Der Frieden lag nicht in greifbarer Nähe

Der Glaube, dass ein israelisch-palästinensisches Friedensabkommen wenige Zentimeter oder vielleicht nur eine lange Verhandlungsrunde entfernt sei, stirbt nie. Nicht einmal 64 Jahre nach der Geburt des Staates Israel und 45 Jahre nach Israels Eroberung des Sinai, Gazastreifens, Westjordanlandes und Jerusalems im Jahr 1967.

Dieser Irrtum wird von Führungspersonen, die Gründe für seine Propagierung haben, genährt. Der jüngste Fall ist der ehemalige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert, der, da er zum Teil wegen Korruptionsvorwürfen aus seinem Amt getrieben wurde, versucht, seinen Ruf zu verteidigen. In einem Interview mit der israelischen Zeitung Ma’ariv im Mai ging er näher auf seine Verhandlungen mit Mahmud Abbas im Jahr 2008 ein. „Ich war einem Friedensabkommen zum Greifen nahe. Die Palästinenser lehnten meine Vorschläge nie ab…Sie nahmen sie nicht an, und das ist ein Unterschied. Sie nahmen sie nicht an, weil die Verhandlungen nicht abgeschlossen wurden; sie befanden sich kurz vor einem Abschluss…Die Diskrepanzen waren sehr klein, wir hatten bereits die Zielgerade erreicht.“

Diese Darstellung ist schlicht falsch. Zu der Zeit erklärte Olmert seinen Vorschlag US-Aussenministerin Condoleezza Rice gegenüber, die später in ihren Memoiren erzählt: „Ich machte mir Sorgen, dass es vielleicht nie wieder eine Chance wie diese geben wird…, einen israelischen Ministerpräsidenten zu haben, der offiziell diese bemerkenswerten Elemente vorschlägt, und einen palästinensischen Präsidenten, der sie akzeptieren würde, hätte den Friedensprozess auf eine neue Ebene vorangetrieben. Abbas lehnte ab.“

Die palästinensische Version wurde im Jahr 2009 vom damaligen und heutigen palästinensischen Chefunterhändler Saeb Erekat angeführt, der in einer bei Al-Jazeera übertragenen Fernsehdebatte erklärte, dass Abbas Olmerts Vorschlag aus Prinzip nicht akzeptieren werde. Erekat erinnerte an das berühmte Treffen zwischen Clinton, Ehud Barak und Jassir Arafat im Camp David im Jahr 2000, wo Letzterem von Clinton gesagt wurde, er werde „der erste Präsident eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967“ sein, „und Ost-Jerusalem wird die Hauptstadt des palästinensischen Staates sein“, unter der Bedingung, dass Arafat den Tempelberg als einen Ort von religiöser Bedeutung für die Juden anerkennt. Laut Erekat antwortete Arafat, er werde kein „Verräter sein“ und Jerusalem werde „nichts anderes als die Hauptstadt des palästinensischen Staates“ sein, „und es gibt nichts unter oder über dem Haram Al-Sharif [Tempelberg]”.

Erekat fuhr fort: „Im November 2008…bot Olmert die Grenzen von 1967 an, aber er sagte: ,Wir werden 6,5 % des Westjordanlandes nehmen und im Gegenzug , 5,8 % des Gebietes von 1948 geben, und die 0,7 % werden einen sicheren Übergang bilden und Ost-Jerusalem wird die Hauptstadt sein, aber es gibt ein Problem mit dem [Tempelberg]‘…Abu Mazen antwortete ebenfalls herausfordernd und sagte: ,Ich bin nicht auf dem Markt oder in einem Basar. Ich bin gekommen, um die Grenzen von Palästina abzugrenzen – die Grenzen vom 4. Juni 1967 – ohne einen einzigen Quadratmeter aufzugeben und ohne einen einzigen Stein aus Jerusalem oder von den heiligen christlichen und muslimischen Orten aufzugeben.‘ Deshalb unterzeichneten die palästinensischen Unterhändler nicht.“

Olmerts Vorschlag hätte den Palästinensern 99,3 Prozent der Landfläche, die sie im Westjordanland fordern, gegeben und Land in Israel selbst gegen Gebiete getauscht, die für die grossen Siedlungsblöcke in Anspruch genommen wurden. Darüber hinaus bot er an, eine kleine Anzahl von „Flüchtlingen“ aufzunehmen und Jerusalem zu teilen. Tatsächlich bot er sogar an, die israelische Kontrolle über die Altstadt, die nach seinem Plan gemeinsam von den USA, Jordanien, Israel, der PLO und Saudi-Arabien verwaltet werden würde, zu beenden. Ich bezweifelte damals und tue es noch immer, dass dieser Plan für Olmerts eigenes Kabinett oder für die Knesset akzeptabel gewesen wäre, was Israel in eine schreckliche Lage gebracht hätte, hätten die Palästinenser ihn nicht abgelehnt. Hätte die PLO ja gesagt und das Kabinett oder die Knesset Olmerts Vorschlag abgelehnt, als er öffentlich gemacht wurde, würde Israel für immer der Schuldige sein, da „Israel den Frieden ablehnte“. Abbas rettete Israel davor, weil er nicht bereit war, schwierige Kompromisse in Erwägung zu ziehen, wohl wissend, dass die Hamas und andere solche Kompromisse als Verrat bezeichnet hätten.

Olmert kann sagen, dass die Palästinenser ihn nie ablehnten, aber das ist weder ihre Version, noch ist es diejenige Rices. Seine Behauptungen, dass die Zeit einfach ablief, widersprechen Erekats Version und seine Einschätzung, dass die verbleibenden „Diskrepanzen sehr klein“ gewesen seien, ist ebenfalls ungenau. Keine Einigung wäre jemals ohne umfangreiche Sicherheitsbedingungen und immense Mengen von Einzelheiten möglich gewesen.

Olmert kann geglaubt haben, er habe kurz vor dem Frieden gestanden und sei „unmittelbar vor dem Ziel“ gewesen, aber es gibt keine Beweise für diese Behauptung. Tatsächlich weisen alle verfügbaren Indizien  darauf hin, dass das Problem ein unwilliger Palästinenserführer war. Wir befinden uns heute da, wo wir uns nach dem Treffen von Annapolis im Jahr 2008 oder nach Camp David im Jahr 2000 befanden: Das Meiste, was eine israelische Regierung anbieten kann, ist weniger als das Mindeste, was ein palästinensischer Führer anzunehmen bereit ist. Sich „an den Tisch“ zu setzen, wird nicht genug sein. Der Abstand, der sie trennt, bleibt ein Abgrund, und seine Überbrückung wird weder durch Forderungen nach neuen Verhandlungen, die heute nicht gelingen können, noch durch phantasievolle Berichte über vergangene Sitzungen vorangebracht.

Originalversion: Peace Was Not at Hand by Elliott Abrams © Weekly Standard, May 24, 2012.