Abbas' „verwirrende“ Botschaften

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Vielen Palästinenser fällt es immer schwerer, zu verstehen, was PA-Präsident Mahmud Abbas eigentlich will. Einige sagen, Abbas’ widersprüchliche Botschaften an die Palästinenser und den Rest der Welt, verwirre sie.

Einerseits verkündete er den Palästinensern, dass er nicht beabsichtige, für eine weitere Amtszeit zu kandidieren. Andererseits sagen einige seiner Berater, Abbas sei der einzige Kandidat der Fatah für die nächsten Präsidentschaftswahlen, die für den Mai vorgesehen sind.

Auch sagte Abbas mehrfach, dass er niemals ein Versöhnungsabkommen mit der Hamas aushandeln würde, bevor die islamistische Bewegung die Kontrolle über den Gazastreifen nicht abgetreten habe. Doch in den vergangenen Monaten sprachen Abbas und die Hamas über Versöhnung und Einheit; die Hamas, deren Einheiten 2007 im Gazastreifen einen gewaltsamen Putsch gegen die Fatah durchführten.

Abbas sagt, er habe mit der Hamas eine Abmachung erreicht, um ein „neues Kapital aufzuschlagen“ zwischen den beiden Parteien und die Uneinigkeiten in den Palästinensergebieten zu beenden. Doch trotz der Rede von Versöhnung und Einheit nehmen Abbas’ Sicherheitskräfte weiterhin Hamas-Unterstützer und Aktivisten in der Westbank fest.

Abbas hat wiederholt seine entschiedene Ablehnung einer dritten Intifada gegen Israel bekräftigt. Dies hielt ihn und viele seine führenden Beamten jedoch nicht davon ab, die Palästinenser zur Vorbereitung auf eine „Volksintifada“ gegen Israel zu drängen – ein Aufstand vergleichbar mit jenem im Jahr 1987, als die Palästinenser hauptsächlich auf das Werfen von Steinen und Brandbomben auf israelische Soldaten und Siedler setzten. In anderen Worten will Abbas also eine Intifada, die sich nur gegen Soldaten und Siedler richtet, weil er glaubt, dass Selbstmordattentate innerhalb Israels den Palästinensern enorm geschadet haben.

Anfangs Januar verwirrte Abbas die Palästinenser weiter, als er direkten Gesprächen in Jordanien zwischen dem palästinensischen Unterhändler Saeb Erekat und dem israelischen Gesandten Yitzhak Molcho unter der Leitung des jordanischen Monarchen und den Quartett-Mitgliedern (USA, EU, UN und Russland) zustimmte. Bislang hatte Abbas den Palästinensern gesagt, er würde niemals zu direkten Verhandlungen mit Israel zurückkehren, bis die israelische Regierung nicht sämtliche Bauvorhaben in den Siedlungen und Ostjerusalem gestoppt habe und die Vor-1967 Linien als Basis für eine Zweistaatenlösung akzeptiere.

Abbas’ wiederholte Drohungen, die Palästinensische Autonomiebehörde aufzulösen, führten ebenfalls zu Verwirrungen unter den Palästinensern. Bis vor kurzem lautete seine Position, dass er entweder zurücktreten oder die Autonomiebehörde auflösen würde, sollte der UN-Sicherheitsrat seiner Bewerbung für die Vollmitgliedschaft in den internationalen Gremien nicht zustimmen. Er hoffte, ein solcher Schritt würde Israel ernsthaft in Verlegenheit bringen und dazu zwingen, die Autonomiebehörde in der Koordination der tagtäglichen Angelegenheiten der Palästinenser zu ersetzen.

Ebenfalls herrscht unter den Palästinensern Verwirrung über Abbas’  tatsächlicher Haltung zu Kernfragen wie der Gebietsaustausch mit Israel und dem Flüchtlingsproblem. In der Vergangenheit hatte Abbas Gebietsaustausch in einem endgültigen Abkommen mit Israel abgelehnt.

Jetzt allerdings sagen einige seiner Unterhändler, sie würden diese Idee nicht verwerfen. Und während Abbas erklärte, dass „Rückkehrrecht“ für palästinensische Flüchtlinge sei eine „heilige“ Angelegenheit für die Palästinenser, haben einige der Unterhändler ihre Bereitschaft für weitreichende Kompromisse nicht nur bezüglich der Flüchtlinge, sondern auch in Anbetracht der Zukunft Jerusalems signalisiert. Letztes Jahr von Wikileaks veröffentlichte Dokumente erbringen denn Nachweis, dass Abbas darauf vorbereitet war, Israel beträchtliche Zugeständnisse zu machen – im scharfen Kontrast zu seinen öffentlichen Erklärungen und Positionen,

Abbas’ widersprüchliche Botschaften sind einer der Hauptgründe, weshalb viele Palästinenser ihn oder die Palästinensische Autonomiebehörde nicht mehr länger ernst nehmen. Weshalb sollte Israel oder der Westen ihn erst nehmen, wenn es seinem eigenen Volk schwerfällt, ihm zu glauben?

Originalversion: The “Confusing” Messages of Mahmoud Abbas by Khaled Abu Toameh © Stonegate-Institute, January 6, 2012.