vielleicht einen Weg findet den dort ansässigen Menschen und Familien jeweils Grund, Boden und Infrastruktur als "Managed Commons"/ als gemeinschaftlich verwaltete Allmende zur Verfügung zu stellen…
    Junge Leute könnten damit beginnen (weitgehend jenseits staatlicher Intervention und Aufsicht) in einem gewissen Rahmen der Machbarkeit Solidargemeinschaften zwischen (jungen) Palästinensern und Juden zu begründen und gemeinsam Infrastruktur und Wohnraum als Gemeingut aufzubauen und zu pflegen.

    Nicht auf (politische oder gottgegebene) "Rechte" zu beharren… sondern gemeinsam Verantwortung übernehmen!
    Initiative ergreifen!..

    Gegenseitige Unterstützung und gemeinsame Projekte zum Aufbau notwendiger Infrastruktur, zur Erschließung von Ressourcen und zur Sicherung von Frieden im Land. Das wäre ein Weg der Annäherung, der eine junge Generation vielleicht allmählich, sukzessive von den gegenwärtigen Vorbehalten, Verletzungen und Vorurteilen befreien könnte, die als Schatten über dem Land hängen, das sich die Menschen dort so oder so – irgendwie – teilen müssen.

    Ich weiß, das klingt wie ein frommer, utopischer Wunsch…
    Vielleicht gibt es bereits viel bessere Ideen, wie eine Annäherung funktionieren könnte…
    Aber wir sehen glaube ich alle ein, dass ein bewaffneter Konflikt die Völker im Nahen Osten nur weiter in den Abgrund führt.

    Annäherung ist letzten Endes der einzige Weg zum Frieden.
    Und die Aufklärung von Ungerechtigkeiten ist die unmittelbare Voraussetzung für eine ehrliche Annäherung.

    Es gibt keine Feinde, auf die man mit dem Finger zeigen kann.
    "Gute" und "Böse" sitzen in beiden Lagern – quantitativ wohl ziemlich ähnlich verteilt.
    Die wahren Feinde in diesem Konflikt schleichen sich in die Köpfe und die Herzen der Menschen – auf beiden Seiten.
    Der Feinde – das sind nicht "die Anderen" – das ist die Angst und der Hass und die Frustration, die mit Lüge, Verrat, Hetze und Korruption einher gehen… Das sind die Feinde, die beide Völker gemeinsam und kooperativ besiegen lernen sollten, wenn es Frieden im Nahen Osten geben soll.

    Wenn die gegenwärtige Generation von Angst, von Vorbehalten und von unversöhnlichem Hass beherrscht wird, kann man wohl nur hoffen, dass die junge Generation Wege findet um den Fluch letztendlich aufzulösen, der so lange schon über dem "heiligen Land" liegt.

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